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20 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EFRE-Verordnung"


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Drucksache 29/1/20

... 36. Er sieht diese Übertragung beim EFRE auch mit Blick auf die in der MFR-Verhandlungsbox vom Dezember 2019 vorgeschlagene Mindestquote von 30 Prozent für das Politische Ziel "Für ein grüneres Europa" (Ziel 2) mit großer Sorge. Die Kombination dieser Quotierung mit dem verpflichtenden JTF-Hebel schränkt den flexiblen und individuellen regionalen Bedarfen entsprechenden Mitteleinsatz weiter ein. Sie dürfte insbesondere deutlich zulasten der Förderung im Rahmen des Politischen Ziels "Für ein intelligenteres Europa" (Ziel 1) und damit der Kontinuität der EFRE-Förderung gehen. Der Bundesrat erinnert daran, dass die Kommission in ihrem ursprünglichen Vorschlag für die EFRE-Verordnung für Mitgliedstaaten mit einem Bruttonationaleinkommen von mehr als 100 Prozent des EU-Durchschnitts selbst eine Mindestzuweisung von 60 Prozent für das Politische Ziel 1 vorgeschlagen hatte.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 29/1/20




I. Zu BR-Drucksachen 29/20 und 36/201

Zeitpunkt der Vorlage

3 Steuerung

Programmierung, Territorialer Plan für einen gerechten Übergang

Mittelübertragung, Kofinanzierung und thematische Konzentration

Methode für die Zuweisung von Mitteln

3 Komplexität

3 Beihilfe

II. Zu BR-Drucksache 29/20

III. Zu BR-Drucksache 36/20

IV. Zu BR-Drucksachen 29/20 und 36/20

3 Direktzuleitung


 
 
 


Drucksache 140/20

... Die Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 (EFRE-Verordnung) wird wie folgt geändert:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 140/20




Vorschlag

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und VERHÄLTNISMÄẞIGKEIT

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessenträger und der Folgenabschätzung

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013

Artikel 2
Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013

Artikel 3
Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 508/2014

Artikel 4


 
 
 


Drucksache 29/20 (Beschluss)

... 22. Er sieht diese Übertragung beim EFRE auch mit Blick auf die in der MFR-Verhandlungsbox vom Dezember 2019 vorgeschlagene Mindestquote von 30 Prozent für das Politische Ziel "Für ein grüneres Europa" (Ziel 2) mit großer Sorge. Die Kombination dieser Quotierung mit dem verpflichtenden JTF-Hebel schränkt den flexiblen und individuellen regionalen Bedarfen entsprechenden Mitteleinsatz weiter ein. Sie dürfte insbesondere deutlich zulasten der Förderung im Rahmen des Politischen Ziels "Für ein intelligenteres Europa" (Ziel 1) und damit der Kontinuität der EFRE-Förderung gehen. Der Bundesrat erinnert daran, dass die Kommission in ihrem ursprünglichen Vorschlag für die EFRE-Verordnung für Mitgliedstaaten mit einem Bruttonationaleinkommen von mehr als 100 Prozent des EU-Durchschnitts selbst eine Mindestzuweisung von 60 Prozent für das Politische Ziel 1 vorgeschlagen hatte.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 29/20 (Beschluss)




I. Zu BR-Drucksachen 29/20 und 36/20

Zeitpunkt der Vorlage

3 Steuerung

Programmierung, Territorialer Plan für einen gerechten Übergang

Mittelübertragung, Kofinanzierung und thematische Konzentration

Methode für die Zuweisung von Mitteln

3 Komplexität

3 Beihilfe

II. Zu BR-Drucksache 29/20

III. Zu BR-Drucksache 36/20

IV. Zu BR-Drucksachen 29/20 und 36/20

3 Direktzuleitung


 
 
 


Drucksache 227/1/18

... 39. Der Bundesrat stellt fest, dass die in Artikel 102 vorgeschlagene Berechnungsgrundlage abweichend von jener in der EFRE-Verordnung ist. Für die thematische Konzentration wird das BNE statt des BIP als Maßstab vorgeschlagen. Der Bundesrat sieht die parallele Verwendung des BIP und BNE als problematisch an und schlägt die Verwendung nur einer dieser Größen bei den Zuweisungsschlüsseln vor.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 227/1/18




2 Allgemeines

2 Vereinfachung

Mittelausstattung und inhaltliche Ausrichtung der EU-Förderung

Mittelausstattung für Deutschland

2 Mittelverteilung

Rechtsrahmen und Programmierung

Strategischer Ansatz und Leistungskontrolle

2 Flexibilität

Territoriale Instrumente

Technische Hilfe

2 Finanzinstrumente

2 Förderfähigkeit

Verwaltung, Kontrolle, Rechnungslegung

Berücksichtigung der länderspezifischen Empfehlungen

Exante -Konditionalitäten

2 Umsetzung

2 Finanzmanagement

Kommunikation zu den Programmen

2 ESF+

ESI -Fonds

2 Umweltschutz

2 Weiteres

Direktzuleitung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 228/18 (Beschluss)

... 24. Der Bundesrat begrüßt die Kombination einer gemeinsamen Dachverordnung für die verschiedenen Strukturfonds (EFRE, ESF+, Kohäsionsfonds, EMFF, AMIF, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa) mit einer spezifischen EFRE-Verordnung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 228/18 (Beschluss)




2 Allgemein

2 Vereinfachung

Schwerpunktsetzung und thematische Konzentration

2 Ausgestaltung

2 Klimaschutz

Integrierte Stadtentwicklung

2 Weiteres

Zu Artikel 2

Berücksichtigung der Stellungnahme und Direktzuleitung an die Kommission


 
 
 


Drucksache 228/1/18

... 34. Der Bundesrat begrüßt die Kombination einer gemeinsamen Dachverordnung für die verschiedenen Strukturfonds (EFRE, ESF+, Kohäsionsfonds, EMFF, AMIF, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa) mit einer spezifischen EFRE-Verordnung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 228/1/18




2 Allgemein

2 Vereinfachung

Schwerpunktsetzung und thematische Konzentration

2 Ausgestaltung

2 Klimaschutz

Integrierte Stadtentwicklung

2 Weiteres

Zu Artikel 2

Berücksichtigung der Stellungnahme und Direktzuleitung an die Kommission


 
 
 


Drucksache 229/18 (Beschluss)

... 17. Er sieht die Herausnahme eines der fünf vorgeschlagenen "Bestandteile" der ETZ aus der geteilten Mittelverwaltung kritisch. Überdies passen die - inhaltlich als sinnvoll erachteten - "interregionalen Innovationsinvestitionen" ("Bestandteil 5") nicht zur Logik der "klassischen" Interreg-Programme und reduzieren das für Kooperationsprogramme vorgesehene Budget zusätzlich. Sie sollten als reines Investitionsinstrument der EFRE-Verordnung zugeordnet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 229/18 (Beschluss)




Bedeutung der Europäischen territorialen Zusammenarbeit

Interreg -Bestandteile

Strategische Ausrichtung, Ziele und Indikatorik

2 Programmplanung

Monitoring und Evaluierung

Verwaltung und Kontrolle

2 Finanzverwaltung

Berücksichtigung und Direktzuleitung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 227/18 (Beschluss)

... 25. Er stellt fest, dass die in Artikel 102 des Verordnungsvorschlags vorgeschlagene Berechnungsgrundlage abweichend von jener in der EFRE-Verordnung ist. Für die thematische Konzentration wird das BNE statt des BIP als Maßstab vorgeschlagen. Der Bundesrat sieht die parallele Verwendung des BIP und BNE als problematisch an und schlägt die Verwendung nur einer dieser Größen bei den Zuweisungsschlüsseln vor.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 227/18 (Beschluss)




2 Allgemeines

2 Vereinfachung

Mittelausstattung und inhaltliche Ausrichtung der EU-Förderung

Mittelausstattung für Deutschland

2 Mittelverteilung

Rechtsrahmen und Programmierung

Strategischer Ansatz und Leistungskontrolle

2 Flexibilität

Territoriale Instrumente

Technische Hilfe

Monitoring, Evaluierung, Kommunikation und Sichtbarkeit

2 Finanzinstrumente

2 Förderfähigkeit

Verwaltung, Kontrolle, Rechnungslegung

Berücksichtigung der länderspezifischen Empfehlungen

Exante -Konditionalitäten

2 Umsetzung

2 Finanzmanagement

Kommunikation zu den Programmen

2 ESF+

ESI -Fonds

2 Umweltschutz

2 Weiteres

Direktzuleitung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 229/1/18

... 18. [Der Bundesrat sieht die Herausnahme eines der fünf vorgeschlagenen "Bestandteile" der ETZ aus der geteilten Mittelverwaltung kritisch.] Überdies passen die {- inhaltlich als sinnvoll erachteten -} "interregionalen Innovationsin-vestitionen" ("Bestandteil 5") nicht zur Logik der ["klassischen"] Interreg-Programme {und reduzieren das für Kooperationsprogramme vorgesehene Budget zusätzlich}. [Sie sollten als reines Investitionsinstrument der EFRE-Verordnung zugeordnet werden.] Der Bundesrat plädiert dafür, den "Bestandteil 5" vollständig aus der ETZ-Architektur herauszulösen und die dafür vorgesehenen Mittel den anderen Bereichen der territorialen Zusammenarbeit wieder zuzuweisen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 229/1/18




Bedeutung der Europäischen territorialen Zusammenarbeit

Interreg -Bestandteile

Strategische Ausrichtung, Ziele und Indikatorik

2 Programmplanung

Monitoring und Evaluierung

2 Förderfähigkeit

Verwaltung und Kontrolle

2 Finanzverwaltung

Berücksichtigung und Direktzuleitung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 749/17

... "(7) Die den ESI-Fonds im Unionshaushalt zugewiesenen Mittel werden im Rahmen der zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission geteilten Mittelverwaltung gemäß Artikel 62 der Haushaltsordnung eingesetzt, mit Ausnahme des gemäß Artikel 92 Absatz 6 dieser Verordnung an die Fazilität "Connecting Europe" übertragenen Betrags der Unterstützung durch den Kohäsionsfonds und der in Artikel 8 der EFRE-Verordnung genannten innovativen Maßnahmen auf Initiative der Kommission, der technischen Hilfe auf Initiative der Kommission, der Unterstützung für die direkte Verwaltung gemäß der EMFF-Verordnung und des Einsatzes der leistungsgebundenen Reserve für die Fonds zur Unterstützung von Strukturreformen gemäß Artikel 23a."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 749/17




Begründung

1. Kontext des Vorschlags

- Gründe und Ziele des Vorschlags

- Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Kohärenz mit anderen Politikbereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und Verhältnismässigkeit

4 Rechtsgrundlage

Subsidiarität bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit

4 Verhältnismäßigkeit

Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessenträger und der Folgenabschätzung

Ex -post-Bewertung/Eignungsprüfungen bestehender Rechtsvorschriften

Konsultation der Interessenträger

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4 Folgenabschätzung

Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

4 Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Durchführungspläne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten

Erläuternde Dokumente bei Richtlinien

Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2


 
 
 


Drucksache 191/15

... Die Kommission möchte betonen, dass der Zweck integrierter Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung (die im Rahmen von Artikel 7 der EFRE-Verordnung durchgeführt werden) nicht darin besteht, städtischen Gebieten einen möglichst hohen Förderbetrag zu garantieren - mindestens 50 % der EFRE-Mittel sollen während des neuen Programmplanungszeitraums in städtische Gebiete investiert werden - sondern integrierte Maßnahmen zu ermöglichen, deren Gestaltung und Durchführung von den städtischen Behörden engagiert und verantwortungsvoll mitgetragen wird.



Drucksache 610/12 (Beschluss)

... 30. Der Bundesrat ist der Meinung, dass auch in der Kohäsionspolitik, insbesondere im EFRE, ein besonderes Augenmerk auf die Förderung von produktiven Unternehmensinvestitionen gelegt werden muss. Die Verordnungsentwürfe sind an dieser Stelle jedoch zu eng gefasst. Die Investitionsprioritäten in Artikel 5 Absatz 3 des aktuellen EFRE-Verordnungsvorschlags verengen das Spektrum wachstums- und beschäftigungsfördernder Unterstützungsmöglichkeiten zu sehr auf Investitionen im Zusammenhang mit Existenzgründungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 610/12 (Beschluss)




Zur Bedeutung und Entwicklung des industriellen Sektors

Wettbewerb und Märkte

Zur Umsetzung der Schlüsseltechnologiestrategie

Bedeutung und Rolle der KMU

Forschung und Entwicklung

Öffentlich -Private Partnerschaften ÖPP

Freiwillige Vereinbarungen

Normung und Patentschutz

Überprüfung des Vollzugsaufwandes

Marktüberwachung und Verbraucherschutz

Industriepolitik und Arbeitsbedingungen

2 Kohäsionspolitik

Allgemeine und berufliche Bildung

2 Weiteres

Direktzuleitung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 610/1/12

... 30. Der Bundesrat ist der Meinung, dass auch in der Kohäsionspolitik, insbesondere im EFRE, ein besonderes Augenmerk auf die Förderung von produktiven Unternehmensinvestitionen gelegt werden muss. Die Verordnungsentwürfe sind an dieser Stelle jedoch zu eng gefasst. Die Investitionsprioritäten in Artikel 5 Absatz 3 des aktuellen EFRE-Verordnungsvorschlags verengen das Spektrum wachstums- und beschäftigungsfördernder Unterstützungsmöglichkeiten zu sehr auf Investitionen im Zusammenhang mit Existenzgründungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 610/1/12




Zur Bedeutung und Entwicklung des industriellen Sektors

Wettbewerb und Märkte

Zur Umsetzung der Schlüsseltechnologiestrategie

Bedeutung und Rolle der KMU

Forschung und Entwicklung

Öffentlich -Private Partnerschaften ÖPP

Freiwillige Vereinbarungen

Normung und Patentschutz

Überprüfung des Vollzugsaufwandes

Marktüberwachung und Verbraucherschutz

Industriepolitik und Arbeitsbedingungen

2 Kohäsionspolitik

Allgemeine und berufliche Bildung

2 Weiteres

Direktzuleitung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 613/11 (Beschluss)

... 15. Der Bundesrat regt an, die Gebietskulisse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Programmlinie A) zu erweitern, um auch die Berücksichtigung funktionaler grenzübergreifender Bezüge für die Zugehörigkeit zum Programmgebiet zuzulassen. In diesem Zusammenhang sollte auch die Anbindung funktional korrespondierender Regionen, die für die Zielerreichung von besonderer Bedeutung sind, nicht erst im Programmgenehmigungsverfahren entschieden werden. Hier sollten die positiven Erfahrungen mit Artikel 21 der EFRE-Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 aus der Förderperiode 2007 bis 2013 berücksichtigt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 613/11 (Beschluss)




2 Gesamtbewertung

Allgemeine Bestimmungen

Thematische Konzentration und Investitionsprioritäten

2 Programmplanung

Monitoring und Evaluierung

2 Förderfähigkeit

Verwaltung, Kontrolle und Akkreditierung

2 Finanzverwaltung

Berücksichtigung der Stellungnahme und Direktzuleitung an die Kommission


 
 
 


Drucksache 614/11 (Beschluss)

... 26. Der Bundesrat fordert, die Vorgaben gemäß Artikel 7 Verordnung (EU) Nr. (…)/2012 (allgemeine Verordnung) hinsichtlich der Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern und der Nichtdiskriminierung zu berücksichtigen und in den Verordnungsvorschlag für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE-Verordnung) zu übernehmen: Die Mitgliedstaaten und die Kommission stellen sicher, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern und die Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Vorbereitung und Umsetzung der Programme gefördert werden. Die Mitgliedstaaten und die Kommission treffen die erforderlichen Maßnahmen gegen jede Form der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Rasse oder ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung während der Vorbereitung und Durchführung der Programme.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 614/11 (Beschluss)




2 Gesamtbewertung:

Aufgaben und Interventionsbereich des EFRE:

Thematische Konzentration:

2 Investitionsprioritäten:

2 Indikatoren:

Bestimmungen zur Behandlung territorialer Besonderheiten:

Zu Artikeln 4

Zu Informations- und Kommunikationstechnologien:

Zum Umweltbereich:

Zum Kulturbereich:

Berücksichtigung der Stellungnahme und Direktzuleitung an die Kommission:


 
 
 


Drucksache 193/10

... • die Koordinierung zwischen EFRE, ESF und ELER17 verstärken, insbesondere bei der Nutzung der Fonds auf regionaler und lokaler Ebene, um im Wohnungswesen (gemäß den Bestimmungen des geänderten Artikels 7 Absatz 2 der EFRE-Verordnung) oder in anderen Bereichen einen integrierten Ansatz zu fördern;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 193/10




Mitteilung

1. Hintergrund

2. Bisher erzielte Fortschritte

3. Künftige Herausforderungen

3.1. Politische Maßnahmen für eine wirksame Integration der Roma

3.1.1. Finanzinstrumente

3.1.2. Integrierter Ansatz und Mainstreaming

3.2. Kohärente Politik

4. Entwicklung von Modellansätzen

5. Schlussfolgerung


 
 
 


Drucksache 193/1/10

... 5. Der Bundesrat weist im Zusammenhang mit der von der Kommission beabsichtigten verstärkten Nutzung des EFRE-Fonds im Bereich des Wohnungswesens gemäß Artikel 7 Absatz 2 der EFRE-Verordnung insbesondere darauf hin, dass für den Bereich des Wohnungsbaus und der Wohnraumförderung keine Kompetenz der EU besteht. Auch unter Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten ist eine solche Förderung angesichts der höchst unterschiedlichen regionalen und lokalen Wohnungsmärkte nicht begründbar. Die unterschiedlichen Strukturen der Wohnungsmärkte schon innerhalb Deutschlands waren im Rahmen der Föderalismusreform von 2006 gerade ein Argument dafür, die Gesetzgebungskompetenz für die Wohnraumförderung vom Bund auf die Länder zu verlagern. Eine Wohnungsbauförderung mit Mitteln der EU ist daher abzulehnen.



Drucksache 571/04 (Beschluss)

... 6. Die im Entwurf der EFRE-Verordnung vorgeschlagene Ausrichtung des Strukturfondseinsatzes im Ziel "



Drucksache 229/18 PDF-Dokument



Drucksache 615/17 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.