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"Fernsehfilme"

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Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (1. Telemedienänderungsgesetz)

... Nach der Richtlinie sind das insbesondere Spielfilme, Sportberichte, Fernsehfilme und –spiele sowie Dokumentarfilme.

Inhalt
Drucksache 35/10

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Telemediengesetzes

§ 2a
Europäisches Sitzland

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Ziel und wesentlicher Inhalt

III. Länder

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Finanzielle Auswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel 1: Änderung des Telemediengesetzes TMG

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nr. 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

III. Zu Artikel 2: Inkrafttreten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1084-1: Erstes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes

Drucksache 948/05

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit KOM (2005) 646 endg.; Ratsdok. 15983/05

... Die tägliche Höchstgrenze von 3 Stunden Werbung pro Tag ist inzwischen überholt, da sie in der Praxis keine Anwendung findet, und wird daher gestrichen. Die Regeln für die Einfügung von Werbung werden vereinfacht und flexibler gefasst. Anstatt - wie bisher - obligatorisch 20 Minuten zwischen zwei Werbeunterbrechungen warten zu müssen, können die Fernsehveranstalter nun selbst bestimmen, wann der günstigste Moment für Werbeeinschübe in das laufende Programm ist. Allerdings dürfen Fernsehfilme, Kinospielfilme, Kinderprogramme und Nachrichtensendungen für jeden Zeitraum von 35 Minuten nur einmal für Werbung und unterbrochen werden.

Inhalt
Drucksache 948/05

Begründung

1 Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anhörung der Interessierten Kreise und Folgenabschätzung

• Anhörung der interessierten Kreise

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

• Folgenabschätzung

1 Aufhebung der Richtlinie

2 Unveränderte Beibehaltung der Richtlinie

3 Einzelne Änderungen und Klarstellung des Wortlautes

4 Schaffung eines umfassenden Rahmens mit abgestufter Behandlung linearer und nichtlinearer Dienste

5 Vollständige Harmonisierung mit Gleichbehandlung linearer und nichtlinearer Dienste

3 rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 weitere Angaben

• Simulation, Pilotphase und Übergangszeit

• Vereinfachung

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel Der Vorschlag enthält eine Überprüfungsklausel.

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Kurzerläuterung des Vorschlags

Drucksache 160/16 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)

Drucksache 288/16 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten - COM(2016) 287 final

Suchbeispiele:

Fernseh- und Datenverarbeitungsgeräte | Fernseh- und Hörfunkprogrammen | Fernseh- und Hörfunksendungen | Fernseh- und Radiosender | Fernseh- und Radiosendungen | Fernseh- und Radiospots | Fernseh- und Rundfunkarchiven | Fernseh-Richtlinie | Fernseh-Übereinkommen | Fernsehanbieter | Fernsehanstalt | Fernsehanstalten | Fernsehauswertung | Fernsehbereich | Fernsehdarbietung | Fernsehdarbietungen | Fernsehdienst | Fernsehdienste | Fernsehdiensten | Fernsehempfangsgeräte | Fernsehen | Fernsehens | Fernseher | Fernsehern | Fernsehfilme | Fernsehfilmen | Fernsehgeräte | Fernsehgeräten | Fernsehkommunikation | Fernsehlandschaft | Fernsehmärkte |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Fernsehfilme"

Inhalt Drucksache 35/10

Inhalt Drucksache 948/05

Inhalt
Drucksache 35/10

Inhalt
Drucksache 948/05