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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Elterngeldempfängern"


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0027/08
0426/1/06
0426/06B
Drucksache 426/1/06

... Es ist davon auszugehen, dass die meisten Elterngeldberechtigten Einkommensteuerpflichtig sind während nur ein verhältnismäßig geringer Teil von ihnen Arbeitslosengeld II bezieht. Bei den Elterngeldempfängern dürfte der Bezug zum Steuerrecht weit mehr Akzeptanz finden als ein Verweis auf die Arbeitslosengeld II / Sozialgeld-Verordnung. Unterschiedliche Einkommensbegriffe im Elterngeldrecht und im Einkommensteuerrecht wären für die Berechtigten nicht nachvollziehbar. Eltern, die sich an Hand ihres vorliegenden Steuerbescheids im Voraus "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 426/1/06



Zum Gesetzentwurf insgesamt

5. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 7 Nr. 2a - neu - BEEG

6. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 7 Satz 2 - neu - BEEG

7. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 8 - neu - BEEG

8. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BEEG

9. Zu Artikel 1 § 4 Abs. 3 Satz 4 BEEG

10. Zu Artikel 1 § 22 Abs. 1 Satz 2 BEEG

11. Zu Artikel 1 § 22 Abs. 1 Satz 2 BEEG

12. Zu Artikel 1 § 22 Abs. 2 BEEG


 
 
 


Drucksache 426/06 (Beschluss)

... Es ist davon auszugehen, dass die meisten Elterngeldberechtigten Einkommensteuerpflichtig sind, während nur ein verhältnismäßig geringer Teil von ihnen Arbeitslosengeld II bezieht. Bei den Elterngeldempfängern dürfte der Bezug zum Steuerrecht weit mehr Akzeptanz finden als ein Verweis auf die Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung. Unterschiedliche Einkommensbegriffe im Elterngeldrecht und im Einkommensteuerrecht wären für die Berechtigten nicht nachvollziehbar. Eltern, die sich an Hand ihres vorliegenden Steuerbescheids im Voraus "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 426/06 (Beschluss)



1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 7 Nr. 2a - neu - BEEG

3. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 7 Satz 2 - neu - BEEG

4. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 8 - neu - BEEG

5. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BEEG

6. Zu Artikel 1 § 4 Abs. 3 Satz 4 BEEG

7. Zu Artikel 1 § 22 Abs. 1 Satz 2 BEEG

8. Zu Artikel 1 § 22 Abs. 2 BEEG


 
 
 


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