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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Elterngeldstatistik"


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Drucksache 355/1/14

... Im Falle eines Wohnortwechsels elterngeldberechtigter Personen kommt es nach den allgemeinen Bestimmungen des Sozialgesetzbuches häufig auch zum Wechsel der örtlichen Zuständigkeit. Mit der Aufnahme eines neuen Verwaltungsverfahrens durch die zuständig gewordene Elterngeldstelle ist stets ein enormer zusätzlicher Verwaltungsaufwand verbunden. Zudem entstehen dadurch gewisse Unschärfen bei der Elterngeldstatistik. Mit einer spezialgesetzlichen, klaren Regelung der örtlichen Zuständigkeit würde in diesen Fällen eine erhebliche Verwaltungsvereinfachung einhergehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 355/1/14




1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c1 - neu - § 1 Absatz 7 BEEG

2. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe d § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 BEEG

3. Zu Artikel 1 Nummer 14a - neu - § 12 Absatz 1 Satz 2a - neu - BEEG

4. Zu Artikel 1 Nummer 16 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc - neu -,

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

5. Zur Elterngeldfähigkeit von Einmalleistungen

6. Zu den durch das Gesetz entstehenden Verwaltungskosten


 
 
 


Drucksache 355/14 (Beschluss)

... Im Falle eines Wohnortwechsels elterngeldberechtigter Personen kommt es nach den allgemeinen Bestimmungen des Sozialgesetzbuches häufig auch zum Wechsel der örtlichen Zuständigkeit. Mit der Aufnahme eines neuen Verwaltungsverfahrens durch die zuständig gewordene Elterngeldstelle ist stets ein enormer zusätzlicher Verwaltungsaufwand verbunden. Zudem entstehen dadurch gewisse Unschärfen bei der Elterngeldstatistik. Mit einer spezialgesetzlichen, klaren Regelung der örtlichen Zuständigkeit würde in diesen Fällen eine erhebliche Verwaltungsvereinfachung einhergehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 355/14 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c1 - neu - § 1 Absatz 7 BEEG

2. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe d § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 BEEG

3. Zu Artikel 1 Nummer 14a - neu - § 12 Absatz 1 Satz 2a - neu - BEEG

4. Zu Artikel 1 Nummer 16 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc - neu -, Doppelbuchstabe dd - neu - und Doppelbuchstabe ee - neu - § 15 Absatz 7 Satz 1 Nummer 3 und 5, Satz 4, Satz 5 und Satz 6 - neu - und Satz 7 - neu - BEEG

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

5. Zur Elterngeldfähigkeit von Einmalleistungen

6. Zu den durch das Gesetz entstehenden Verwaltungskosten


 
 
 


Drucksache 884/1/09

... Auch die im bisherigen Gesetzentwurf vorgesehenen Änderungen zur Elterngeldstatistik sollten derzeit nicht weiterverfolgt werden, um den vorliegenden Gesetzentwurf von Regelungen, die von der Bundesregierung klar abgelehnt werden, zu entlasten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 884/1/09




Entwurf

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

a Unternehmen

b Bürgerinnen und Bürger

c Verwaltung

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternzeit

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

1. Vereinfachte Einkommensermittlung bei nichtselbständige Tätigkeit

2. Pauschalierung von Steuer und Abgaben bei Gewinneinkünften

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 7

Im Einzelnen:

Sätze 1 bis 3

Sätze 4 bis 7

Satz 4

Satz 5

Satz 6

Satz 7

Satz 8

Satz 9

Zu Absatz 8

Im Einzelnen:

Satz 1

Satz 4

Satz 5

Sätze 6 und 8

Satz 9

Zu Absatz 9

Sätze 1 bis 3

Satz 4

Zu § 3

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 27

Zu Artikel 2

Zu Artikel 1

Zu Buchstabe b

Nummer 4

Nummer 5

Sätze 5 und 6

Satz 7

Zu Buchstabe c

Satz 4 Nummer 3

Zu Nummer 2

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.