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1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Brand- und Explosionsschutzgründen"


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Drucksache 161/06

... " des Forschungsrates Kältetechnik e.V. und auf Erfahrungen aus anderen EG-Mitgliedstaaten zu Emissionsobergrenzen, die durch die Umsetzung von geeigneten Maßnahmen (Wartung, Sachkunde etc.) realisiert wurden. Ob die nach Absatz 3 Satz 1 maximal zulässige Emissionsmenge überschritten wurde, kann anhand der zu dokumentierenden Nachfüllmengen überprüft werden. Absatz 3 Sätze 2 und 3 regeln Ausnahmen von der Verpflichtung gemäß Absatz 3 Satz 1. Absatz 3 Satz 3 trägt den besonderen Bedingungen Rechnung, unter denen Klimaanlagen im Steinkohletiefbergbau aufgestellt und betrieben werden. Da an den Aufstellungsorten aus Brand- und Explosionsschutzgründen nicht geschweißt werden darf, resultiert dies häufig in höheren Kältemittelverlustraten. Diese ergeben sich auch daraus, dass untertägige Kältemaschinen mit höheren Kondensationsdrücken (Kältemitteldrücken) betrieben werden müssen. Unbeschadet der Regelung in Absatz 3 Satz 3 gelten für Klimaanlagen im Steinkohletiefbergbau die Absätze 1 und 2 des § 4.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 161/06




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Verordnung

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Weitergehende Verbotsregelungen zu Stoffen, die in der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 geregelt sind

§ 3
Rückgewinnung und Rücknahme verwendeter Stoffe

§ 4
Verhinderung des Austritts in die Atmosphäre

§ 5
Persönliche Voraussetzungen für bestimmte Arbeiten

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

§ 7
Straftaten

§ 8
Übergangsvorschrift

§ 9
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und wesentlicher Inhalt der Verordnung

II. Kosten und Preiswirkungen

1. Kosten der öffentlichen Haushalte

2. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu §§ 6

Zu § 8

Zu § 9


 
 
 


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