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"Inforichtlinie"


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Drucksache 358/1/08

... enthaltenen Übergangsregelung soll vor dem Hintergrund der geplanten Ablösung der Düngemittelverordnung vermieden werden, dass die Wirtschaftsbeteiligten ihre Produktpalette innerhalb kurzer Zeit zweimal auf eine neue Rechtslage umstellen müssen. Der Verordnungstext der novellierten Düngemittelverordnung wird dem Bundesrat in Kürze zugeleitet werden. Da damit eine Beratung der Vorlage frühestens in der Plenarsitzung des Bundesrates am 19. September 2008 möglich sein wird und zudem eine Notifizierung der Verordnung bei der Europäischen Kommission nach der so genannten Inforichtlinie erfolgen muss, ist es erforderlich, die Geltungsdauer der Übergangsvorschrift zu verlängern, um sicherzustellen, dass diese erst mit dem Inkrafttreten der neuen Düngemittelverordnung ausläuft.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 358/1/08




Zu Artikel 2a

Artikel 2a
Änderung der Düngemittelverordnung


 
 
 


Drucksache 358/08 (Beschluss)

... enthaltenen Übergangsregelung soll vor dem Hintergrund der geplanten Ablösung der Düngemittelverordnung vermieden werden, dass die Wirtschaftsbeteiligten ihre Produktpalette innerhalb kurzer Zeit zweimal auf eine neue Rechtslage umstellen müssen. Der Verordnungstext der novellierten Düngemittelverordnung wird dem Bundesrat in Kürze zugeleitet werden. Da damit eine Beratung der Vorlage frühestens in der Plenarsitzung des Bundesrates am 19. September 2008 möglich sein wird und zudem eine Notifizierung der Verordnung bei der Europäischen Kommission nach der so genannten Inforichtlinie erfolgen muss, ist es erforderlich, die Geltungsdauer der Übergangsvorschrift zu verlängern, um sicherzustellen, dass diese erst mit dem Inkrafttreten der neuen Düngemittelverordnung ausläuft.

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Zu Artikel 2a

Artikel 2a
Änderung der Düngemittelverordnung


 
 
 


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