"Kommissionsansatz"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft - COM(2017) 713 final
  
  
  
  

... Deshalb sollten die GAP und die Pläne der Mitgliedstaaten vor allem auf die Ziele und erwarteten Ergebnisse ausgerichtet sein und gleichzeitig den Mitgliedstaaten und Regionen ausreichend Spielraum einräumen, um ihren jeweiligen Besonderheiten Rechnung zu tragen. Der Kommissionsansatz eines "ergebnisorientierten Haushalts" sollte dementsprechend dazu führen, dass die künftige Umsetzung stärker an Ergebnissen ausgerichtet ist, den Mitgliedstaaten bei der Durchführung der GAP-Regelungen eine wesentlich größere Rolle zugestanden und dadurch die Subsidiarität gestärkt wird, vereinbarte realistische und angemessene Ziele verfolgt werden und der EU-bedingte Verwaltungsaufwand für die Begünstigten verringert wird. Hierbei bieten vereinfachte Kostenoptionen und moderne Technologien enorme Möglichkeiten zur Verringerung dieses Aufwands, insbesondere bei den Kontrollen. Sowohl Landwirte als auch Bürgerinnen und Bürger sollten durch weniger präskriptive Vorgaben von solchen Fortschritten profitieren können.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen -Mehrsprachigkeit: Trumpfkarte Europas, aber auch gemeinsame Verpflichtung KOM (2008) 566 endg.; Ratsdok. 13253/08
  
  

... 6. Der Bundesrat begrüßt zwar grundsätzlich den Kommissionsansatz, den Mobilitätsaspekt sowie die Unterstützung des Unterrichts in einer größeren Zahl von Fremdsprachen in den gemeinschaftlichen Programmen zu verstärken, bedauert jedoch, dass die Kommission keine konkreten Vorschläge zur Umsetzung dieser Ziele bzw. Ausführungen zu damit verbundenen etwaigen finanziellen Implikationen gemacht hat.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen -Mehrsprachigkeit: Trumpfkarte Europas, aber auch gemeinsame Verpflichtung KOM (2008) 566 endg.; Ratsdok. 13253/08
  
  

... 6. Der Bundesrat begrüßt zwar grundsätzlich den Kommissionsansatz, den Mobilitätsaspekt sowie die Unterstützung des Unterrichts in einer größeren Zahl von Fremdsprachen in den gemeinschaftlichen Programmen zu verstärken, bedauert jedoch, dass die Kommission keine konkreten Vorschläge zur Umsetzung dieser Ziele bzw. Ausführungen zu damit verbundenen etwaigen finanziellen Implikationen gemacht hat.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates: "Jetzt aufs Tempo drücken" - Die neue Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung KOM (2006) 30 endg.; Ratsdok. 5745/06
  
  

... " erzielt werden kann, stellt in diesem Zusammenhang aber stark die Bedeutung einer Steigerung der Investitionen in den Bildungsbereich heraus. Der Bundesrat kann dem deutlich werdenden Kommissionsansatz, demzufolge eine Steigerung des Bildungsbudgets quasi automatisch eine Steigerung der Qualität des Bildungssystems nach sich ziehe, auch vor dem Hintergrund der Ergebnisse internationaler Vergleichsstudien nicht folgen. Der Bundesrat verweist auf die in allen deutschen Ländern laufenden Maßnahmen zur Steigerung und Sicherung der Qualität im Bildungswesen.

• Empfehlungen der Ausschüsse 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates: "Jetzt aufs Tempo drücken" - Die neue Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung KOM (2006) 30 endg.; Ratsdok. 5745/06
  
  

... " erzielt werden kann, stellt in diesem Zusammenhang aber stark die Bedeutung einer Steigerung der Investitionen in den Bildungsbereich heraus. Der Bundesrat kann dem deutlich werdenden Kommissionsansatz, demzufolge eine Steigerung des Bildungsbudgets quasi automatisch eine Steigerung der Qualität des Bildungssystems nach sich ziehe, auch vor dem Hintergrund der Ergebnisse internationaler Vergleichsstudien nicht folgen. Der Bundesrat verweist auf die in allen deutschen Ländern laufenden Maßnahmen zur Steigerung und Sicherung der Qualität im Bildungswesen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union KOM (2005) 108 endg.; Ratsdok. 8323/05
  
  

... In ihrer Mitteilung vom 14. Juli 2004 über die Finanzielle Vorausschau1 rief die Kommission zu einer Aktion auf europäischer Ebene auf, um auf effiziente und koordinierte Weise gemeinsam auf Notsituationen unterschiedlichen Ursprungs reagieren zu können. Diese Aktion würde die beiden Aspekte „Solidarität“ und „Kriseneinsätze“ abdecken mit Maßnahmen, die eine sofortige Reaktion und die Bereitstellung von Hilfe nach einer Krise größeren Ausmaßes ermöglichen. Ziel des vorliegenden Vorschlags ist es, den die Solidarität betreffenden Aspekt des integrierten Kommissionsansatzes weiterzuentwickeln, um eine Antwort auf Katastrophen größeren Ausmaßes und Krisensituationen im Bereich der öffentlichen Gesundheit - und zwar unabhängig von deren Art und Ursprung - zu gewährleisten. Der Vorschlag lehnt sich an die derzeitige Verordnung über den Solidaritätsfonds der Europäischen Union

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Finanzdienstleistungspolitik für die Jahre 2005 bis 2010 KOM (2005) 629 endg.; Ratsdok. 15345/05
  
  

... Die dynamische Konsolidierung ist das „Leitmotiv“ des Kommissionsansatzes, bei dem es sich um einen Ansatz handelt, der praktisch und ehrgeizig ist und den Anliegen der Interessengruppen Rechnung trägt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse KOM (2004) 374 endg.; Ratsdok. 9643/04
  
  

... 3. Leitprinzipien des Kommissionsansatzes

Drucksache 695/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vollendung der Agenda für bessere Rechtsetzung - bessere Lösungen für bessere Ergebnisse COM(2017) 651 final