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"Grundlagentexte"


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0180/12
0193/08
0408/07
0222/06
Drucksache 180/12

... Dieses Übereinkommen tritt sofort nach Unterzeichnung oder Beitritt durch sieben Staaten in Kraft, vorausgesetzt, dass zu diesen Staaten mindestens vier Entwicklungsländer sowie Staaten aus mindestens fünf der sieben in den Grundlagentexten der FAO genannten FAO-Regionen gehören.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 180/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Übereinkommen zur Gründung des Globalen Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt Übersetzung

3 Präambel

Artikel 1
Gründung

Artikel 2
Beilegung von Streitigkeiten

Artikel 3
Änderungen des Übereinkommens und der Anlage

Artikel 4
Unterzeichnung und Beitritt

Artikel 5
Inkrafttreten

Artikel 6
Beendigung

Artikel 7
Verwahrer

Artikel 8
Verbindliche Wortlaute

Anlage
Satzung des Globalen Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt

Artikel 1
Rechtsstellung

Artikel 2
Ziel des Treuhandfonds

Artikel 3
Tätigkeiten des Treuhandfonds

Artikel 4
Organe des Treuhandfonds

Artikel 5
Der Exekutivrat

Artikel 6
Aufgaben und Befugnisse des Exekutivrats

Artikel 7
Verhältnis zwischen dem Treuhandfonds und dem Internationalen Vertrag

Artikel 8
Abstimmung durch den Exekutivrat

Artikel 9
Verfahren des Exekutivrats

Artikel 10
Geberrat

Artikel 11
Technische Beratung

Artikel 12
Ernennung des Exekutivsekretärs

Artikel 13
Aufgaben und Befugnisse des Exekutivsekretärs

Artikel 14
Personal

Artikel 15
Standort des Sitzes

Artikel 16
Finanzierung

Artikel 17
Externe Überprüfungen

Artikel 18
Rechte, Vorrechte und Immunitäten

Artikel 19
Änderungen

Artikel 20
Auflösung

Denkschrift

I. Allgemeines

II. Besonderes

Anlage zum
Übereinkommen vom 4. Oktober 2003 zur Gründung des Globalen Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt: Satzung des Globalen Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt


 
 
 


Drucksache 408/07

... 2 Alle maßgeblichen Grundlagentexte sind in der Tabelle im Anhang III des Berichts A6-0128/2007 des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten zu finden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 408/07



Der EU-Jahresbericht 2006 zur Menschenrechtslage in der Welt von Rat und Kommission erstellt

Tätigkeiten von Rat und Kommission in Menschenrechtsfragen in internationalen Foren

Umsetzung der Leitlinien der EU über die Menschenrechte

2 Todesstrafe

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung

Kinder und bewaffnete Konflikte

2 Menschenrechtsverteidiger

Leitlinien für den Menschenrechtsdialog und anerkannte Konsultationen mit Drittländern

Allgemeine Überprüfung der Tätigkeiten des Rates und der Kommission, einschließlich der Bilanz der beiden Präsidentschaften

Die Außenhilfeprogramme der Kommission Das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte EIDHR

Hilfsprogramme allgemein

Einbeziehung von Menschenrechts- und Demokratieklauseln in Abkommen mit Drittländern

Durchgehende Berücksichtigung von Menschenrechtsfragen Mainstreaming

Erfolge der Interventionen des Europäischen Parlaments in Menschenrechtsfällen

Für die Arbeit im Bereich der Menschenrechte zur Verfügung stehende Ressourcen


 
 
 


Drucksache 222/06

... 1a. Das Verhalten der Mitglieder ist geprägt von gegenseitigem Respekt, beruht auf den in den Grundlagentexten der Europäischen Union festgelegten Werten und Grundsätzen, achtet die Würde des Parlaments und darf weder den ordnungsgemäßen Ablauf der parlamentarischen Arbeit beeinträchtigen noch Ruhestörungen in allen Gebäuden des Parlaments verursachen. Die Nichteinhaltung dieser Grundregeln kann zur Anwendung der in den Artikeln 146, 147 und 148 vorgesehenen Maßnahmen führen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 222/06



Abänderung 1 Artikel 9 Überschrift und Absatz 1 Unterabsatz 1

Abänderung 2 Artikel 9 Absatz 1 a neu

Abänderung 3 Artikel 9 Absatz 1 b neu

Abänderung 4 Auslegung von Artikel 22 Absatz 3

Abänderung 5 Artikel 96 Absatz 3

Abänderung 6 Titel VI Kapitel 3 a neu Überschrift neu

Abänderung 7 Artikel 146 Überschrift und Absatz 1

Abänderung 8 Artikel 146 Absatz 3

Abänderung 9 Artikel 146 Absatz 3 a neu

Abänderung 10 Artikel 146 Absatz 3 b neu

Abänderung 11 Artikel 146 Absatz 3 c neu

Abänderung 12 Artikel 147

Abänderung 13 Artikel 148

Abänderung 14 Anlage XVI a neu


 
 
 


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