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"EU-Regulierungssystems"


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Drucksache 737/10

... - Selbstverständlich hat eine ganze Reihe von Drittländern die Vorteile des EU-Regulierungssystems für den Binnenmarkt erkannt und ihre eigenen Regeln entsprechend angepasst. In einer immer stärker globalisierten Wirtschaft muss unsere eigene Regulierungspraxis allerdings immer sensibler für den internationalen Kontext werden und darauf ausgerichtet sein, unseren Unternehmen dabei zu helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Zwischen der Öffnung des Handels nach außen und Marktreformen im Inneren besteht nämlich eine Abhängigkeitsbeziehung, da es in beiden Fällen darum geht, die Kosten überflüssiger Regulierungsbarrieren zu senken, die den Waren-, Dienstleistungs- und Investitionsverkehr behindern. Wir müssen mehr tun, um die Wirksamkeit politischer Strategien nach innen und außen zu steigern und auf diese Weise die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf dem Weltmarkt zu steigern 14 . Die Kommission wird untersuchen, wie sich die Interaktivität zwischen internen und externen Regulierungsmaßnahmen verstärken und die Koordinierung zwischen beiden verbessern lässt, und zwar in Bereichen wie staatliche Regulierung und internationale Normen unter besonderer Berücksichtigung künftiger Gesetzgebungsvorhaben.. Diese Fragen werden auch in der Kommissionsmitteilung „Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte“15 erörtert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 737/10




Mitteilung

1. Kontext und Grundlinien

Der dreifache Nutzen der Liberalisierung des Handels

2. Eine Handels- und Investitionspolitik für die Herausforderungen von morgen

2.1. Intelligentes Wachstum: mit eiligem Schritt in die Zukunft

2.2. Integratives Wachstum in der EU und im Ausland

2.3. Nachhaltiges Wachstum in der EU und im Ausland

3. Aktualisierung des Verhandlungsprogramms zur Ankurbelung des Wachstums

3.1. Abschluss der Doha-Runde und Ausgestaltung des multilateralen regelbasierten Systems

3.2. Abschluss der bereits programmierten Verhandlungen über Freihandelsabkommen

3.3. Verpflichtung unserer strategischen Wirtschaftspartner auf Konvergenz bei Handel, Investitionen und Regulierung

4. Programm für die Durchführung und Durchsetzung

5. Öffentliche Konsultationen und Folgenabschätzung

6. Handel und Außenbeziehungen

7. Fazit

1. Weiterführung unseres Verhandlungsprogramms

2. Vertiefung unserer strategischen Partnerschaften

3. Aktualisierung der Handelspolitik Unsere Ziele für 2011

4. Durchsetzung unserer Rechte

Anhang

Abbildung 1:

Abbildung 2:

Tabelle

Tabelle

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Drucksache 9/16 PDF-Dokument



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