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41 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Bundeswaldgesetzes"


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Drucksache 680/16

... Änderung des Bundeswaldgesetzes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 680/16




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Bundeswaldgesetzes

§ 46
Weitere Vorschriften in besonderen Fällen

Artikel 2

2 Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit

II. Sachverhalt

III. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

IV. Nachhaltigkeitsprüfung

V. Gleichstellungspolitische Bedeutung

VI. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

VII. Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

VIII. Weitere Kosten

IX. Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu § 40

Zu § 46

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 92/16

... Das Bundeswaldgesetz vom 2. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 31. Juli 2010 (BGBl. I S. 1050) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 92/16




A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

Gesetzesantrag

Entwurf

§ 46
Weitere Vorschriften in besonderen Fällen


 
 
 


Drucksache 455/1/16

... es und zur Änderung des Bundeswaldgesetzes"

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 455/1/16




1. Zu Artikel 1 Nummer 01 - neu - § 15 Absatz 5 bis 13 - neu - BJagdG

I. Zur Notwendigkeit der Einberufung des Vermittlungsausschusses:

II. Zur Zielsetzung der vorgeschlagenen Gesetzesergänzung:

III. Zu den einzelnen Regelungen der vorgeschlagenen Gesetzesergänzung:

2. Zu Artikel 2 - neu - § 40 Absatz 3, § 46 Bundeswaldgesetz

'Artikel 2 Änderung des Bundeswaldgesetzes

§ 46
Weitere Vorschriften in besonderen Fällen

I. Zur Notwendigkeit der Einberufung des Vermittlungsausschusses:

II. Zur Zielsetzung der vorgeschlagenen Gesetzesergänzung:

III. Zu den einzelnen Regelungen der vorgeschlagenen Gesetzesergänzung:

Zu § 40

Zu § 46


 
 
 


Drucksache 45/09 (Beschluss)

... (BWaldG), da dieses allein auf das äußere Erscheinungsbild abstellt, um eine Fläche seinem Geltungsbereich zuzuordnen. Auf Grund der agrarisch dominierten Bewirtschaftung solcher Flächen ergäben sich hieraus Konflikte mit den sonstigen Bestimmungen des Bundeswaldgesetzes, insbesondere jenen zur nachhaltigen Nutzung. Ein genereller Ausschluss von bislang nicht forstlich bestockten agroforstwirtschaftlich genutzten Flächen aus dem Waldbegriff ist fachlich sinnvoll. Es werden daher, wie auch bei den Kurzumtriebsplantagen, die agroforstwirtschaftlichen Flächen aus dem Waldbegriff des Bundeswaldgesetzes ausgenommen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 45/09 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage 1
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundeswaldgesetzes

Artikel 1
Änderung des Bundeswaldgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage und Ziel des Gesetzes

II. Gesetzgebungszuständigkeit

III. Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

1. Zu Nummer 1

2. Zu Nummer 2

3. Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Anlage 2
Entschließung zum Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundeswaldgesetzes


 
 
 


Drucksache 45/1/09

... (BWaldG), da dieses allein auf das äußere Erscheinungsbild abstellt, um eine Fläche seinem Geltungsbereich zuzuordnen. Auf Grund der agrarisch dominierten Bewirtschaftung solcher Flächen ergäben sich hieraus Konflikte mit den sonstigen Bestimmungen des Bundeswaldgesetzes, insbesondere jenen zur nachhaltigen Nutzung. Ein genereller Ausschluss von bislang nicht forstlich bestockten agroforstwirtschaftlich genutzten Flächen aus dem Waldbegriff ist fachlich sinnvoll. Es werden daher, wie auch bei den Kurzumtriebsplantagen, die agroforstwirtschaftlichen Flächen aus dem Waldbegriff des Bundeswaldgesetzes ausgenommen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 45/1/09




1. Zu Artikel 1 Nummer 1 - neu - § 2 Absatz 2 *

Artikel 1
Änderung des Bundeswaldgesetzes

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

1. Zu Nummer 1

2. Zu Nummer 2

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 - neu - § 14 Absatz 1 Satz 3 - neu - *

Artikel 1
Änderung des Bundeswaldgesetzes

2. Zu Nummer 2

3. Zu Artikel 1 § 37 Absatz 2


 
 
 


Drucksache 200/07

... Der Zeitpunkt der BWI sowie Einzelheiten des anzuwendenden Stichprobenverfahrens und der zu ermittelnden Grunddaten nach § 41a Abs. 4 des Bundeswaldgesetzes werden durch Rechtsverordnung festgelegt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 200/07




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Zeitpunkt

§ 2
Stichprobenverfahren

§ 3
Grunddaten

§ 4
Aufhebung der zweiten Bundeswaldinventur-Verordnung

§ 5
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage
(zu § 2 Satz 2) Verdichtung der Bundeswaldinventur

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5


 
 
 


Drucksache 52/05

worden ist, wird das Wort "Bundeswaldgesetzes" durch das Wort

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 52/05




Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1
Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

1. Nach der Eingangsformel wird folgende Inhaltsübersicht eingefügt:

2. Vor § 1 werden die Überschriften

3. § 1 wird wie folgt geändert:

4. § 2 wird wie folgt geändert:

5. In § 3 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1 a eingefügt:

6. Vor § 3a werden folgende Überschriften eingefügt:

7. § 3c wird wie folgt geändert:

8. In der Überschrift des § 4 werden nach dem Wort Rechtsvorschriften die Wörter bei der UVP eingefügt.

8a. In § 5 Satz 1 wird der Punkt durch ein Semikolon ersetzt und die Wörter § 14f Abs. 3 ist zu beachten. eingefügt.

9. § 9 wird wie folgt geändert:

10. § 11 wird wie folgt geändert:

11. Nach § 14 wird folgender Teil 3 eingefügt:

Teil 3
Strategische Umweltprüfung (SUP)

Abschnitt 1
Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung

§ 14a
Feststellung der SUP-Pflicht

§ 14b
SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall

§ 14c
SUP-Pflicht auf Grund einer Verträglichkeitsprüfung

§ 14d
Ausnahmen von der SUP-Pflicht

Abschnitt 2
Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung

§ 14e
Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP

§ 14f
Festlegung des Untersuchungsrahmens

§ 14g
Umweltbericht

§ 14h
Beteiligung anderer Behörden

§ 14i
Beteiligung der Öffentlichkeit

§ 14j
Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

§ 14k
Abschließende Bewertung und Berücksichtigung

§ 14l
Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms

§ 14m
Überwachung

§ 14n
Gemeinsame Verfahren

§ 14o
SUP-Verfahren nach Maßgabe des Landesrechts

§ 14p
Qualitätssicherung

12. Vor § 15 wird die Überschrift

13. § 15 wird wie folgt geändert:

14. § 16 wird wie folgt geändert:

15. Nach § 19 werden folgende §§ 19a und 19b eingefügt:

§ 19a
Durchführung der Strategischen Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen

§ 19b
Strategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene

16. Vor § 20 wird in der Überschrift die Angabe 2 durch die Angabe 5 ersetzt.

17. Vor § 24 wird die Überschrift

18. § 24 wird wie folgt geändert:

19. Dem § 25 werden folgende Absätze 7 bis 10 angefügt:

20. Anlage 2 wird wie folgt geändert:

21. Nach Anlage 2 werden folgende Anlagen 3 und 4 angefügt:

Anlage 4
Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung

Artikel 2
Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

1. Dem § 25a Abs. 2 wird folgender Satz angefügt:

2. Dem § 32 wird folgender Absatz 4 Dem § 31b n. F. wird folgender Absatz 7 angefügt:

3. Dem § 31d n. F. wird folgender Absatz 4 angefügt:

4. Dem § 33a Abs. 2 wird folgender Satz angefügt:

5. Dem § 36 Abs. 7 werden folgende Sätze angefügt:

Artikel 2a
Änderung des Bundeswaldgesetzes

Artikel 2b
Änderung des Raumordnungsgesetzes

Artikel 3
Neufassung von Gesetzen

Artikel 4
Inkrafttreten


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.