"Kraftwärmekopplung"

• Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen
  Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
  
  

... 8. Es ist Planungssicherheit herzustellen für Investitionen in konventionelle Kraftwerke und Kraftwärmekopplungsanlagen. Dazu wird die Bundesregierung aufgefordert, im Anschluss an das Gesetzespaket zur Energiewende auch eine Novelle des KWK-Gesetzes unter Berücksichtigung folgender Aspekte mit folgenden Eckpunkten vorzulegen: Beibehaltung der Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht für KWK-Strom, attraktive Förderangebote u.a. für industrielle KWK, Mikro-KWK, virtuelle Kraftwerke, Nah- und Fernwärmeausbau und Speichertechnologien. Darüber hinaus sind Anreize für Ersatzinvestitionen in flexibel einsetzbare konventionelle Energieerzeugung auf der Grundlage der regional benötigten Erzeugungskapazitäten erforderlich.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
  
  

... h) Es ist Planungssicherheit herzustellen für Investitionen in konventionelle Kraftwerke und Kraftwärmekopplungsanlagen. Dazu wird die Bundesregierung aufgefordert, im Anschluss an das Gesetzespaket zur Energiewende auch eine Novelle des KWK-Gesetzes unter Berücksichtigung folgender Aspekte mit folgenden Eckpunkten vorzulegen: Beibehaltung der Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht für KWK-Strom, attraktive Förderangebote u.a. für industrielle KWK, Mikro-KWK, virtuelle Kraftwerke, Nah- und Fernwärmeausbau und Speichertechnologien. Darüber hinaus sind Anreize für Ersatzinvestitionen in flexibel einsetzbare konventionelle Energieerzeugung auf der Grundlage der regional benötigten Erzeugungskapazitäten erforderlich.

• Antrag des Landes Niedersachsen
  Entschließung des Bundesrates zur Erleichterung der Einspeisung von Biogas in das allgemeine Erdgasnetz
  
  

... ist die Integration guter Wärmenutzungskonzepte häufig schwierig. Dies ist aus Energieeffizienzgründen keine optimale Situation. Hinzu kommt, dass das primäre Ausgangsmaterial für die Biogaserzeugung wie Gülle oder Energiepflanzen wegen der niedrigen Energiedichte aus ökonomischen Gründen in der Regel nicht über längere Distanzen transportiert werden kann. Vor diesem Hintergrund könnte ein leichterer Zugang von Biogas in das allgemeine Gasnetz eine deutliche Verbesserung herbeiführen. Durch die Einspeisung von Biogas können zusätzliche Potenziale für den Einsatz erneuerbarer Energieträger in der Kraftwärmekopplung erschlossen und damit ein verbesserter Gesamtwirkungsgrad erreicht werden. Praxisbeispiele aus Schweden, Österreich, der Schweiz und neuerdings auch aus Deutschland belegen die Machbarkeit.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Strategieplan für Energietechnologie (Set-Plan) "Der Weg zu einer kohlenstoffemissionsarmen Zukunft" KOM (2007) 723 endg.; Ratsdok. 15458/07
  
  

... 15. Der Technologiebereich Brennstoffzelle sollte über den Anwendungsbereich Transport hinaus breiter angelegt werden, z.B. bei portablen Anwendungen und im stationären Bereich. Aufgrund der hohen Wirkungsgrade werden auch große Vorteile im Einsatzfeld der Kraftwärmekopplung erwartet. In der Kombination mit dem Thema Wasserstoff oder wasserstoffreiche Fraktionen ist das Potential für eine großmaßstäbliche Demonstration vorhanden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zum Klimawandel Das Europäische Parlament,
  
  

... 19. ist der Auffassung, dass die derzeitige Ineffizienz vieler Kraftwerke einen wesentlichen Beitrag zum Problem der globalen Erwärmung leistet, und fordert die Kommission auf, Vorschläge vorzulegen, in denen alle Mitgliedstaaten verpflichtet werden, dafür zu sorgen, dass die bei der Stromerzeugung als Nebenprodukt freigesetzte Energie durch Kraftwärmekopplungstechnologie genutzt wird;

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Strategieplan für Energietechnologie (Set-Plan) "Der Weg zu einer kohlenstoffemissionsarmen Zukunft" KOM (2007) 723 endg.; Ratsdok. 15458/07
  
  

... 13. Der Technologiebereich Brennstoffzelle sollte über den Anwendungsbereich Transport hinaus breiter angelegt werden, z.B. bei portablen Anwendungen und im stationären Bereich. Aufgrund der hohen Wirkungsgrade werden auch große Vorteile im Einsatzfeld der Kraftwärmekopplung erwartet. In der Kombination mit dem Thema Wasserstoff oder wasserstoffreiche Fraktionen ist das Potential für eine großmaßstäbliche Demonstration vorhanden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über eine thematische Strategie für die städtische Umwelt KOM (2005) 718 endg.; Ratsdok. 5298/06
  
  

... 20 Förderung der Energieeffizienz in Gebäuden und Industrie (SAVE), Kraftwärmekopplung, Nutzung neuer und erneuerbarer Energieträger für Strom- und Wärmeerzeugung,

Drucksache 157/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
  

Drucksache 441/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes