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"Kreuzungsgleise"
Drucksache 50/11 Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Bremen, Nordrhein-Westfalen ... 3. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sicherzustellen, dass die Summe von 500 Mio. €/Jahr von der DB AG jährlich wiederkehrend investiert wird und dass die für den im Normalbetrieb erwarteten Qualitätsstandards sowie die für den in Extremsituationen definierten Mindeststandard notwendigen Finanzmittel dauerhaft bereitgestellt werden. Dies betrifft insbesondere die Verbesserung der Verfügbarkeit bei der Fahrleitung, den Weichen, Stellwerken und bei den Fahrzeugen sowie eine ausreichende Reservevorhaltung bei Fahrzeugen, Werkstätten und Personal und eine entsprechende Personalausstattung zur Beseitigung von Schnee und Eis. Die DB AG hat gegenüber dem Bund nachzuweisen, dass diese Mittel nicht zur Finanzierung ohnehin geplanter Maßnahmen ausgegeben werden. Außerdem muss vor diesem Hintergrund auch die Leistungsfähigkeit des Netzes durch die Wiedereinrichtung von aufgelassenen Überholungs-, Bahnhofs- und Kreuzungsgleisen verbessert werden.
Drucksache 50/2/11 Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Berlin ... 4. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sicherzustellen, dass die DB AG zur Umsetzung des genannten Maßnahmenkatalogs die Investitionen aus Eigenmitteln dauerhaft steigert, damit die im Normalbetrieb erwarteten Qualitätsstandards sowie die für Extremsituationen definierten Mindeststandards erreicht und gesichert werden. Dies betrifft insbesondere die Verbesserung der Verfügbarkeit bei der Fahrleitung, den Weichen, den Stellwerken und bei den Fahrzeugen sowie eine ausreichende Reservevorhaltung bei Fahrzeugen, Werkstätten und Personal und eine entsprechende Personalausstattung zur Beseitigung von Schnee und Eis. Außerdem müssen die zusätzlichen Eigenmittel auch zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des Netzes durch zusätzliche, kapazitätssteigernde Neu- und Ausbaumaßnahmen und soweit erforderlich durch die Wiedereinrichtung von aufgelassenen Überholungs-, Bahnhofs- und Kreuzungsgleisen eingesetzt werden. Die DB AG hat die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs jährlich transparent gegenüber dem Bund nachzuweisen.
Drucksache 50/11 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates ... 3. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf sicherzustellen, dass die DB AG zur Umsetzung des genannten Maßnahmenkatalogs die Investitionen aus Eigenmitteln dauerhaft steigert, damit die im Normalbetrieb erwarteten Qualitätsstandards sowie die für Extremsituationen definierten Mindeststandards erreicht und gesichert werden. Dies betrifft insbesondere die Verbesserung der Verfügbarkeit bei der Fahrleitung, den Weichen, den Stellwerken und bei den Fahrzeugen sowie eine ausreichende Reservevorhaltung bei Fahrzeugen, Werkstätten und Personal und eine entsprechende Personalausstattung zur Beseitigung von Schnee und Eis. Außerdem müssen die zusätzlichen Eigenmittel auch zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des Netzes durch zusätzliche, kapazitätssteigernde Neu- und Ausbaumaßnahmen und soweit erforderlich durch die Wiedereinrichtung von aufgelassenen Überholungs-, Bahnhofs- und Kreuzungsgleisen eingesetzt werden. Die DB AG hat die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs jährlich transparent gegenüber dem Bund nachzuweisen.
Anlage
Drucksache 50/1/11 Empfehlungen der Ausschüsse ... c) Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf sicherzustellen, dass die DB AG zur Umsetzung des genannten Maßnahmenkatalogs die Investitionen aus Eigenmitteln dauerhaft steigert, damit die im Normalbetrieb erwarteten Qualitätsstandards sowie die für Extremsituationen definierten Mindeststandards erreicht und gesichert werden. Dies betrifft insbesondere die Verbesserung der Verfügbarkeit bei der Fahrleitung, den Weichen, den Stellwerken und bei den Fahrzeugen sowie eine ausreichende Reservevorhaltung bei Fahrzeugen, Werkstätten und Personal und eine entsprechende Personalausstattung zur Beseitigung von Schnee und Eis. Außerdem müssen die zusätzlichen Eigenmittel auch zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des Netzes durch zusätzliche, kapazitätssteigernde Neu- und Ausbaumaßnahmen und soweit erforderlich durch die Wiedereinrichtung von aufgelassenen Überholungs-, Bahnhofs- und Kreuzungsgleisen eingesetzt werden. Die DB AG hat die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs jährlich transparent gegenüber dem Bund nachzuweisen.
Drucksache 716/08 Unterrichtung durch die BundesregierungBundesnetzagentur 2006 und 2007 nach § 14b Abs. 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetz es
Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur 2006 und 2007 nach § 14b Abs. 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
I. Diskriminierungsfreier Zugang zu Schienenwegen
II. Diskriminierungsfreier Zugang zu Serviceeinrichtungen
III. Kontrolle der Höhe der Zugangsentgelte
IV. Qualitätssicherung des Schienenverkehrs
V. Anreizregulierung
VI. Internationale Kontakte
VII. Öffentlichkeitsarbeit
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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