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"Kompensationskultur"


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Drucksache 785/05

... In vieler Hinsicht kann dieser Schutz nur durch Einhaltung der Verpflichtung gewährleistet werden, über die Anwendung von Rechtsnormen zu informieren und Bericht zu erstatten. Administrative Pflichten sollten deshalb nicht abgetan werden als „Bürokratie“ - ein Begriff, der normalerweise unnötig zeitaufwändige, überkomplizierte und nutzlose Verfahren bezeichnet.2 Auch sollten durch die EU auferlegte administrative Pflichten nicht nur als Teuerungsfaktor gesehen werden: oft ersetzen EU-Rechtsvorschriften 25 unterschiedlich ausgelegte nationale Rechtsvorschriften und senken somit Kosten auf EU-Ebene. Immer wieder fordern europäische Wirtschaftsverbände geradezu eine gezielte Vereinheitlichung von Rechtsvorschriften, weil sie darin den besten Weg zur Vereinfachung sehen. Mit der Auskunftspflicht zusammenhängende Anforderungen, wie etwa Konformitätsprüfungen und -bescheinigungen, liefern nützlich Hinweise zu den Grenzen von Unternehmenshaftung und Entschädigungspflicht, was vor dem Hintergrund des Phänomens der sich immer mehr ausbreitenden so genannten „Kompensationskultur“ nicht zu vernachlässigen ist. Da mehr Freiheit mehr Verantwortung mit sich bringt, könnte die Abschaffung bestimmter gesetzlich fixierter Pflichten zu höheren Justiz- und Streitbeilegungskosten führen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 785/05




Mitteilung

1. Verwaltungskosten und bessere Rechtsetzung

2. QUANTIFIZIERUNG des administrativen Aufwands IN der EU - gegenwärtiger STAND

3. MACHBARKEIT einer einheitlichen EU-Methode

4. Mehrwert einer einheitlichen EU-Methode

5. GRUNDRISS einer einheitlichen EU-Methode zur Bewertung der durch Rechtsvorschriften bedingten Verwaltungskosten

6. Dienächsten Schritte


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.