"Kraftwärmekopplungsanlagen"

• Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen
  Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
  
  

... 8. Es ist Planungssicherheit herzustellen für Investitionen in konventionelle Kraftwerke und Kraftwärmekopplungsanlagen. Dazu wird die Bundesregierung aufgefordert, im Anschluss an das Gesetzespaket zur Energiewende auch eine Novelle des KWK-Gesetzes unter Berücksichtigung folgender Aspekte mit folgenden Eckpunkten vorzulegen: Beibehaltung der Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht für KWK-Strom, attraktive Förderangebote u.a. für industrielle KWK, Mikro-KWK, virtuelle Kraftwerke, Nah- und Fernwärmeausbau und Speichertechnologien. Darüber hinaus sind Anreize für Ersatzinvestitionen in flexibel einsetzbare konventionelle Energieerzeugung auf der Grundlage der regional benötigten Erzeugungskapazitäten erforderlich.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
  
  

... h) Es ist Planungssicherheit herzustellen für Investitionen in konventionelle Kraftwerke und Kraftwärmekopplungsanlagen. Dazu wird die Bundesregierung aufgefordert, im Anschluss an das Gesetzespaket zur Energiewende auch eine Novelle des KWK-Gesetzes unter Berücksichtigung folgender Aspekte mit folgenden Eckpunkten vorzulegen: Beibehaltung der Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht für KWK-Strom, attraktive Förderangebote u.a. für industrielle KWK, Mikro-KWK, virtuelle Kraftwerke, Nah- und Fernwärmeausbau und Speichertechnologien. Darüber hinaus sind Anreize für Ersatzinvestitionen in flexibel einsetzbare konventionelle Energieerzeugung auf der Grundlage der regional benötigten Erzeugungskapazitäten erforderlich.

Drucksache 441/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes