"Klassenstufen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... Im Rahmen von Reformen wurden in der gesamten EU die Lehrpläne gestrafft. Die Mitgliedstaaten haben standardisierte landesweite Prüfungen eingeführt, eine Infrastruktur mit Zentren für Lesen, Schreiben, Rechnen und Naturwissenschaften eingerichtet, Netze und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte geschaffen und ihre Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Kompetenz sowie der Medienkompetenz verstärkt. Doch nach wie vor ist das Niveau unzureichend, und es müssen jetzt dringend Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungen ergriffen werden. Der Anteil der 15-Jährigen in Europa, die nicht über die erforderlichen Grundfertigkeiten verfügen, beträgt rund 20 %, und in fünf Ländern wurden bei mehr als 25 % der Schülerinnen und Schüler schlechte Leseleistungen festgestellt. Die Mitgliedstaaten müssen neue Systemreformen auf den Weg bringen, damit Lernschwierigkeiten früh erkannt und betroffene Kinder rechtzeitig unterstützt werden und damit statt des Wiederholens von Klassenstufen und der leistungsabhängigen Aufteilung der Schülerinnen und Schüler die Lernförderung verstärkt wird.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Neue Denkansätze für die Bildung - bessere sozioökonomische Ergebnisse durch Investitionen in Qualifikationen - COM(2012) 669 final
  
  

... 3. Aus Gründen der Kompetenzverteilung im Bildungsbereich weist der Bundesrat daher das Vorgehen der Kommission, "Prioritäten für die Mitgliedstaaten" zu ermitteln und deren Umsetzung in den nationalen Bildungssystemen und -politiken zu fordern, entschieden zurück. So fällt es beispielsweise nicht in die Zuständigkeit der Kommission, festzustellen, dass die Mitgliedstaaten neue Systemreformen auf den Weg bringen müssen, oder Kritik an ausschließlich in der Kompetenz der Mitgliedstaaten liegenden Aspekten des Bildungswesens wie dem Wiederholen von Klassenstufen oder der leistungsabhängigen Aufteilung von Schülern zu üben. Zudem unterliegen die Gestaltung von Prüfungen, die Erarbeitung und Gestaltung der Lehrpläne sowie die Ausgestaltung der Finanzierung des Bildungswesens alleine der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. In Bezug auf den Hochschulbereich weist der Bundesrat darauf hin, dass die vorgesehene unmittelbare Einflussnahme der Mitgliedstaaten auf die Curricula zu den Themenbereichen Unternehmergeist, digitale Kompetenz und Fremdsprachen aufgrund der Autonomie der Hochschulen nicht umsetzbar ist.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Neue Denkansätze für die Bildung - bessere sozioökonomische Ergebnisse durch Investitionen in Qualifikationen - COM(2012) 669 final
  
  

... 4. So fällt es beispielsweise nicht in die Zuständigkeit der Kommission, festzustellen, dass die Mitgliedstaaten neue Systemreformen auf den Weg bringen müssen, oder Kritik an ausschließlich in der Kompetenz der Mitgliedstaaten liegenden Aspekten des Bildungswesens wie dem Wiederholen von Klassenstufen oder der leistungsabhängigen Aufteilung von Schülern zu üben. Zudem unterliegen die Gestaltung von Prüfungen, die Erarbeitung und Gestaltung der Lehrpläne sowie die Ausgestaltung der Finanzierung des Bildungswesens alleine der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. In Bezug auf den Hochschulbereich weist der Bundesrat darauf hin, dass die vorgesehene unmittelbare Einflussnahme der Mitgliedstaaten auf die Curricula zu den Themenbereichen Unternehmergeist, digitale Kompetenz und Fremdsprachen aufgrund der Autonomie der Hochschulen nicht umsetzbar ist.

• Vorlage an den Bundesrat
  Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Gründung der deutschpolnischen Begegnungsschule "Willy-Brandt-Schule" in Warschau
  
  

... (1) Die Ausbildung in der Schule in den Klassenstufen 4-9 wird in zwei Programmbereichen geführt:

• Vorlage an den Bundesrat
  Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Gründung der deutsch-polnischen Begegnungsschule "Willy-Brandt-Schule" in Warschau
  
  

... (1) Die Ausbildung in der Schule in den Klassenstufen 4-9 wird in zwei Programmbereichen geführt;

Drucksache 174/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2016
  

Drucksache 584/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts der Kommission und des Rates (Begleitunterlage zur Mitteilung der Kommission zum Jahreswachstumsbericht 2015) COM(2014) 906 final
  

Drucksache 686/09

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm Deutschland 2008 bis 2010 -Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2009