"Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... - unter Hinweis auf seine Entschließung mit der Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu dem Abschluss eines Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Syrien andererseits, vom 26. Oktober 20062,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2011 zur Lage in Tunesien
  
  

... - unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu den Menschenrechten in Tunesien und insbesondere seine Entschließungen vom 29. September 2005, 15. Dezember 2005 und 15. Juni 2005, - unter Hinweis auf das im März 1998 zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tunesischen Republik andererseits geschlossene Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2009 zur Wirtschafts- und Handelspartnerschaft Europa-Mittelmeer im Vorfeld der achten Euromed-Handelsministerkonferenz – Brüssel – 9. Dezember 2009
  
  

... – unter Hinweis auf die Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Tunesien2, Israel3, Marokko4, Jordanien5, Ägypten6, dem Libanon7 und Algerien8 andererseits sowie das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen den Gemeinschaften und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) (zugunsten der Palästinensischen Autonomiebehörde)9;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zur Lage im Libanon
  
  

... – unter Hinweis auf das Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Libanesischen Republik andererseits6 (Assoziationsabkommen),

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2007 zur Errichtung der Freihandelszone Europa-Mittelmeer
  
  

... – gestützt auf die Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Tunesien3, Israel4, Marokko5, Jordanien6, Ägypten7, dem Libanon8 und Algerien9 andererseits, das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gaza-Streifen andererseits10 sowie den Beschluss 1/95 des Assoziationsrates EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 über die Durchführung der Endphase der Zollunion (96/142/EG)11,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Menschenrechten und der Pressefreiheit in Tunesien und der Bewertung des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft von Tunis - 200456 - vom 3. Februar 2006.
  
  

... - in Kenntnis von Artikel 2 des zwischen der Europäischen Union und Tunesien unterzeichneten Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommens1,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu Ägypten: Ayman Nur
  
  

... 5. fordert den Rat und die Kommission auf, in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament praktische Vorkehrungen auszuarbeiten, um die Einhaltung von Artikel 2 durch alle Vertragsparteien des Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommens regelmäßig zu bewerten und so echten Fortschritt zu erzielen, insbesondere mit Blick auf eine regelmäßige und unparteiische Beobachtung der Entwicklungen im Bereich der Menschenrechte und des Ausmaßes, in dem Menschenrechtler und Oppositionsführer wie Dr. Ayman Nur Handlungs- und Redefreiheit genießen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits zur Berücksichtigung des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union
  
  

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits zur Berücksichtigung des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union