101 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
... Der Gesetzentwurf ist geeignet, um die begonnenen Netzausbauplanungen in Niedersachsen und Thüringen durch Festlegung von Pilottrassen mit Teilverkabelungsmöglichkeit zügig zu Ende zu führen. Für die übrigen erforderlichen Netzausbauprojekte greift die Teilverkabelungsmöglichkeit allerdings nicht, d. h., es wird auf eine Beschleunigung des Netzausbaus durch Akzeptanzverbesserung verzichtet.
... 28. will darauf hinwirken, dass die Gemeinschaft Straßenbauprojekte nur dann finanziell unterstützt, wenn bei ihnen bewährte Sicherheitsverfahren zur Anwendung kommen.
... • Bauprojekte sind in den neuen Mitgliedstaaten (EU-10 + Rumänien und Bulgarien) förderfähig
Mängel des derzeitigen Finanzierungssystems
Erste Phase der Reform: ein verbessertes System der nationalen Beiträge
Gleichheit zwischen den Mitgliedstaaten
Einfache Darstellung
Solidarität und gleiche Würde unter den Mitgliedstaaten
Politische Verknüpfung zwischen einer Reform der Einnahmen und einer Überprüfung der Ausgaben
Vorläufiger Übergangscharakter des Systems
Empfehlungen für ein verbessertes System der nationalen Beiträge
Die Schreyer-Vorschläge
Struktur - und Kohäsionsausgaben
2 Schlussfolgerung
Zweite Phase der Reform: ein neues Eigenmittelsystem
Umfassende Wahrung der Steuerhoheit der Mitgliedstaaten
Steuerliche Neutralität
Schrittweise Einführung des neuen Systems
Herstellung einer eindeutigen politischen Verknüpfung zwischen einer Reform der Einnahmen und einer Reform der Ausgaben
Mögliche Optionen für die Zukunft
Anhang
Vormerkungen für Projekte:
Vormerkungen für Regionen
Sonderfonds für Mitgliedstaaten
3 Sonderbedingungen
Sonderbedingungen in Rechtsgrundlagen
Sonderbedingungen zur Finanzierung des Haushalts
... Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass die vorgesehene Regelung von erheblicher praktischer Bedeutung für Bauprojekte sein kann. Denn gerade bei linienförmigen Maßnahmen, für die aufwändige Genehmigungsverfahren betrieben werden (Planfeststellungsverfahren), kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich in den Bereichen, in denen daran anschließend die erforderlichen Baumaßnahmen durchgeführt werden müssen, geschützte wildlebende Tiere oder Pflanzenarten angesiedelt haben, die nicht Gegenstand der im Rahmen des Zulassungsverfahrens zu erteilenden Befreiung sind. Werden diese im Zuge der Baudurchführung beseitigt oder getötet, wäre der Straftatbestand erfüllt. Um diesem Risiko zu entgehen, müssten vor jedem Baubeginn aufwändige Untersuchungen durchgeführt werden um sicher zu gehen, dass sich auf dem Baufeld tatsächlich keine geschützten Tiere oder Pflanzenarten befinden. Gegebenenfalls müsste ergänzend der Planfeststellungsbeschluss geändert werden.
Zur Vorlage allgemein
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 5
Einwilligung für die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 0814 Titel 518 01 gemäß § 38 Abs. 1 S. 2 BHO (Übernahme einer zehnjährigen Mietgarantie für ein Wohnbauprojekt der amerikanischen Streitkräfte im Bereich Grafenwöhr)
... Das Straßenbauprojekt liegt auf deutscher Seite in Nordrhein-Westfalen und hat eine besondere Bedeutung für das Fernstraßennetz dieses Landes. Die für den Personen- und Güterverkehr wichtigen Straßenverbindungen zwischen den beiden bedeutenden Wirtschaftspartnern werden durch den Bau der Grenzbrücke deutlich verbessert.
... – Ausarbeitung eines Rechtsrahmens für den Schutz dieses Kulturerbes, einschließlich der Schaffung von Anreizen für die Erhaltung traditioneller Gebäude und Siedlungen sowie der Ergreifung von Maßnahmen, die sicherstellen, dass neue Bauprojekte mit nahe gelegenen historischen Bauten und der örtlichen Architektur in Einklang stehen,
... Erhöhte Kosten für die Übernahme einer zehnjährigen Mietgarantie für ein Wohnbauprojekt der amerikanischen Streitkräfte im Bereich Grafenwöhr.
... Dies führt zum einen zu einer unnötigen Einengung der behördlichen Entscheidungsspielräume bei der Bestimmung der UVP-Pflicht. Schon heute besteht bei Straßenbauprojekten, die nicht den Nummern 14.4. oder 14.5 der Anlage 1
... 13. fordert die Kommission auf, eine Zielvorgabe, was die Grünflächen pro Einwohner betrifft für neue Städtebauprojekte vorzuschlagen, und vertritt die Auffassung, dass diese Zielvorgabe in die Pläne für nachhaltiges Stadtmanagement aufgenommen werden sollte, um eine Verringerung der Grünflächen in städtischen Gebieten, die diese Zielvorgabe nicht erfüllen, zu verhindern; Nachhaltiges Stadtmanagement
... 16. fordert die Kommission auf, sicherzustellen, dass neue von der Europäischen Union finanzierte Bauprojekte systematisch die ISO-Normen für behindertengerechtes Design berücksichtigen so dass die Gebäude für alle zugänglich sind;
... /EG des Europäischen Parlament und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie3), unter besonderer Berücksichtigung umfangreicher Bergbauprojekte mit erheblichen Umweltauswirkungen wie etwa der Mine von Rosia Montana;
... 89. Städtebauprojekte, einschließlich der Errichtung von Einkaufszentren und Parkplätzen.
... Die von Julia Ann Arathimou eingereichte Petition 583/2002 betraf den Tod ihres Ehemannes infolge eines Betriebsunfalls im Zusammenhang mit einem Bauprojekt auf der Insel Korfu. Nach Ansicht der Petentin waren die Sicherheitsvorkehrungen unzureichend gewesen und die Umstände im Obduktionsbefund verfälscht worden. Die Kommission gelangte zu dem Ergebnis, dass es sich um einen klaren Verstoß gegen die griechischen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinien über den Gesundheitsschutz und die Sicherheit am Arbeitsplatz handelte. Der Fall fand Eingang in ein Mahnschreiben an die griechische Regierung, das eine möglicherweise allgemeine Nichtbefolgung der einschlägigen Richtlinien auf diesem Gebiet zum Gegenstand hatte. Der tragische Fall ist ein Beispiel für weit verbreitete Probleme, die nach wie vor an der Tagesordnung sind.
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG des Europäischen Parlaments zu den Beratungen des Petitionsausschusses in der Sitzungsperiode 2003-2004 (2004/2090 (INI))
Anlage 1
Anlage II
Anlage III
Anlage IV
2 Verfahren
... 16. begrüßt, dass die so genannte "Kricketdiplomatie" dazu geführt hat, dass am 17. April 2005 in Neu Delhi ein Gipfeltreffen zwischen dem indischen Premierminister und dem pakistanischen Staatspräsidenten stattfand; begrüßt, dass beide Seiten mit der Verstärkung von vertrauensbildenden Maßnahmen durch eine zunehmende bilaterale Normalisierung, die zu einer politischen Lösung des Konflikts in Kaschmir führen könnte, vorankommen; nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die gemeinsame Kommission für Handelsfragen wieder belebt wurde; stellt fest, dass beide Staaten sich darauf verständigt haben, das Bauprojekt einer Gas-Pipeline von Iran bis Indien durch pakistanisches Staatsgebiet nachdrücklich zu unterstützen, was zweifelsohne positive Beziehungen zwischen den Beteiligten herstellen dürfte;
Das Europäische Parlament,
Interne Lage
3 Entwicklung
Umwelt und Landwirtschaft
3 Menschenrechte
Internationale Lage
... Die Anlage 2 konkretisiert den Anwendungsbereich der Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts im ersten und letzten Rechtszug. Es handelt sich um Projekte, die mindestens eines der in § 14e Abs. 1 genannten Kriterien erfüllen und damit von besonders hoher verkehrlicher Priorität für den Bund sind. So dient die laufende Nummer 1 der Anlage 2 sowohl der Herstellung der Deutschen Einheit (§ 14e Abs. 1 Nr. 1) als auch der Beseitigung gravierender Verkehrsengpässe (§ 14e Abs. 1 Nr. 5); dieses Ausbauprojekt stellt eine Verbindung zwischen dem westdeutschen Kanalnetz und den Wasserstraßen in den Sachsen-Anhalt und Brandenburg / Berlin her. Die laufende Nummer 2 dient ebenfalls der Beseitigung gravierender Verkehrsengpässe. Sie hat darüber hinaus - mit der Anbindung der Häfen in Berlin / Brandenburg an den Hafen Stettin - internationalen Bezug (§ 14e Abs. 1 Nr. 4) und dient der Einbindung der neuen Mitgliedstaaten in die europäische Union (§ 14e Abs. 1 Nr. 2). Die laufende Nummer 5 hat als Anschluss an die laufende Nummer 1 besondere Bedeutung zur Beseitigung gravierender Verkehrsengpässe. Die laufende Nummer 4 erfüllt - als Verbindung zum Schwarzen Meer - die gleichen Kriterien wie die laufende Nummer 2. Die laufenden
... 17. fordert die neuen Mitgliedstaaten auf, die Anstrengungen zur Lösung der Wohnungsprobleme zu verdoppeln, indem das Angebot an bezahlbaren Wohnungen, insbesondere durch die Unterstützung der Bauprojekte lokaler Gebietskörperschaften, erweitert wird, um so den schwächsten Bevölkerungsgruppen auf bestmögliche Weise zu helfen;
... Das grenzüberschreitende Straßenbauprojekt hat eine große symbolische Bedeutung für das zusammenwachsende Europa vor dem Hintergrund der Erweiterung der Europäischen Union und des Beitritts der Republik Polen und der Tschechischen Republik zur EU am 1. Mai 2004.
... Absatz 2 stellt sicher, dass der Verteilernetzbetreiber bei der Planung möglicher Leitungsersatz- und Netzausbauprojekte im Interesse der Kosteneffizienz des Netzbetriebs auch Möglichkeiten zu prüfen hat, ob die Notwendigkeit der vorgesehenen Leitungskapazitäten nicht durch Energieeffizienz- und Nachfragesteuerungsmaßnahmen oder dezentrale Erzeugungsanlagen entfallen ist. Dies ändert nichts an der grundsätzlichen Verpflichtung zu einem sicheren, zuverlässigen und leistungsfähigen Versorgungsnetzbetrieb gemäß § 11.
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-onlineInternet
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.