"EU-Exporte"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Schnellere Innovation im Bereich der sauberen Energie - COM(2016) 763 final
  
  
  
  

... -Emissionen, die an die lokalen Gegebenheiten bestmöglich angepasst sind, mit Europäern Seite an Seite zusammenarbeiten. Dadurch entstehen neue Marktchancen für EU-Unternehmen. Zudem wirkt sich dies positiv auf die EU-Exporte aus, die Kapazitäten der Entwicklungsländer werden gestärkt und die internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit trägt Früchte, indem neue Technologien auf den Markt kommen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Handel für alle - Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik COM(2015) 497 final
  
  

... Durch Ausfuhren werden auch Europas kleine und mittlere Unternehmen (KMU) unterstützt. Über 600 000 KMU, die mehr als sechs Millionen Menschen beschäftigen, tätigen direkte Warenausfuhren in Länder außerhalb der EU, auf die ein Drittel der EU-Exporte entfallen. Durch dieses internationale Engagement werden die Unternehmen wettbewerbsfähiger und können ihre Märkte diversifizieren. Viele weitere Unternehmen führen Dienstleistungen aus oder exportieren indirekt als Zulieferer anderer, größerer Unternehmen. Mehr noch hegen Exportambitionen für die Zukunft, da Ausfuhren oft der schnellste Weg zu Wachstum und neuen Arbeitsplätzen sind.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine stärkere europäische Industrie bringt Wachstum und wirtschaftliche Erholung - Aktualisierung der Mitteilung zur Industriepolitik - COM(2012) 582 final
  
  

... 1. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Kommission, dass Europa vor dem Hintergrund der Schwäche des Finanzsektors mehr denn je seine Realwirtschaft für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung benötigt, und die Industrie, auf die vier Fünftel aller EU-Exporte und aller privater FuE-Investitionen entfallen, hierbei eine entscheidende Rolle spielt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine stärkere europäische Industrie bringt Wachstum und wirtschaftliche Erholung - Aktualisierung der Mitteilung zur Industriepolitik - COM(2012) 582 final
  
  

... In Zeiten anhaltender Finanzprobleme braucht Europa mehr denn je seine Realwirtschaft zur Ankurbelung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. Unsere Industrie ist dafür gut aufgestellt, da Europa in vielen Schlüsselbranchen (Fahrzeugbau, Luftfahrt, Maschinenbau, Weltraumtechnologie, Chemie- und Pharmaindustrie) weltweit führend ist. Auf die Industrie entfallen immer noch vier Fünftel der EU-Exporte und 80 % aller privaten FuE-Investitionen werden im Verarbeitenden Gewerbe getätigt.1

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus Drittländern zum EU-Binnenmarkt für das öffentliche Beschaffungswesen und über die Verfahren zur Unterstützung von Verhandlungen über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus der Union zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten von Drittländern - COM(2012) 124 final
  
  

... Viele Drittländer zögern jedoch, ihre Beschaffungsmärkte für den internationalen Wettbewerb zu öffnen oder die Öffnung ihrer Märkte weiter voranzutreiben. Das Auftragsvolumen, zu dem ausländische Bieter Zugang haben, beträgt derzeit in den USA gerade einmal 178 Mrd. EUR und in Japan 27 Mrd. EUR, während in China lediglich ein Bruchteil des öffentlichen Beschaffungsmarkts für ausländische Unternehmen geöffnet ist. Zudem haben viele Länder insbesondere angesichts der Wirtschaftskrise protektionistische Maßnahmen eingeführt. Alles in allem wird derzeit mehr als die Hälfte des weltweiten Beschaffungsmarktes durch protektionistische Maßnahmen abgeschottet, und der Anteil nimmt weiter zu. Somit können gegenwärtig nur EU-Exporte in einem Umfang von 10 Mrd. EUR (0,08 % des BIP der EU) auf den weltweiten Beschaffungsmärkten abgesetzt werden, während die geltenden Beschränkungen Exporte in einem geschätzten Umfang von weiteren 12 Mrd. EUR verhindern.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine stärkere europäische Industrie bringt Wachstum und wirtschaftliche Erholung - Aktualisierung der Mitteilung zur Industriepolitik - COM(2012) 582 final
  
  

... 1. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Kommission, dass Europa vor dem Hintergrund der Schwäche des Finanzsektors mehr denn je seine Realwirtschaft für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung benötigt, und die Industrie, auf die vier Fünftel aller EU-Exporte und aller privater FuE-Investitionen entfallen, hierbei eine entscheidende Rolle spielt.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (Neufassung) KOM (2011) 245 endg.
  
  

... 3. Der Bundesrat bittet daher die Bundesregierung, sich bei der Weiterentwicklung der Verordnung dafür einzusetzen, dass zukünftig kein Handelshemmnis mehr für EU-Exporteure entsteht, weil durch die EU mittelbar ein Schutzniveau für die einführenden Länder festgelegt wird, das über das EU-Niveau hinausgeht.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (Neufassung) KOM (2011) 245 endg.
  
  

... 3. Der Bundesrat bittet daher die Bundesregierung, sich bei der Weiterentwicklung der Verordnung dafür einzusetzen, dass zukünftig kein Handelshemmnis mehr für EU-Exporteure entsteht, weil durch die EU mittelbar ein Schutzniveau für die einführenden Länder festgelegt wird, das über das EU-Niveau hinausgeht.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2009 zum Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralafrika andererseits
  
  

... G. in der Erwägung, dass zwischen den EU-Staaten und Kamerun bislang nur wenig Wettbewerb herrscht, da es sich bei den Ausfuhren der Europäischen Union um Waren handelt, die in Kamerun nicht hergestellt, aber dort entweder für den direkten Verbrauch oder als Vorleistungen für die einheimische Wirtschaft benötigt werden, und in der Erwägung, dass dies beim Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen nicht der Fall ist, wo Erzeuger der Land-, Vieh- und Milchwirtschaft der AKP-Staaten aufgrund von EU-Ausfuhrsubventionen, die sowohl die lokalen als auch regionalen Märkte schädigen und oft sogar zerstören, gegen erhebliche Hindernisse anzukämpfen haben, weshalb die EU alle Arten von Ausfuhrsubventionen stufenweise einstellen sollte, und in der Erwägung, dass die einheimische Produktion und junge Industriezweige Kameruns durch den möglichen Anstieg der EU-Exporte nach Kamerun infolge des Interim-WPA nicht behindert werden dürfen, da die WPA zu einer Diversifizierung der Wirtschaft in den AKP-Staaten beitragen sollten,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu Europa im Zeitalter der Globalisierung – externe Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit (2006/2292(INI))
  
  

... 30. meint, dass neue bilaterale oder regionale Freihandelsabkommen nur initiiert werden sollten, wenn sie zur Verbesserung der Wettbewerbsposition der EU-Exporteure auf entscheidenden ausländischen Märkten erforderlich sind, vor allem in Fällen, in denen die anderen wichtigen Handelspartner mit den betreffenden Ländern oder Regionen bereits solche Abkommen abgeschlossen haben oder noch darüber verhandeln; fordert die Kommission auf, die Kriterien für die Auswahl neuer Partner für Freihandelsabkommen völlig transparent zu gestalten, und fordert mit Nachdruck, dass umfassende Folgenabschätzungen im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit und die Nachhaltigkeit unter Einbeziehung aller Interessenvertreter durchgeführt und deren Ergebnisse veröffentlicht werden;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Vorbereitungen für die Sechste Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation in Hongkong
  
  

... E. unter Hinweis darauf, dass ein erfolgreiches Ergebnis durch zusätzliche Chancen für die EU-Exporteure in einer wohlhabenderen und offeneren Weltwirtschaft und durch die Vorteile einer stabileren Welt zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zu Wachstum und Sicherheit in Europa beitragen wird,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften : "Die Schaffung des Europäischen Forschungsraums des Wissens für Wachstum" KOM (2005) 118 endg.; Ratsdok. 8156/05
  
  

... zeigen, dass eine Verdopplung des Budgets ein zusätzliches jährliches Wachstum bewirken wird, was zu einer Steigerung des BIP in der Größenordnung zwischen 0,5 % und 1% bis zum Jahr 2030 führen dürfte (über das Szenarium unveränderter Rahmenbedingungen hinaus bei einer moderaten Erhöhung der RP-Förderung). Nach diesen Modellen sind im gleichen Zeitraum mit fast 1 Million zusätzlichen Arbeitsplätzen und einer Zunahme der Wettbewerbsfähigkeit der EU zu rechnen: bis zum Jahr 2030 mit einer Steigerung der EU-Exporte um etwa 0,6 % und einem Rückgang der Importe um bis zu 0,3 % über das Szenarium mit unveränderten Rahmenbedingungen für das Rahmenprogramm hinaus.

Drucksache 130/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Oktober 2008 zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits
  

Drucksache 262/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa"
  

Drucksache 629/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Investitionen in eine intelligente, innovative und nachhaltige Industrie - Eine neue Strategie für die Industriepolitik der EU - COM(2017) 479 final