"Kommissars"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu der Siebten Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UNHRC)
  
  

... 3. würdigt die positiven Leistungen der Präsidentschaft des UNHRC und insbesondere ihre gute Zusammenarbeit mit dem Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR); fordert die Europäischen Union auf, mit Blick auf die am 23. Juni 2008 geplante Wahl des neuen Präsidenten des UNHRC vorrangig Kandidaten mit hohen Integritätsstandards zu unterstützen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2007 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2007
  
  

... Weiterhin führte ECRI in der Zeit vom 22. bis 23. Februar 2007 in Straßburg ein Seminar mit Vertretern nationaler Mechanismen gegen Rassismus und Rassendiskriminierung sowie anderer menschenrechtlicher Institutionen (z.B. Ombudspersonen und Menschenrechtskommissar), Nichtregierungsorganisationen und Experten durch, um sich über Maßnahmen im Bereich der Rassismusbekämpfung auszutauschen ("

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juli 2008 zur Stabilisierung Afghanistans: Herausforderungen für die Europäische Union und die internationale Gemeinschaft (2007/2208(INI))
  
  

... 34. verweist auf die Tatsache, dass das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen seit März 2002 3,69 Millionen afghanische Flüchtlinge bei der Rückkehr nach Afghanistan unterstützt und damit die größte Rückführungsoperation in seiner Geschichte begleitet hat, dass aber trotz dieser Rückführungen immer noch etwa 3,5 Millionen registrierte und nicht registrierte Afghanen in Pakistan und Iran leben; ist besorgt über den Rückgang der Finanzmittel für afghanische Flüchtlinge und unterstreicht dass die Fortführung eines erfolgreichen Repatriierungsprogramms wahrscheinlich teurer werden wird, da die in Pakistan und Iran verbliebenen Flüchtlinge über weniger Mittel und schwächere Bindungen an Afghanistan verfügen als die früher zurückgekehrten Menschen; betont, dass die sichere und freiwillige Rückkehr afghanischer Flüchtlinge und Vertriebener eine vorrangige Aufgabe für Afghanistan und die internationale Gemeinschaft bleibt; fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, die Mittel für die Wiedereingliederung der Flüchtlinge aufzustocken

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Fakultativprotokoll vom 18. Dezember 2002 zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
  
  

... (3) Die Besuche werden von mindestens zwei Mitgliedern des Unterausschusses zur Verhütung von Folter durchgeführt. Diese Mitglieder können sich erforderlichenfalls von Sachverständigen mit nachgewiesener beruflicher Erfahrung und Kenntnissen auf den von diesem Protokoll erfassten Gebieten begleiten lassen, die aus einer Liste von Sachverständigen ausgewählt werden, die auf der Grundlage von Vorschlägen der Vertragsstaaten, des Amtes des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte und des Zentrums für internationale Verbrechensverhütung der Vereinten Nationen erstellt wird. Zur Erstellung dieser Liste schlagen die betreffenden Vertragsstaaten nicht mehr als fünf nationale Sachverständige vor. Der betreffende Vertragsstaat kann die Beteiligung eines bestimmten Sachverständigen an dem Besuch ablehnen woraufhin der Unterausschuss zur Verhütung von Folter einen anderen Sachverständigen vorschlägt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2006 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006
  
  

... Auf der Frühjahrssitzung im April stellte der luxemburgische Ministerpräsident Juncker seinen Bericht mit Empfehlungen zur künftigen Struktur der Zusammenarbeit zwischen Europarat und Europäischer Union vor. Weitere Themen der Sitzung waren Weißrussland, der Nahe Osten nach dem Wahlsieg der Hamas sowie die Erläuterung der Ziele des neuen Menschenrechtskommissars des Europarats, Thomas Hammarberg.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Oktober 2007 zur humanitären Lage in Gaza
  
  

... – unter Hinweis auf die Erklärung des UN-Hochkommissars für Menschenrechte vom 21. September 2007 zum Nahen Osten,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu dem Thema "Menschenwürdige Arbeit für alle fördern" (2006/2240(INI))
  
  

... 47. begrüßt den Beitrag der Organisationen der Vereinten Nationen zu menschenwürdiger Arbeit, wie die Initiative des Hohen Kommissars für Menschenrechte zugunsten eines ergänzenden Berichts über die Menschenrechte in transnationalen Unternehmen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht 2005 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (2005/2203(INI))
  
  

... 41. nimmt die am 3. Oktober 2005 angenommenen Schlussfolgerungen des Rates zu Kolumbien zur Kenntnis; empfiehlt, dass Konsultationen mit der Zivilgesellschaft und mit dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte bei künftigen Schlussfolgerungen des Rates Priorität haben und auch eine Debatte in der Arbeitsgruppe "

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Nahen Osten
  
  

... C. unter Hinweis auf die Forderung des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, die Frage zu untersuchen, ob im Verlauf des Konflikts Verstöße gegen das Völkerrecht begangen wurden,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Zuwanderung von Frauen: Rolle und Stellung der Migrantinnen in der Europäischen Union (2006/2010(INI))
  
  

... 34. fordert den Rat und die Kommission nachdrücklich auf, im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Einwanderungs- und Asylpolitik die Genitalverstümmelung an Frauen als einen Grund für die Inanspruchnahme des Asylrechts aufzunehmen und zwar in Übereinstimmung mit den internationale Leitlinien des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, in denen bekräftigt wird, dass die internationale Definition des Begriffs Flüchtling auch "

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zu dem Abkommen vom 1. Juli 2005 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen über das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in Deutschland
  
  

Verordnung zu dem Abkommen vom 1. Juli 2005 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen über das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in Deutschland