"Energieeffizienz-Programme"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energieeffizienzplan 2011 KOM (2011) 109 endg.
  
  

... Zielvorgaben für Energieeffizienz sind eine wirksame Möglichkeit, Maßnahmen herbeizuführen und politische Impulse zu geben. Der Prozess „Europa 2020“ hat mit der Anwendung des „Europäischen Semesters“ einen neuen Führungskontext und zusätzliche Instrumente dafür geschaffen, dass die EU ihre Bemühungen im Bereich der Energieeffizienz lenken kann. Die Kommission schlägt daher für die Festlegung von Zielvorgaben einen zweistufigen Ansatz vor. In einer ersten Phase legen die Mitgliedstaaten nationale Energieeffizienz-Zielvorgaben und entsprechende Programme fest. Diese Richtzielvorgaben und die Anstrengungen der einzelnen Mitgliedstaaten werden evaluiert, um beurteilen zu können, ob sich das EU-Gesamtziel voraussichtlich erreichen lässt und inwiefern die Einzelanstrengungen dem gemeinsamen Ziel gerecht werden. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten bei der Erstellung ihrer Energieeffizienz-Programme unterstützen, ihnen Instrumente dafür zur Verfügung stellen und ihre Umsetzung im Wege ihres überarbeiteten Rechtsrahmens und innerhalb des neuen Rahmens, der durch den Prozess Europa 2020 geschaffen wurde, genau beobachten. Die Kommission wird 2013 eine Bewertung der erzielten Ergebnisse vorlegen und mitteilen, ob mit den kombinierten Programmen das europäische 20%-Ziel erreicht wird. Falls die Prüfung 2013 ergibt, dass das EU-Gesamtziel voraussichtlich nicht erreicht wird, wird die Kommission in einer zweiten Phase rechtsverbindliche nationale Zielvorgaben für 2020 vorschlagen. Wie im Bereich der erneuerbaren Energien müssten dann die jeweilige Ausgangssituation der Mitgliedstaaten, ihre Wirtschaftsleistung und frühzeitige einschlägige Maßnahmen berücksichtigt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie KOM (2006) 105 endg.; Ratsdok. 7070/06
  
  

... Die EU nimmt bereits eine Spitzenposition ein, was Konzepte zur Abkopplung des Wirtschaftswachstums vom steigenden Energieverbrauch betrifft. Sie hat solide legislative Initiativen und Energieeffizienz-Programme mit der Förderung wettbewerbsfähiger und wirksamer erneuerbarer Energien kombiniert. Das Engagement der EU für den Klimaschutz ist jedoch langfristig ausgelegt.