Mitteilung
1. Einführung
2. DAS vorgeschlagene Rahmenprogramm „Sicherheit und Schutz der Grundfreiheiten“
2.1. Inhalt und Ziele des Programms
2.2. Europäischer Mehrwert
2.3. Komplementarität mit anderen Instrumenten und politischen Maßnahmen
3. Rationalisierung und Vereinfachung
3.1. Aufbauen auf den bestehenden Instrumenten
3.2. Gemeinsame Verwaltungsbestimmungen
4. finanzielle Ressourcen
5. Fazit
Anhang zum
Rahmenprogramm „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte“ 2007-2013 Komplementarität mit Einrichtungen und anderen Instrumenten im Bereich Freiheit, Sicherheit und Justiz
Begründung
1. Hintergrund
2. Begründung der MASSNAHME
2.1. Problemstellung
2.2. Weiteres Vorgehen
2.3. Programmziele
3. Bewertung
4. Rechtsgrundlage und WAHL des Instruments
4.1. Rechtsgrundlage
4.2. Aktionsformen
4.2.1. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
4.3. Wahl des Instruments
4.4. Vereinfachung und Rationalisierung
5. Auswirkungen auf den Haushalt
6. Fazit
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Aufstellung des Programms „Prävention, Abwehrbereitschaft und Folgenbewältigung im Zusammenhang mit Terrorakten“ für den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte“
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Allgemeine Ziele
Artikel 4
Spezifische Ziele
Artikel 5
Förderfähige Maßnahmen
Artikel 6
Teilnahme am Programm
Artikel 7
Form der Gemeinschaftsfinanzierung
Artikel 8
Durchführung
Artikel 9
Ausschuss
Artikel 10
Komplementarität
Artikel 11
Haushaltsmittel
Artikel 12
Überwachung
Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
Artikel 14
Bewertung
Artikel 15
Inkrafttreten
Begründung
2. Begründung der MASSNAHME
4. Rechtsgrundlage und Instrumentarium
4.1. Rechtsgrundlage
4.2. Aktionsformen
4.3. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
4.4. Vereinfachung und Rationalisierung
5. Auswirkungen auf den Haushalt
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Auflegung des Programms „Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung“ für den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte“ der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf die Artikel 30, 31 und Artikel 34 Absatz 2 Buchstabe c, auf Vorschlag der Kommission37, nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments38, in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Allgemeine Ziele
Artikel 3
Themenschwerpunkte und spezifische Ziele
Artikel 4
Förderfähige Maßnahmen
Artikel 5
Teilnahme am Programm
Artikel 6
Form der Gemeinschaftsfinanzierung
Artikel 7
Durchführung
Artikel 8
Ausschuss
Artikel 9
Beratungsverfahren
Artikel 10
Komplementarität
Artikel 11
Haushaltsmittel
Artikel 12
Überwachung
Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
Artikel 14
Bewertung
Artikel 15
Übergangsbestimmungen
Artikel 16
Inkrafttreten