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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EU-Einwanderungspolitik"


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0100/10
0195/08
0799/06
0896/05B
0896/1/05
Drucksache 100/10

... Anknüpfend an die Mitteilung fanden im Rat und im Europäischen Parlament umfassende Erörterungen statt. Auch in Zivilgesellschaft und Wissenschaft kam es zu Diskussionen über die Rolle der Agentur FRONTEX im Rahmen der EU-Einwanderungspolitik.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 100/10



Vorschlag

Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Geltende Bestimmungen

2. Konsultation beteiligter Kreise und Folgenabschätzung

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4 Zusammenfassung

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsprinzip

4 Verhältnismäßigkeitsprinzip

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Informationen

Vereinigtes Königreich und Irland

5 Dänemark

Island und Norwegen

5 Schweiz

5 Liechtenstein

Genauer Überblick über die vorgeschlagenen Änderungen

Artikel 1
– Errichtung der Agentur

Artikel 1a
– Begriffsbestimmungen

Artikel 2
– Wesentliche Aufgaben

Artikel 3
– Gemeinsame Aktionen und Pilotprojekte an den Außengrenzen

Artikel 3a
– Organisatorische Aspekte gemeinsamer Aktionen und Pilotprojekte (neu)

Artikel 3b
– Zusammensetzung und Einsatz von FRONTEX-Unterstützungsteams (neu)

Artikel 4
– Risikoanalyse

Artikel 5
– Ausbildung

Artikel 6
– Forschung

Artikel 7
– Technische Ausrüstung

Artikel 8
– Unterstützung von Mitgliedstaaten in einer Situation, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen erfordert

Artikel 8e
– Einsatzplan

Artikel 8h
– Kosten

Artikel 9
– Zusammenarbeit bei der Rückführung

Artikel 11
– Informationsaustausch

Artikel 11a
– Datenschutz (neu)

Artikel 11b
– Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften sensiblen Informationen (neu)

Artikel 13
– Zusammenarbeit mit Agenturen und Einrichtungen der Europäischen Union und internationalen Organisationen

Artikel 14
– Erleichterung der operativen Zusammenarbeit mit Drittstaaten und Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden von Drittstaaten

Artikel 15a
– Sitzabkommen (neu)

Artikel 17
– Personal

Artikel 20
– Befugnisse des Verwaltungsrats

Artikel 21
– Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Artikel 25
– Aufgaben und Befugnisse des Direktors

Vorschlag

Artikel 1
Geänderter Text

Artikel 3
Gemeinsame Aktionen und Pilotprojekte an den Außengrenzen

Artikel 3a
Organisatorische Aspekte gemeinsamer Aktionen und Pilotprojekte

Artikel 3b
Zusammensetzung und Einsatz von FRONTEX-Unterstützungsteams

Artikel 3c
Anweisungen für die FRONTEX-Unterstützungsteams

Artikel 4
Risikoanalyse

Artikel 6
Verfolgung und Beteiligung an der Forschungsarbeit

Artikel 7
Technische Ausrüstung

Artikel 9
Zusammenarbeit bei der Rückführung

Artikel 11
Systeme für den Informationsaustausch

Artikel 11a
Datenschutz

Artikel 11b
Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache

Artikel 13
Zusammenarbeit mit Agenturen und Einrichtungen der Europäischen Union und internationalen Organisationen

Artikel 14
Erleichterung der operativen Zusammenarbeit mit Drittstaaten und Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden von Drittstaaten

Artikel 15a
Sitzabkommen

Artikel 2
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 195/08

... 4. zur Entwicklung einer umfassenden EU-Einwanderungspolitik beitragen, einschließlich von Kriterien und Verfahren für die wirtschaftliche Migration entsprechend den Erfordernissen des Arbeitsmarktes.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 195/08



Gesunde Finanzmärkte

Gestaltung der externen Agenda

Förderung des Binnenmarktes

Beitrag der Steuerpolitik zur Lissabonner Agenda

Investitionen in die Menschen und Modernisierung der Arbeitsmärkte Unternehmertum und Kreativität

2 Einwanderungspolitik

Verbesserung der wirtschaftlichen Governance


 
 
 


Drucksache 799/06

... 12. ist der Meinung, dass die Teilung der Verantwortung und der finanziellen Belastung zwischen den Mitgliedstaaten ein wesentlicher Bestandteil der EU-Einwanderungspolitik sowie des gemeinsamen europäischen Asylsystems sein muss;



Drucksache 896/05 (Beschluss)

... - Dem in der Fragestellung skizzierten Auftrag für ein künftiges EMN kann zugestimmt werden. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass Analysen und Forschungen des EMN Auswirkungen auf die nationalen Migrations- und Integrationspolitiken haben werden und im Ergebnis zu Vorfestlegungen in Richtung einer forcierteren EU-Einwanderungspolitik führen können. Die Befugnisse des EMN als Zusammenschluss nationaler Kontaktstellen dürfen daher keine Gemeinschaftskompetenzen entstehen lassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 896/05 (Beschluss)



Zu 5.1 Allgemeine Zielsetzung und Maßnahmenbereiche

Zu 5.2 Konkrete Aufgaben

Zu 5.3 Beziehungen zu anderen informationserhebenden Stellen und institutionellen Akteuren

Zu 5.4 Form und Struktur


 
 
 


Drucksache 896/1/05

... - Dem in der Fragestellung skizzierten Auftrag für ein künftiges EMN kann zugestimmt werden. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass Analysen und Forschungen des EMN Auswirkungen auf die nationalen Migrations- und Integrationspolitiken haben werden und im Ergebnis zu Vorfestlegungen in Richtung einer forcierteren EU-Einwanderungspolitik führen können. Die Befugnisse des EMN als Zusammenschluss nationaler Kontaktstellen dürfen daher keine Gemeinschaftskompetenzen entstehen lassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 896/1/05



Zu 5.1 Allgemeine Zielsetzung und Maßnahmenbereiche

Zu 5.2 Konkrete Aufgaben

Zu 5.3 Beziehungen zu anderen informationserhebenden Stellen und institutionellen Akteuren

Zu 5.4 Form und Struktur


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.