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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Diplomatenpassinhaber"


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0407/17
0040/15
0624/13
0164/08
0874/06
Drucksache 407/17

... Der mit der Wiedereinführung der Visumpflicht für kenianische Diplomatenpassinhaber verbundene Aufwand für die Erteilung eines Visums bei den Auslandsvertretungen und der erhöhte Kontrollaufwand im Rahmen der Grenzkontrollen fallen angesichts des kleinen betroffenen Personenkreises ebenfalls nicht ins Gewicht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 407/17



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Sechzehnte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

III. Rechtsfolgen

1. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

2. Erfüllungsaufwand

3. Weitere Kosten

4. Nachhaltigkeit

5. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 40/15

... zur Klarstellung der Rechtslage auf Grund bereits bestehender Verbalnoten von 1956 bzw. 1960. - Die Diplomatenpassinhaber Armeniens und Aserbaidschans werden auf Grund der EU-Visumerleichterungsabkommens vom 17. Dezember 2012 bzw. 29. November 2013 in die Liste der von der Visumpflicht für Kurzzeitaufenthalte befreiten Personen aufgenommen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 40/15



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

III. Rechtsfolgen

1. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

2. Erfüllungsaufwand

3. Weitere Kosten

4. Nachhaltigkeit

5. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 7

Zu Nummer 9

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 2

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 624/13

... Mit der Verordnung werden die durch das bilaterale Abkommen und die EU-Abkommen veranlassten Änderungen in der Aufenthaltsverordnung vorgenommen. Die Diplomatenpassinhaber Vietnams und die Inhaber biometrischer Dienstpässe der Ukraine und Moldaus werden in die Liste der von der Visumpflicht für Kurzzeitaufenthalte befreiten Personen aufgenommen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 624/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Neunte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

V. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VI. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2616: Entwurf einer Neunten Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 164/08

... Die Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, Moldau, Montenegro, Serbien und Ukraine zur Erleichterung der Erteilung von Kurzaufenthaltsvisa sehen jeweils die Visumfreiheit für Diplomatenpassinhaber vor. Die Abkommen sind am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Ein entsprechendes Abkommen der EU mit Mazedonien ist ebenfalls am 1. Januar 2008 in Kraft getreten, jedoch bestand die Visumfreiheit für mazedonische Diplomatenpassinhaber schon vorher.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 164/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 6. Februar 2008: NKR-Nr. 410: Dritte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung


 
 
 


Drucksache 874/06

... Im Rahmen der Intensivierung der bilateralen und europäischen Zusammenarbeit mit Algerien wird die Visumpflicht für algerische Diplomatenpassinhaber aufgehoben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 874/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 2


 
 
 


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