"Bundesarbeitsblatts"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Rechtsvereinfachung im Bereich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, der Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes
  
  

... Bereits 1997 im "Gemeinsamen Standpunkt des BMA, der obersten Arbeitsschutzbehörden der Bundesländer, der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und der Sozialpartner" (Bundesarbeitsblatt vom 1. Juni 1997 - 111b2-36004) wurde die Normung von Arbeitsschutzmanagementsystemen durch nationale und internationale Normungsgremien abgelehnt. Gleichzeitig wurde vereinbart, ein gemeinsames Modell für ein Arbeitsschutzmanagementsystem zu entwickeln und entsprechende Aktivitäten auf europäischer und internationaler Ebene einzufordern.

Drucksache 144/16

• Verordnungsantrag der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 144/16 (Beschluss)

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)