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"Bundeswehrstrukturreform"
Drucksache 92/2/12 Antrag der Länder Bayern, Schleswig-HolsteinBwRefBeglG ) ... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, zusätzliche Hilfen für die von der Bundeswehrstrukturreform und durch den Abzug ausländischer Streitkräfte betroffenen Regionen bereit zu stellen:
Drucksache 92/1/12 Empfehlungen der AusschüsseBwRefBeglG ) ... Der Bundesrat fordert die Bundesregierung zu zusätzlichen Hilfen für die von der Bundeswehrstrukturreform und durch den Abzug ausländischer Streitkräfte betroffenen Städte und Gemeinden auf. Diese Hilfen sollen umfassen:
Zum Gesetzentwurf allgemein
Drucksache 92/12 (Beschluss) Stellungnahme des BundesratesBwRefBeglG ) ... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, zusätzliche Hilfen für die von der Bundeswehrstrukturreform und durch den Abzug ausländischer Streitkräfte betroffenen Regionen bereit zu stellen:
Drucksache 533/11 (Beschluss) Gesetzentwurf des BundesratesRüstAltFG ) ... Eine weitere Alternative wäre das Warten auf ein Bundeskonversionsprogramm und die Einbeziehung des Rüstungsaltlastenvolumens in eine solche Regelung. Das von der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 9. Juni 2011 geforderte Konversionsprogramm beschränkt sich allerdings nur auf die Folgen der Bundeswehrstrukturreform. Eine Erweiterung um die Rüstungsaltlasten wäre aus systematischen Gründen schwierig, weil die Verbreitung der Rüstungsaltlasten weit über die ehemaligen Militärflächen hinausgeht.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsaufgaben ohne Vollzugsaufwand
4 Bund
4 Länder
4 Kommunen
2. Vollzugsaufwand
4 Bund
4 Länder
4 Kommunen
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Anlage
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
A. Allgemeines
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu § 1
Zu § 2
Allgemeine Vorbemerkungen
Zu Satz 1:
Zu Satz 2:
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Drucksache 533/11 Gesetzesantrag des Landes NiedersachsenRüstAltFG ) ... Eine weitere Alternative wäre das Warten auf ein Bundeskonversionsprogramm und die Einbeziehung des Rüstungsaltlastenvolumens in eine solche Regelung. Das von der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 9. Juni 2011 geforderte Konversionsprogramm beschränkt sich allerdings nur auf die Folgen der Bundeswehrstrukturreform. Eine Erweiterung um die Rüstungsaltlasten wäre aus systematischen Gründen schwierig, weil die Verbreitung der Rüstungsaltlasten weit über die ehemaligen Militärflächen hinausgeht.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsaufgaben ohne Vollzugsaufwand
4 Bund
4 Länder
4 Kommunen
2. Vollzugsaufwand
4 Bund
4 Länder
4 Kommunen
E. Sonstige Kosten
Gesetzesantrag
Entwurf
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Begründung
A. Allgemeines
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu § 1
Zu § 2
Allgemeine Vorbemerkungen
Zu Satz 1:
Zu Satz 2:
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Suchbeispiele:
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Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
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Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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