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9 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Kommissionsansatz"


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Drucksache 731/17

... Deshalb sollten die GAP und die Pläne der Mitgliedstaaten vor allem auf die Ziele und erwarteten Ergebnisse ausgerichtet sein und gleichzeitig den Mitgliedstaaten und Regionen ausreichend Spielraum einräumen, um ihren jeweiligen Besonderheiten Rechnung zu tragen. Der Kommissionsansatz eines "ergebnisorientierten Haushalts" sollte dementsprechend dazu führen, dass die künftige Umsetzung stärker an Ergebnissen ausgerichtet ist, den Mitgliedstaaten bei der Durchführung der GAP-Regelungen eine wesentlich größere Rolle zugestanden und dadurch die Subsidiarität gestärkt wird, vereinbarte realistische und angemessene Ziele verfolgt werden und der EU-bedingte Verwaltungsaufwand für die Begünstigten verringert wird. Hierbei bieten vereinfachte Kostenoptionen und moderne Technologien enorme Möglichkeiten zur Verringerung dieses Aufwands, insbesondere bei den Kontrollen. Sowohl Landwirte als auch Bürgerinnen und Bürger sollten durch weniger präskriptive Vorgaben von solchen Fortschritten profitieren können.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 731/17




Mitteilung

1. EIN NEUER Kontext

Abbildung 1

Abbildung 2

Abbildung 3

2. Auf dem Weg zu einem neuen UMSETZUNGSMODELL und zu einer VEREINFACHTEN GAP

3. Eine INTELLIGENTERE, MODERNE und Nachhaltige GAP

Abbildung 4

3.1. Besseres Wissen um Anbaumethoden dank Forschung und Innovation

Abbildung 5

3.2. Förderung eines intelligenten und krisenfesten Agrarsektors 3.2.1. Angemessene Einkommensstützung zur Sicherung des Lebensunterhalts von Landwirte

Abbildung 6

Abbildung 7

3.2.2. Investitionen zur Steigerung der Marktgewinne von Landwirten

3.2.3. Risikomanagement

Abbildung 8

3.3. Stärkung von Umweltpflege und Klimaschutz und Beitrag zu den Umwelt- und Klimazielen der EU

3.4. Stärkung des sozioökonomischen Gefüges in ländlichen Gebieten 3.4.1. Wachstum und Beschäftigung in ländlichen Gebieten

Abbildung 9

3.4.2. Neue Landwirte gewinnen

Abbildung 10

3.5. Den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bei der nachhaltigen landwirtschaftlichen Erzeugung Rechnung tragen: Gesundheit, Ernährung, Lebensmittelverschwendung und Tierschutz

4. Die GLOBALE Dimension der GAP

4.1. Handel

4.2. Migration


 
 
 


Drucksache 691/08 (Beschluss)

... 6. Der Bundesrat begrüßt zwar grundsätzlich den Kommissionsansatz, den Mobilitätsaspekt sowie die Unterstützung des Unterrichts in einer größeren Zahl von Fremdsprachen in den gemeinschaftlichen Programmen zu verstärken, bedauert jedoch, dass die Kommission keine konkreten Vorschläge zur Umsetzung dieser Ziele bzw. Ausführungen zu damit verbundenen etwaigen finanziellen Implikationen gemacht hat.



Drucksache 691/1/08

... 6. Der Bundesrat begrüßt zwar grundsätzlich den Kommissionsansatz, den Mobilitätsaspekt sowie die Unterstützung des Unterrichts in einer größeren Zahl von Fremdsprachen in den gemeinschaftlichen Programmen zu verstärken, bedauert jedoch, dass die Kommission keine konkreten Vorschläge zur Umsetzung dieser Ziele bzw. Ausführungen zu damit verbundenen etwaigen finanziellen Implikationen gemacht hat.



Drucksache 93/06 (Beschluss)

... " erzielt werden kann, stellt in diesem Zusammenhang aber stark die Bedeutung einer Steigerung der Investitionen in den Bildungsbereich heraus. Der Bundesrat kann dem deutlich werdenden Kommissionsansatz, demzufolge eine Steigerung des Bildungsbudgets quasi automatisch eine Steigerung der Qualität des Bildungssystems nach sich ziehe, auch vor dem Hintergrund der Ergebnisse internationaler Vergleichsstudien nicht folgen. Der Bundesrat verweist auf die in allen deutschen Ländern laufenden Maßnahmen zur Steigerung und Sicherung der Qualität im Bildungswesen.



Drucksache 93/1/06

... " erzielt werden kann, stellt in diesem Zusammenhang aber stark die Bedeutung einer Steigerung der Investitionen in den Bildungsbereich heraus. Der Bundesrat kann dem deutlich werdenden Kommissionsansatz, demzufolge eine Steigerung des Bildungsbudgets quasi automatisch eine Steigerung der Qualität des Bildungssystems nach sich ziehe, auch vor dem Hintergrund der Ergebnisse internationaler Vergleichsstudien nicht folgen. Der Bundesrat verweist auf die in allen deutschen Ländern laufenden Maßnahmen zur Steigerung und Sicherung der Qualität im Bildungswesen.



Drucksache 875/05

... Die dynamische Konsolidierung ist das „Leitmotiv“ des Kommissionsansatzes, bei dem es sich um einen Ansatz handelt, der praktisch und ehrgeizig ist und den Anliegen der Interessengruppen Rechnung trägt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 875/05




2 ÜBERSICHT

Weissbuch zur
Finanzdienstleistungspolitik für die Jahre 2005-2010

1. DYNAMISCHE Konsolidierung der Finanzdienstleistungen

2. Gute Gesetzgebungspraxis

2.1. Offene und transparente Konsultationen

2.2. Folgenabschätzungen

2.3. Umsetzung und rechtliche Durchsetzung

2.4. Expost-Bewertung

2.5. Vereinfachung, Kodifizierung und Klärung

2.6. Nutzer von Finanzdienstleistungen: Input, Informations- und Abhilfemaßnahmen

2.7. Weitere Stärkung der Interaktionen mit anderen politischen Bereichen

3. Dierichtigen EG-Regulierungs- und Aufsichtsstrukturen

3.1. Dafür sorgen, dass der Lamfalussy-Prozess funktioniert

3.2. Künftige Aufgaben der Aufsichtspolitik

3.2.1. Mehr Klarheit in Bezug auf Rolle und Aufgaben der Aufsichtsbehörden im Herkunfts- bzw. Aufnahmemitgliedstaat

3.2.2. Möglichkeiten für die Übertragung von Aufgaben und Zuständigkeiten auf andere Aufsichtsbehörden

3.2.3. Praktische Schritte für eine efizientere Aufsicht

3.2.4. Eine europäische Aufsichtskultur

4. AKTUELLE und künftige Rechtsetzungsinitiativen 2005-2010

4.1. Laufende Vorhaben

4.1.1. Privatkundenbankgeschäft

4.1.2. Solvabilität II

4.1.3. Überprüfung der Regelungen für qualifizierte Beteiligungen

4.1.4. Clearing und Abrechnung

4.2. Aktuelle Überlegungen

4.2.1. Beseitigung ungerechtfertigter Hemmnisse für die grenzübergreifende Konsolidierung

4.2.2. E-Geld-Richtlinie

4.2.3. Sicherungssysteme für Versicherungen

4.2.4. Haager Wertpapierübereinkommen

4.2.5. Freiwillige Instrumente

4.3. Bereiche, in denen derzeit keine neuen Rechtsvorschriften geplant sind

4.4. Künftige Initiativen

4.4.1. Investmentfonds

4.4.2. Finanzdienstleistungen für Privatkunden: Bankkonten und Kreditvermittler

5. Die Internationale Dimension

6. MONITORING


 
 
 


Drucksache 294/05

... In ihrer Mitteilung vom 14. Juli 2004 über die Finanzielle Vorausschau1 rief die Kommission zu einer Aktion auf europäischer Ebene auf, um auf effiziente und koordinierte Weise gemeinsam auf Notsituationen unterschiedlichen Ursprungs reagieren zu können. Diese Aktion würde die beiden Aspekte „Solidarität“ und „Kriseneinsätze“ abdecken mit Maßnahmen, die eine sofortige Reaktion und die Bereitstellung von Hilfe nach einer Krise größeren Ausmaßes ermöglichen. Ziel des vorliegenden Vorschlags ist es, den die Solidarität betreffenden Aspekt des integrierten Kommissionsansatzes weiterzuentwickeln, um eine Antwort auf Katastrophen größeren Ausmaßes und Krisensituationen im Bereich der öffentlichen Gesundheit - und zwar unabhängig von deren Art und Ursprung - zu gewährleisten. Der Vorschlag lehnt sich an die derzeitige Verordnung über den Solidaritätsfonds der Europäischen Union

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 294/05




Begründung

1. Kontext des Vorschlags

Motive und Ziele

Allgemeiner Kontext

Derzeitige Bestimmungen

Bezug zu anderen Politiken und Zielen der Union

2. Konsultation der Betroffenen Parteien und Folgenabschätzung

Konsultation der betroffenen Parteien

Einholung und Nutzung von Fachwissen

Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung des Vorschlags

Rechtsgrundlage

Subsidiaritätsprinzip

Verhältnismäßigkeitsprinzip

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ERGÄNZENDE Angaben

Vereinfachung

Aufhebung bestehender Rechtsvorschriften

Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Katastrophen größeren Ausmaßes

Artikel 3
Solidaritätsmaßnahmen

Artikel 4
Förderfähige Maßnahmen

Artikel 5
Anträge

Artikel 6
Vorauszahlung

Artikel 7
Festsetzung der finanziellen Unterstützung

Artikel 8
Haushaltsverfahren

Artikel 9
Auszahlung und Verwendung des Zuschusses

Artikel 10
Umsetzung der Zuschussentscheidung

Artikel 11
Finanzierung der Maßnahmen

Artikel 12
Vereinbarkeit mit den anderen Instrumenten

Artikel 13
Schlussbericht und Abschluss

Artikel 14
Verwendung des Euro

Artikel 15
Finanzierungslücke

Artikel 16
Finanzkontrolle durch die Gemeinschaftseinrichtungen

Artikel 17
Wiedereinziehung

Artikel 18
Technische Hilfe auf Initiative der Kommission

Artikel 19
Jahresbericht

Artikel 20
Überprüfung

Artikel 21
Aufhebung

Artikel 22
Übergangsbestimmung

Artikel 23
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 466/04

... 3. Leitprinzipien des Kommissionsansatzes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 466/04




Anhang

1. Einleitung

2. gemeinsame Verantwortung der öffentlichen Verwaltung IN der Union

2.1. Eine wesentliche Komponente des europäischen Modells

2.2. Verantwortung der öffentlichen Hand

2.3. Gemeinsame Verantwortung der Union und ihrer Mitgliedstaaten

3. Leitprinzipien des Kommissionsansatzes

3.1. Voraussetzungen für bürgernahe öffentliche Regulierung schaffen

3.2. Die Ziele öffentlicher Dienste in wettbewerbsfähigen, offenen Märkten erreichen

3.3. Kohäsion und universellen Zugang sicherstellen

3.4. Ein hohes Qualitäts-, Versorgungssicherheits- und Schutzniveau aufrechterhalten

3.5. Die Rechte der Verbraucher und Nutzer sichern

3.6. Monitoring und Leistungsevaluierung

3.7. Die Verschiedenheit von Dienstleistungen und Situationen berücksichtigen

3.8. Mehr Transparenz schaffen

3.9. Rechtssicherheit gewährleisten

4. NEUE Ausrichtungen für eine kohärente Politik

4.1. Die Vielfalt in einem kohärenten Rahmen berücksichtigen

4.2. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bei Ausgleichszahlungen für

4.3. Einen präzisen, transparenten Rahmen für die Auswahl von Unternehmen vorgeben denen die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem Interesse auferlegt wird

4.4. Den Gemeinwohlauftrag bei Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen

4.5. Ergebnisse bewerten und Leistungsstand evaluieren

4.6. Die sektoralen Politikbereiche überprüfen

4.7. Die interne Politik der internationalen Handelspolitik zu Grunde legen

4.8. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse bei der Entwicklungszusammenarbeit fördern

Anhang 1
Begriffsbestimmungen1

Anhang 2
Wichtigste Ergebnisse der öffentlichen Konsultation1

1. Bedeutung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse

2. Die Rolle der Europäischen Union

3. Sektorspezifische Vorschriften und allgemeiner Rechtsrahmen

4. Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Dienstleistungen

5. Ein gemeinsames Paket von Verpflichtungen

6. Sektorspezifische Verpflichtungen

7. Festlegung von Verpflichtungen und organisatorische Abwicklung

8. Finanzierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse

9. Evaluierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse

10. Die internationale Dimension

Anhang 3
Überblick über die geplanten Überprüfungen wichtiger sektorspezifischer Vorschriften

Elektronische Kommunikation

3 Postdienste

3 Elektrizität

3 Gas

3 Wasser

3 Verkehr

3 Rundfunk


 
 
 


Drucksache 695/17 PDF-Dokument



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Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.