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"Datentausch und -abgleich"


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0001/08
Drucksache 1/08

... Dies gilt erstens für die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, durch geeignete Verfahren den Austausch antragsteller- bzw. flächen/tierrelevanter Daten sicherzustellen, damit für Betriebe, die dem Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem unterliegen, unzulässige Doppelförderungen ausgeschlossen werden, zweitens ist der Datentausch und -abgleich zwischen Fachüberwachungsbehörden und Prämienbehörden der 1. und 2. Säule zu regeln. Daher ist das InVeKoS-Daten-Gesetz entsprechend anzupassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 1/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel

1. Gesetz zur Änderung des InVeKoS-Daten-Gesetzes

2. Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes

II. Vollzugsaufwand

III. Sonstige Kosten

IV. Bürokratiekosten

V. Gleichstellungspolitische Bedeutung

Besonderer Teil

Artikel 1
Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 3

Artikel 2
Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Artikel 2
Artikel 2 regelt das Inkrafttreten.

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des InVeKoS-Daten-Gesetzes und des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.