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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Ferienzielreisen"


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0843/08
0363/07
Drucksache 843/08

... Abweichend vom Wortlaut war bislang in § 48 geregelt, dass eine zusätzliche Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung nur erforderlich war, wenn in einem Taxi, einem Mietwagen, einem Personenkraftwagen im Linienverkehr oder bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten und Ferienzielreisen im Sinne des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 843/08



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Begründung

A. Allgemein

Gender Mainstreaming

3 Kosten

1. Kosten ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

3. Kosten für die Wirtschaft und die sozialen Sicherungssysteme

4. Sonstige Kosten

3 Bürokratiekosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 691: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung


 
 
 


Drucksache 363/07

... en (Ausflugsfahrten, Ferienzielreisen, Verkehr mit Mietomnibussen) zu erteilen. Die bisher getrennten Genehmigungen werden künftig in einer einheitlichen Genehmigung zusammengefasst.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 363/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

§ 1
Zu § 17 des Personenbeförderungsgesetzes

§ 2
Zu § 20 des Personenbeförderungsgesetzes

§ 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines:

3 I.

3 II.

B. Im Einzelnen:

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Neufassung der Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenbeförderungsgesetz (AVV-PBefG)

2 Hinweis


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.