"Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen"

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Zukunft der Europäischen Union
  
  

... ". Von zentraler Bedeutung ist dabei das Harmonisierungsverbot bei Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen der EU,

• Antrag der Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen
  Entschließung des Bundesrates zur Zukunft der Europäischen Union
  
  

... ". Von zentraler Bedeutung ist dabei das Harmonisierungsverbot bei Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen der EU,

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013)
  
  

... 18. Der Bundesrat geht davon aus, dass die Instrumente der Verbundforschung (in Größe und interner Organisation flexible Verbundprojekte, Exzellenznetze, Einzelprojekte, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen, Stipendien, Forschungsvorhaben für spezielle Gruppen wie z.B. KMU) in kontinuierlicher Entwicklung der Instrumente des Sechsten Forschungsrahmenprogramms dem Bedarf der Forscher(-gruppen) angepasst werden. Er bittet die Bundesregierung, dafür einzutreten, dass die Wahl der Instrumente den Forschern bei der Antragstellung überlassen wird, wie dies sowohl im Märimon-Bericht als auch in der letzten Fünfjahresbewertung der Forschungsrahmenprogramme unter Leitung von Professor Dr. Erkki Ormala gefordert wird. Der Bundesrat schlägt vor, für die Zwischenevaluation des Siebten Forschungsrahmenprogramms Indikatoren festzulegen, die den Zielen der Lissaboner Strategie entsprechen.

• Empfehlungen der Ausschüsse 811. Sitzung des Bundesrates am 27. Mai 2005
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013)
  
  

... 19. Der Bundesrat geht davon aus, dass die Instrumente der Verbundforschung (in Größe und interner Organisation flexible Verbundprojekte, Exzellenznetze, Einzelprojekte, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen, Stipendien, Forschungsvorhaben für spezielle Gruppen wie z.B. KMU) in kontinuierlicher Entwicklung der Instrumente des Sechsten Forschungsrahmenprogramms dem Bedarf der Forscher(-gruppen) angepasst werden. Er bittet die Bundesregierung, dafür einzutreten, dass die Wahl der Instrumente den Forschern bei der Antragstellung überlassen wird, wie dies sowohl im Märimon-Bericht als auch in der letzten Fünfjahresbewertung der Forschungsrahmenprogramme unter Leitung von Professor Dr. Erkki Ormala gefordert wird. Der Bundesrat schlägt vor, für die Zwischenevaluation des Siebten Forschungsrahmenprogramms Indikatoren festzulegen, die den Zielen der Lissaboner Strategie entsprechen.

• Entwurf eines Gesetzes
  zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
  
  

... Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen