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"Definitionsbedarf"


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0190/06B
0190/1/06
Drucksache 190/06 (Beschluss)

... für denselben englischen Begriff verwendet wurde. Die Änderung stellt somit die rechtskonforme Umsetzung dieser Richtlinie sicher, vermeidet neuen Definitionsbedarf und erleichtert die Umsetzung der Verordnung für Normadressaten und Aufsicht. Insbesondere wird unmittelbar klargestellt, dass für industrielle und gewerbliche Zwecke weiterhin Klebstoffe und Sprühfarben mit einem Toluolgehalt von 0,1 Prozent oder mehr in Verkehr gebracht werden dürfen. Für die dortigen Verwendungen stehen nicht in jedem Fall adäquate Ersatzprodukte zur Verfügung.

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Drucksache 190/06 (Beschluss)



Anlage
Änderungen und Entschließung zur Zehnten Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen

A Änderungen

1. Zu Artikel 1 Nr. 3 § 4 Abs. 2 Satz 2 - neu - ChemVerbotsV

2. Zu Artikel 1 Nr. 6 Anhang Abschnitt 30 Spalte 2 ChemVerbotsV

3. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe c Anhang IV Nr. 29 GefStoffV

B Entschließung


 
 
 


Drucksache 190/1/06

... für denselben englischen Begriff verwendet wurde. Die Änderung stellt somit die rechtskonforme Umsetzung dieser Richtlinie sicher vermeidet neuen Definitionsbedarf und erleichtert die Umsetzung der Verordnung für Normadressaten und Aufsicht. Insbesondere wird unmittelbar klargestellt dass für industrielle und gewerbliche Zwecke weiterhin Klebstoffe und Sprühfarben mit einem Toluolgehalt von 0,1 Prozent oder mehr in Verkehr gebracht werden dürfen. Für die dortigen Verwendungen stehen nicht in jedem Fall adäquate Ersatzprodukte zur Verfügung.

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Drucksache 190/1/06



1. Zu Artikel 1 Nr. 3 § 4 Abs. 2 Satz 2 - neu - ChemVerbotsV

2. Zu Artikel 1 Nr. 6 Anhang Abschnitt 30 Spalte 2 ChemVerbotsV

3. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe c Anhang IV Nr. 29 GefStoffV


 
 
 


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