"Grundlagen- oder der"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über das Zweckvermögen des Bundes bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank und zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftliche Rentenbank
  
  

... Die Markt- und Praxiseinführung von Innovationen in der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft, dem Gartenbau und der Fischerei fördert die Anpassungsfähigkeit des Agrarsektors an sich ändernde gesellschaftliche Anforderungen an die Landwirtschaft, an sich ändernde gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie an die einzelbetrieblichen Anpassungserfordernisse etwa nach der Agrarreform. Die Innovationsförderung trägt somit zum Erhalt von Wertschöpfung und damit auch von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum bei. Innovationsförderung im Sinne des Gesetzes soll hierbei bedeuten, dass der Gegenstand des zu fördernden Vorhabens nicht mehr dem Bereich der Grundlagen- oder der industriellen Forschung zugeordnet werden kann. Er entspricht aber auch noch nicht dem allgemeinen Stand der Technik oder der allgemeinen Praxis, der Gegenstand der Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ ist. Die Förderung umfasst somit die vorwettbewerbliche Entwicklung sowie die Markt- und Praxiseinführung von Innovationen.