"Definitionselement"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu der Entschließung vom 8. Juli 2005 zur Änderung des Übereinkommens vom 26. Oktober 1979 über den physischen Schutz von Kernmaterial
  
  

... " (Artikel 1 Buchstabe d ) umfasst im Sinne dieses Übereinkommens grundsätzlich alle Anlagen des Kernbrennstoffkreislaufs und ist somit umfassend. Er wird jedoch durch ein weiteres Definitionselement eingeschränkt. Erfasst werden nämlich nur solche Anlagen, bei denen eine Beschädigung der Anlage oder Einwirkungen auf die Anlage zu einer erheblichen Strahlenbelastung oder zur Freisetzung erheblicher Mengen radioaktiver Stoffe führen könnten. Ob eine Einrichtung der in der Definition beschriebenen Art eine Kernanlage im Sinne des Übereinkommens ist, hängt daher davon ab, ob im Falle einer Einwirkung auf die Anlage von dieser eine erhebliche radiologische Gefährdung ausgehen kann. Wann dieses Definitionselement gegeben ist, wird durch unbestimmte Rechtsbegriffe bestimmt die gerichtlich nachprüfbar sind. "

Drucksache 170/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze