"Definitorische"

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungs-gesetzes 2021
  
  
  
  

... Die definitorische Abgrenzung von Personen mit Migrationshintergrund und ihre Erfassung sind komplex. Bei einer Ableitung des Migrationshintergrunds aus den Daten der Melderegister trägt die Bereitstellung des zusätzlichen Merkmals "Glaubhaftmachung der deutschen Staatsangehörigkeit" in jedem Fall zu einer deutlichen Verbesserung der Datenlage insbesondere für die Deutschen mit Migrationshintergrund, aber ohne eigene Migrationserfahrung bei. Durch dieses Merkmal ergeben sich zudem Abgrenzungsmöglichkeiten von zum Beispiel in der Bundesrepublik Deutschland geborenen Deutschen (ohne Migrationshintergrund) und von in der Bundesrepublik Deutschland geborenen, eingebürgerten Deutschen (mit Migrationshintergrund).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021
  
  
  
  

... Die definitorische Abgrenzung von Personen mit Migrationshintergrund und ihre Erfassung sind komplex. Bei einer Ableitung des Migrationshintergrunds aus den Daten der Melderegister trägt die Bereitstellung des zusätzlichen Merkmals "Glaubhaftmachung der deutschen Staatsangehörigkeit" in jedem Fall zu einer deutlichen Verbesserung der Datenlage insbesondere für die Deutschen mit Migrationshintergrund, aber ohne eigene Migrationserfahrung bei. Durch dieses Merkmal ergeben sich zudem Abgrenzungsmöglichkeiten von zum Beispiel in der Bundesrepublik Deutschland geborenen Deutschen (ohne Migrationshintergrund) und von in der Bundesrepublik Deutschland geborenen, eingebürgerten Deutschen (mit Migrationshintergrund).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus
  
  

... Durch die definitorische Zuordnung der Netzverknüpfungspunkte zum Begriff des Trassenkorridors an exponierter Stelle wird gleichzeitig eine begriffliche Überarbeitung aller weiteren Vorschriften des Fachplanungsrechts (§§ 5 bis 17 NABEG) entbehrlich.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus
  
  

... Durch die definitorische Zuordnung der Netzverknüpfungspunkte zum Begriff des Trassenkorridors an exponierter Stelle wird gleichzeitig eine begriffliche Überarbeitung aller weiteren Vorschriften des Fachplanungsrechts (§§ 5 bis 17 NABEG) entbehrlich.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des Bundes
  
  

... Der Deutsche Beamtenbund möchte über die Einführung des neuen Anspruchs auf Verlängerung der Dienstzeit bei Versorgungslücken auf Grund familienbedingter Abwesenheitszeiten hinausgehen. Er fordert hierzu eine generelle Ausdehnung des Anspruchs auf alle Beamtinnen und Beamte mit Versorgungslücken - unabhängig davon, ob diese familienbedingt begründet sind. Darüber hinaus fordert der dbb die Möglichkeit der Dienstzeitverlängerung auch mit weniger als 50 Prozent der Dienstzeit sowie die Möglichkeit der Dienstzeitverlängerung über den Verlängerungskorridor von drei Jahren hinaus. In diesem Zusammenhang setzt er sich außerdem für den Ausbau der voraussetzungslosen Teilzeit zu einem Anspruch sowie für eine generelle Ermöglichung von Beurlaubung ab dem 55. Lebensjahr bis zum Ruhestand ein. Auch die im Gesetzentwurf vorgesehene Ausgestaltung der Familienpflegezeit für die Beamtinnen und Beamten des Bundes ist aus Sicht des dbb noch nicht ausreichend. Die Kritik zielt hier auf eine definitorische Ausweitung des Kreises der pflegebedürftigen nahen Angehörigen, auf die vorgegebene Zeitdauer der Familienpflegezeit von 24 Monaten und die regelmäßige wöchentliche Mindestarbeitszeit von 15 Stunden ab.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie
  
  

... § 1 Absatz 3d Satz 1 - neu - KWG (Definitorische Anpassung des Einlagenkreditinstitutsbegriffs an die EG-rechtliche Definition des Kreditinstituts nach der Bankenrichtlinie)

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Abrechnung der Aufwendungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch die zugelassenen kommunalen Träger und für die Bewirtschaftung von Bundesmitteln im automatisierten Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift - KoA-VV)
  
  

... II in den operativen Einheiten anfallenden Aufgaben vollständig zu erfassen und definitorisch eindeutig den Bundesaufgaben oder den kommunalen Aufgaben zuzuordnen. Um dies zu gewährleisten, müssen ggf. übergreifende Aufgaben in Einzeltätigkeiten zerlegt werden. Der erstellte Aufgabenkatalog umfasst dabei sowohl direkt fallbezogene Aufgaben, Verteilzeiten mit konkretem Aufgabenbezug sowie sonstige Aufgaben.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
  
  

... Gleiche Arbeitsproduktivität unterstellt, entspräche dies auch einem Anteil des Bruttoinlandsprodukts von 3 Prozent in 2004. Nach den makroökonomischen Untersuchungen des Instituts für angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) in Tübingen und Prof. Friedrich Schneider wird das Volumen der sog. Schattenwirtschaft für das Jahr 2007 auf 349 Mrd. Euro geschätzt. In Relation zum Bruttoinlandsprodukt sind das 14,7 Prozent. Der Anteil ist hier deutlich rückläufig und wird für 2007 so gering wie seit 1997 nicht mehr eingeschätzt. Die Studien von IAW und Professor Schneider legen allerdings anstelle der Schwarzarbeit den weiter gefassten Begriff der Schattenwirtschaft zu Grunde. Sieht man von den Unterschieden der definitorischen Abgrenzung ab, so ist die Abweichung der verschiedenen Studien im Wesentlichen methodisch bedingt.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften*)
  
  

... Die Umformulierung trägt der – der Systematik der Anlagen entsprechenden - nunmehr vorgenommenen Entflechtung der definitorischen, den Anwendungsbereich des

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Gasversorgungsnetzen (Gasnetzentgeltverordnung - GasNEV)
  
  

... es definiert. Auf die Begriffsbestimmungen der Gasnetzzugangssverordnung wird Bezug genommen. Zusätzlich ist eine definitorische Eingrenzung der überregionalen Ferngasstufe vorgenommen worden. Transportalternativen für den Bezug von importiertem und im Inland gefördertem Gas gibt es nur auf dieser Stufe.

Drucksache 255/17

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
  

Drucksache 410/16 (Beschluss)

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III)
  

Drucksache 410/1/16

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III)
  

Drucksache 428/16 (Beschluss)

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
  

Drucksache 428/1/16

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
  

Drucksache 651/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes