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"Binnen- und dem"


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0610/12
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Drucksache 610/12

... Zweitens sollen durch die hier vorgeschlagenen Maßnahmen wachstumsträchtige Bereiche, insbesondere auf dem Binnen- und dem Weltmarkt, wieder an Dynamik gewinnen. Es wird nicht gelingen, Anreize für neue Investitionen zu schaffen, wenn die Absatzchancen ungewiss sind oder eine widerrechtliche Aneignung technologischen Know-hows zu befürchten ist. Bei der Erschließung des Potenzials interner und externer Märkte sind bereits große Fortschritte erzielt worden, indem man den Unternehmen einen besseren Marktzugang verschafft hat. Die Kommission konzentriert sich daher auf bestimmte Themen, in denen noch erheblicher Handlungsbedarf besteht, also auf die Senkung von Kosten, die Vertrauensbildung, die Förderung der unternehmerischen Initiative und den Schutz des geistigen Eigentums.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 610/12



Mitteilung

I. die Partnerschaft für eine stärkere Europäische Industrie

II. politischer wirtschaftlicher Kontext: die Industrie spielt eine zentrale Rolle

III. INVESTITIONEN in Innovation, bessere Marktbedingungen, Zugang zu Kapital Humanressourcen sowie Qualifikation - die tragenden Säulen einer effizienteren Industriepolitik

A. Investitionen in neue Technologien und Innovationen fördern

1. Bereiche für vorrangige Maßnahmen

i Märkte für fortschrittliche Herstellungstechnologien zur umweltfreundlichen Produktion

ii Märktefür Schlüsseltechnologien

iii Märktefür biobasierte Produkte

iv Nachhaltige Industriepolitik, Bauwirtschaft und Rohstoffe

v Umweltfreundliche Fahrzeuge und Schiffe

vi Intelligente Netze

2. Begleitmaßnahmen

B. Marktzugang

1. Verbesserung des Binnenmarktes für Waren

2. Mehr Dynamik im Binnenmarkt durch Förderung des Unternehmertums

3. Der Binnenmarkt für Technologie, das einheitliche Patent und der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums

4. Internationale Märkte

C. Zugang zu Finanzierungen und den Kapitalmärkten

1. Unterstützung durch den öffentlichen Sektor zur Erleichterung des Zugriffs der Industrie auf frisches Kapital

2. Zugang zu den Kapitalmärkten

D. Die Schlüsselrolle der Humanressourcen

1. Die aktuellen Herausforderungen bewältigen: Schaffung von Arbeitsplätzen

2. Investitionen in Qualifikation und Berufsbildung zur Begleitung des Strukturwandels

3. Antizipierung des Bedarfs an Arbeitskräften und Kompetenzen und Management von Umstrukturierungsprozessen in Unternehmen

IV. Schlussfolgerung: Governance Ziele

1. Investitionen

2. Binnenhandel


 
 
 


Drucksache 648/11

... Aufgrund der zunehmenden Liberalisierung des Handels, einschließlich des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln, wird der Warenaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Drittländern immer wichtiger. Gleichzeitig wurde die Stützung für EU-Erzeuger, die auf dem Binnen- und dem Weltmarkt mit Erzeugern aus Drittländern konkurrieren müssen, begrenzt (z.B. Ausfuhrerstattungen). Die Verordnung über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt und in Drittländer ist daher ein äußerst wichtiges Instrument, das mit dem neuen Rahmen des WTO-Übereinkommens über die Landwirtschaft im Einklang steht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 648/11



1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

2. Ergebnisse der Beratungen mit den interessierten Parteien der Folgenabschätzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung des Vorschlags

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. FAKULTATIVE Angaben

Vorschlag

Artikel 1

1 Artikel 1 wird wie folgt geändert:

2 In Artikel 4 Absatz 1 erhält der erste Satz folgende Fassung:

3 Artikel 5 erhält folgende Fassung:

Artikel 5
Strategie für Informations- und Absatzförderungsprogramme

4 Artikel 6 wird wie folgt geändert:

5 Artikel 7 wird wie folgt geändert:

6 Artikel 8 erhält folgende Fassung:

Artikel 8
Auswahl von Informations- und Absatzförderungsprogrammen

7 Artikel 9 wird wie folgt geändert:

8 In Artikel 10 erhält der einleitende Satz folgende Fassung:

9 Artikel 11 wird wie folgt geändert:

10 Dem Artikel 12 wird folgender Absatz 3 angefügt:

11 Artikel 13 wird wie folgt geändert:

12 Die Artikel 15 und 16 werden gestrichen.

13 Die folgenden Artikel 15a, 16a und 16b werden eingefügt:

Artikel 15a
Befugnisse der Kommission

Artikel 16a
Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 16b
Durchführungsrechtsakte - Ausschuss

Artikel 17
Anhörung

Artikel 2


 
 
 


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