79 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Bergrechtliche"
Drucksache 15/05
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetz es und anderer Vorschriften (3. SprengÄndG) ... Die Änderung ermöglicht es, im Rahmen von Genehmigungen nach bergrechtlichen Vorschriften z.B. im Rahmen der Genehmigung eines Betriebsplanes auch auf einen Betrieb zugeschnittene Ausbildungspläne zu genehmigen. Eine Änderung von Landesrecht oder die Schaffung neuen Landesrechts ist unter dem Aspekt der Deregulierung nicht geboten.
Drucksache 336/05
Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
... (2) Die die Entsorgungsanlage betreffenden behördlichen Entscheidungen, insbesondere Zulassungen, Genehmigungen, Planfeststellungen oder bergrechtliche Betriebspläne, welche die Einhaltung der in Absatz 1 genannten Voraussetzungen gewährleisten, sind bei der Entscheidung über die Bestätigung zu beachten. Hierbei sind die Angaben aus einer der Behörde vorliegenden Umwelterklärung gemäß Artikel 3 Abs. 2 Buchstabe c und e und Abs. 3 Buchstabe b in Verbindung mit Anhang III Abschnitt 3.2 der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 zu berücksichtigen.
Drucksache 162/05
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/49/EG über eine gemeinsame Steuerregelung für Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten
KOM (2003) 841 endg.; Ratsdok. 5061/04
... c) die Gesellschaften deutschen Rechts mit der Bezeichnung "Aktiengesellschaft", "Kommanditgesellschaft auf Aktien", "Gesellschaft mit beschränkter Haftung", "bergrechtliche Gewerkschaft", "Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit", "Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften", "Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts";
Drucksache 251/05 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Zweite Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
Zweite Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
Drucksache 86/17
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
Drucksache 164/17
Drucksache 198/20
Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG )
Drucksache 237/16
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18 /EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82 /EG des Rates
Drucksache 274/16
Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Änderungsverordnung zu bergrechtlichen Vorschriften im Bereich der Küstengewässer und des Festlandsockels
Drucksache 341/19
Drucksache 355/16
Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
Drucksache 372/18
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Umsatz-steuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
Drucksache 400/1/19
Empfehlungen der Ausschüsse
Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
Drucksache 431/17
Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
Drucksache 551/06
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35 /EG (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz)
Drucksache 591/17
Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
Drucksache 651/16
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetz es
Drucksache 656/16
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
Suchbeispiele:
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Chemikalien ,
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Arbeitsschutz
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