"EU-Preisniveaus"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik COM(2013) 169 final
  
  

... Trotz eines nur moderaten Anstiegs der Großhandelspreise für Energie in der EU sind die Endverbraucher-Strompreise für viele Unternehmen und Haushalte im letzten Jahrzehnt real erheblich stärker gestiegen. Dem Energiefahrplan 2050 zufolge wird dieser Trend anhalten. Durch die Entwicklungen auf den internationalen Märkten und die Erschließung nicht konventioneller Kohlenwasserstoffe könnte die Diskrepanz zwischen den Preisen in der EU und den Preisen in anderen großen Volkswirtschaften wie den USA, wo Schiefergas zunehmend als Energiequelle genutzt wird, weiter zunehmen. 2012 betrugen die Gaspreise für die Industrie in den USA weniger als ein Viertel des EU-Preisniveaus10. Es liegt auf der Hand, dass diese Preisentwicklung von vielen anderen Faktoren neben der Klima- und Energiepolitik der EU beeinflusst wird, und die Großhandels-Strompreise nach wie vor hauptsächlich von den Preisen für fossile Brennstoffe abhängen. Auch die Entscheidungen der Mitgliedstaaten über Tarife, Abgaben und Steuern haben signifikante Auswirkungen auf die Höhe der Endverbraucherpreise. Diese Aspekte sind bei der Konzeption neuer energiepolitischer Strategien zu berücksichtigen. Die verschiedenen für die nationalen Energiekosten relevanten Faktoren, einschließlich der Besteuerung, müssen einer differenzierten Analyse unterzogen werden, da sie sich offensichtlich sehr unterschiedlich auf die Gesamtkosten der Energieerzeugung auswirken. In diesem Kontext muss eine Reihe weiterer Punkte angegangen werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament:
  
  

... Die von der Kommission erarbeitete ausführliche Folgenabschätzung kam zu der Schlussfolgerung, dass dem EU-Zuckersektor bei Beibehaltung der derzeitigen Marktordnung eine Zukunftsentwicklung droht, die mit dem Grundsatz der Nachhaltigkeit in krassem Widerspruch steht. Insbesondere durch Beibehaltung des derzeit hohen EU-Preisniveaus würden die Zuckerimporte zulasten der einheimischen Zuckerzeugung in der EU dramatisch ansteigen. In diesem Zusammenhang würde die gegenwärtige Marktordnung dazu führen, dass die Erzeugung von Quotenzucker in den wettbewerbsfähigsten Zuckererzeugerregionen der EU, die über relativ höhere B-Zuckerquoten verfügen, im Vergleich zu den weniger wettbewerbsfähigen Erzeugerregionen mit geringeren B-Quoten einer relativ stärkeren Kürzung unterliegen würde.