Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
- Gründe und Ziele des Vorschlags
- Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Politikbereich
- Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen
2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und Verhältnismässigkeit
- Rechtsgrundlage
- Subsidiarität bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit
- Verhältnismäßigkeit
- Wahl des Instruments
- Ex-post-Bewertung/Eignungsprüfungen bestehender Rechtsvorschriften
- Konsultationen der Interessenträger
- Einholung und Nutzung von Expertenwissen
- Folgenabschätzung
- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung
- Grundrechte
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
- Durchführungspläne sowie Überwachungs-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten
- Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags
Artikel 1
Gegenstand und Zweck
Artikel 2
Geltungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Artikel 4
Verpflichtungen der Betreiber von Aufbereitungsanlagen hinsichtlich der Wasserqualität
Artikel 5
Risikomanagement
Artikel 6
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Bereitstellung von aufbereitetem Wasser
Artikel 7
Erteilung der Genehmigung
Artikel 8
Überprüfung der Einhaltung der Bedingungen
Artikel 9
Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten
Artikel 10
Information der Öffentlichkeit
Artikel 11
Information über die Überwachung der Umsetzung
Artikel 12
Zugang zu Gerichten
Artikel 13
Evaluierung
Artikel 14
Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 15
Ausschussverfahren
Artikel 16
Sanktionen
Artikel 17
Inkrafttreten und Geltungsbeginn
Vorschlag
Artikel 1
Gegenstand und Zweck
Artikel 2
Geltungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Artikel 4
Verpflichtungen der Betreiber von Aufbereitungsanlagen hinsichtlich der Wasserqualität
Artikel 5
Risikomanagement
Artikel 6
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Bereitstellung von aufbereitetem Wasser
Artikel 7
Erteilung der Genehmigung
Artikel 8
Überprüfung der Einhaltung der Bedingungen
Artikel 9
Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten
Artikel 10
Information der Öffentlichkeit
Artikel 11
Information über die Überwachung der Umsetzung
Artikel 12
Zugang zu Gerichten
Artikel 13
Evaluierung
Artikel 14
Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 15
Ausschussverfahren
Artikel 16
Sanktionen
Artikel 17
Inkrafttreten und Geltungsbeginn