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"Gefahrenabschätzungen"

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Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat und den Ausschuss der Regionen: Eine allgemeine Politik zur Bekämpfung der Internetkriminalität KOM (2007) 267 endg.; Ratsdok. 10089/07

... Die Entwicklung moderner Informationstechnologien und elektronischer Kommunikationssysteme erfolgt weitgehend durch die Privatwirtschaft. So führen private Unternehmen Gefahrenabschätzungen durch, stellen Verbrechensbekämpfungsprogramme auf und entwickeln technische Lösungen zur Kriminalitätsverhütung. Die Wirtschaft hat sich bisher in Bezug auf die Unterstützung der Behörden bei der Bekämpfung der Internetkriminalität (und insbesondere der Verbreitung von Kinderpornografie17 und sonstigen illegalen Inhalten über das Internet) sehr entgegenkommend gezeigt.

Inhalt
Drucksache 377/07

1. Einführung

1.1. Was ist Internetkriminalität?

1.2. Die aktuelle Entwicklung auf dem Gebiet der Internetkriminalität

1.2.1. Allgemeine Entwicklungstrends

1.2.2. Herkömmliche Straftaten im Zusammenhang mit elektronischen Netzen

1.2.3. Illegale Inhalte

1.2.4. Straftaten gegen elektronische Netze

1.3. Ziele

2. Geltende Rechtsinstrumente zur Bekämpfung der Internetkriminalität

2.1. Bestehende Instrumente und Maßnahmen auf EU-Ebene

2.2. Bestehende internationale Instrumente

3. Weiterentwicklung spezifischer Instrumente zur Bekämpfung der Internetkriminalität

3.1. Verstärkung der operativen Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden und der Schulungsmaßnahmen auf EU-Ebene

3.2. Verstärkter Dialog mit der Wirtschaft

3.3. Rechtsvorschriften

3.4. Erhebung von statistischen Daten

4. Das weitere Vorgehen

4.1. Allgemeine Bekämpfung der Internetkriminalität

4.2. Bekämpfung von über elektronische Netze begangenen herkömmlichen Straftaten

4.3. Illegale Inhalte

4.4. Folgemaßnahmen

Drucksache 938/06

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Ermittlung und Ausweisung kritischer europäischer Infrastrukturen und die Bewertung der Notwendigkeit, ihren Schutz zu verbessern KOM (2006) 787 endg. Ratsdok. 16933/06

... • eine sich auf die wichtigsten Bedrohungsszenarien, die Anfälligkeit der einzelnen kritischen Infrastrukturen und die möglichen Auswirkungen beziehende Gefahrenabschätzung,

Inhalt
Drucksache 938/06

Begründung

1 Hintergrund des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Die Notwendigkeit eines gemeinsamen Rahmens

• Sektorspezifischer Dialog mit allen Beteiligten

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• im IT-Bereich

• im Gesundheitswesen:

• im Finanzsektor:

• im Verkehrssektor:

• im Chemiesektor:

• im Nuklearsektor:

• Übereinstimmung mit anderen Politikfeldern und Zielen der Europäischen Union

2 Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung

3 Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Ergänzende Informationen

• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

• Einzelerläuterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Ermittlung kritischer europäischer Infrastrukturen

Artikel 4
Ausweisung kritischer europäischer Infrastrukturen

Artikel 5
Sicherheitspläne

Artikel 6
Sicherheitsbeauftragte

Artikel 7
Berichterstattung

Artikel 8
Unterstützung der Kommission für kritische europäische Infrastrukturen

Artikel 9
Kontaktstellen für Fragen des Schutzes kritischer Infrastrukturen

Artikel 10
Vertraulichkeit und Austausch von Informationen über den Schutz kritischer Infrastrukturen

Artikel 11
Ausschuss

Artikel 12
Durchführung

Artikel 13
Inkrafttreten

Artikel 14
Adressaten

Anhang I
List von Sektoren mit kritischen Infrastrukturen

Anhang II
Sicherheitsplan

Suchbeispiele:

Gefahren | Gefahren- und Beobachtungsbereiches | Gefahren- und Risikoabschätzungen | Gefahren- und Risikoanalysen | Gefahren- und Risikobewertungen | Gefahrenabschätzung | Gefahrenabschätzungen | Gefahrenabwehr | Gefahrenabwehr- oder Sanierungsmaßnahmen | Gefahrenabwehr- oder Strafprozessrecht | Gefahrenabwehr- und Sanierungsmaßnahmen | Gefahrenabwehr- und Sanierungspflicht | Gefahrenabwehr- und Sanierungspflichten | Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden | Gefahrenabwehrbehörden | Gefahrenabwehrgesetzen | Gefahrenabwehrmaßnahmen | Gefahrenabwehrpflicht | Gefahrenabwehrpflichten | Gefahrenabwehrplan | Gefahrenabwehrplänen | Gefahrenabwehrrecht | Gefahrenabwehrsystemen | Gefahrenabwehrsystems | Gefahrenabwehrverordnung | Gefahrenabwehrzwecke | Gefahrenabwendung | Gefahrenanalyse | Gefahrenanalyse und -prognose | Gefahrenanalysen | Gefahrenanalysen und -prognosen |

Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Gefahrenabschätzungen"

Inhalt Drucksache 377/07

Inhalt Drucksache 938/06

Inhalt
Drucksache 377/07

Inhalt
Drucksache 938/06