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"Bestands- und Verkehrszahlen"


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0399/06
Drucksache 399/06

... Die Einfügung des § 1 Nr. 3 ist erforderlich, weil die Beamtinnen und Beamten der BAnst PT bisher von dem Gesetz nicht erfasst waren. Auch für sie soll als Zulässigkeitsvoraussetzung für die Versetzung in den (Vor-)ruhestand die Beschäftigung in Bereichen mit Personalüberhang ausreichen. Dies ist insbesondere im Bereich der zur BAnst PT gehörenden Postbeamtenkrankenkasse der Fall, weil die Postbeamtenkrankenkasse in ihrem Bestand geschlossen ist. Ihre Bestands- und Verkehrszahlen verringern sich, ohne dass sich zeitgleich die Bestandszahlen ihres Personals entsprechend verringern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 399/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Noch zu Nummer 4 § 5

Zu Artikel 2

C. Stellungnahme der Gewerkschaften

D. Kosten

E. Preiswirkung

F. Gleichstellungspolitische Relevanzprüfung


 
 
 


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