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"Kraftwerksanschluss-Register"


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0283/07
0283/1/07
0283/07B
Drucksache 283/07

... § 9 Kraftwerksanschluss-Register

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 283/07



A. Probleme und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte, getrennt für Bund, Länder und Kommunen, aufgeteilt in

E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten für die Wirtschaft, Kosten für soziale Sicherungssysteme, Auswirkungen auf das Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau).

F. Bürokratiekosten

G. Gleichstellungspolitische Belange werden nicht berührt.

Verordnung

Verordnung

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Verfahren

§ 4
Anschlusszusage und Netzanschlussvertrag

§ 5
Informationspflichten des Netzbetreibers

§ 6
Netzanschluss

§ 7
Netzzugang bei Engpässen

§ 8
Kostentragung

Teil 2
Sonstige Bestimmungen

§ 9
Kraftwerksanschluss-Register

§ 10
Festlegungen der Regulierungsbehörde

Teil 3
Schlussvorschriften

§ 11
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Gegenstand der Verordnung

II. Finanzielle Auswirkungen

3 Bürokratiekosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Teil 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu Abs. 1

Zu Abs. 2

Zu Abs. 3

Zu Abs. 4

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Anlage


 
 
 


Drucksache 283/1/07

... Die Daten aus dem Kraftwerksanschluss-Register können für die Behörden von Bedeutung sein, um wirtschaftliche und strukturelle Planungen in Bezug auf geplante Kraftwerke vornehmen zu können. Diese Planungsdaten sind wichtig für die Erstellung von Raumordnungsprogrammen sowie die Ausweisung von Industrie- und Gewerbegebieten. Bei wirtschaftlichen Entwicklungsvorhaben, insbesondere der Ansiedlung von Großunternehmen spielt eine sichere, möglichst im Nahumfeld liegende Energieversorgung eine wichtige Rolle.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 283/1/07



Zu § 9


 
 
 


Drucksache 283/07 (Beschluss)

... Die Daten aus dem Kraftwerksanschluss-Register können für die Behörden von Bedeutung sein, um wirtschaftliche und strukturelle Planungen in Bezug auf geplante Kraftwerke vornehmen zu können. Diese Planungsdaten sind wichtig für die Erstellung von Raumordnungsprogrammen sowie die Ausweisung von Industrie- und Gewerbegebieten. Bei wirtschaftlichen Entwicklungsvorhaben, insbesondere der Ansiedlung von Großunternehmen spielt eine sichere, möglichst im Nahumfeld liegende Energieversorgung eine wichtige Rolle.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 283/07 (Beschluss)



Zu § 9


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.