"Kulturagenda"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue europäische Agenda für Kultur
  
  
  
  

... Rechtsgrundlage für EU-Maßnahmen im Bereich der Kultur sind Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union und Artikel 167 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union8. Die Kulturpolitik fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, die Union fördert die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und unterstützt und ergänzt deren Tätigkeit. Die politische Zusammenarbeit auf EU-Ebene erhielt 2007 einen entscheidenden Impuls mit der vom Rat9 befürworteten Mitteilung der Kommission über "Eine neue europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung"10. Auch das Europäische Parlament unterstützte diese Agenda durch Entschließungen und Pilotprojekte.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue europäische Agenda für Kultur
  
  
  
  

... 4. Vor diesem Hintergrund bedauert er es, dass die inhaltliche Ausrichtung der EU-Kulturpolitik im Zuge der neuen europäischen Agenda für Kultur noch stärker als bisher Nützlichkeitserwägungen untergeordnet sein soll. Der eigentliche Sinn der Kulturpolitik, nämlich ein reiches und qualitativ hochwertiges Kulturangebot zu fördern und durch freiheitliche Rahmenbedingungen zu ermöglichen, ist in der Kommissionsmitteilung für die Kulturagenda kaum noch abgebildet.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue europäische Agenda für Kultur
  
  
  
  

... 4. Vor diesem Hintergrund bedauert es der Bundesrat, dass die inhaltliche Ausrichtung der EU-Kulturpolitik im Zuge der neuen europäischen Agenda für Kultur noch stärker als bisher Nützlichkeitserwägungen untergeordnet sein soll. Der eigentliche Sinn der Kulturpolitik, nämlich ein reiches und qualitativ hochwertiges Kulturangebot zu fördern und durch freiheitliche Rahmenbedingungen zu ermöglichen, ist in der Kommissionsmitteilung für die Kulturagenda kaum noch abgebildet.

• Beschluss des Bundesrates
  Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ergänzung des Beschlusses des Rates vom 22. Mai 2017 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union - COM(2017) 830 final
  
  
  
  

... 37. Der künstlerische und kulturelle Austausch mit dem Vereinigten Königreich muss weiterhin gewährleistet sein. Dies betrifft nicht nur Aufenthalte oder Auftritte von Künstlerinnen und Künstlern im jeweilig anderen Land, sondern auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von kulturellen Einrichtungen und die Nutzung von EU-Förderprogrammen im Kulturbereich, zum Beispiel Kreatives Europa und Europäische Kulturagenda. Voraussetzung dafür ist aber, dass die für Drittstaaten geltenden Regelungen Anwendung finden und sich das Vereinigte Königreich entsprechend finanziell beteiligt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ergänzung des Beschlusses des Rates vom 22. Mai 2017 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union - COM(2017) 830 final
  
  
  
  

... 37. Der künstlerische und kulturelle Austausch mit dem Vereinigten Königreich muss weiterhin gewährleistet sein. Dies betrifft nicht nur Aufenthalte oder Auftritte von Künstlerinnen und Künstlern im jeweilig anderen Land, sondern auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von kulturellen Einrichtungen und die Nutzung von EU-Förderprogrammen im Kulturbereich, zum Beispiel Kreatives Europa und Europäische Kulturagenda. Voraussetzung dafür ist aber, dass die für Drittstaaten geltenden Regelungen Anwendung finden und sich das Vereinigte Königreich entsprechend finanziell beteiligt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur - Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017 - COM(2017) 673 final
  
  
  
  

... 14. Der Bundesrat begrüßt eine eingehende Befassung mit der aus dem Jahr 2007 stammenden Europäischen Kulturagenda und ihre Anpassung an die Herausforderungen der Gegenwart. Während deren drei strategische Ziele weiterhin Gültigkeit haben, könnte die Kulturagenda an neue Entwicklungen angepasst und könnten etwa die Auswirkungen der Digitalisierung oder die Integration von Migrantinnen und Migranten noch stärker in den Blick genommen bzw. aufgegriffen werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur - Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017 - COM(2017) 673 final
  
  
  
  

... - Umgestaltung und Stärkung der Europäischen Kulturagenda bis 2025 auf der Grundlage des im Vertrag verankerten Grundsatzes der Einbeziehung der Kultur in alle Politikbereiche, der Förderung der kulturellen Dimension der Union mit besonderem Schwerpunkt auf einer kultur- und wertebasierten europäischen Identität;

• Beschluss des Bundesrates - Europakammer - Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur - Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017 - COM(2017) 673 final
  
  
  
  
  

... 14. Der Bundesrat begrüßt eine eingehende Befassung mit der aus dem Jahr 2007 stammenden Europäischen Kulturagenda und ihre Anpassung an die Herausforderungen der Gegenwart. Während deren drei strategische Ziele weiterhin Gültigkeit haben, könnte die Kulturagenda an neue Entwicklungen angepasst und könnten etwa die Auswirkungen der Digitalisierung oder die Integration von Migrantinnen und Migranten noch stärker in den Blick genommen bzw. aufgegriffen werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr des Kulturerbes - COM(2016) 543 final
  
  

... Die im europäischen Kulturerbe verankerten Ideale, Grundsätze und Werte stellen eine gemeinsame Quelle der Erinnerung, des Verständnisses, der Identität, des Dialogs, des Zusammenhalts und der Kreativität für Europa dar. Seit Annahme der europäischen Kulturagenda1 im Jahr 2007 bildet das Kulturerbe einen Schwerpunkt in den Arbeitsplänen des Rates für Kultur, einschließlich des aktuellen Plans für den Zeitraum 2015-20182. Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene erfolgte in erster Linie im Rahmen der offenen Koordinierungsmethode. Sowohl in den Schlussfolgerungen des Rates zum Kulturerbe als strategische Ressource für ein nachhaltiges Europa3 (vom 21. Mai 2014) als auch in der Mitteilung der Kommission "Für ein integriertes Konzept für das kulturelle Erbe Europas"4 wird 2014 auf den Beitrag von Maßnahmen im Bereich des Kulturerbes zum Wohl von Gesellschaft und Wirtschaft verwiesen. Die Mitteilung wurde vom Ausschuss der Regionen in einer Stellungnahme vom 16. April 20155 und vom Europäischen Parlament in einer Entschließung vom 8. September 20156 begrüßt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für ein integriertes Konzept für das kulturelle Erbe Europas - COM(2014) 477 final
  
  

... 7. Der Bundesrat begrüßt das in dem Konzept zum Ausdruck gebrachte Verständnis von der Förderung der Kultur und des kulturellen Erbes im Sinne eines "Katalysators für Kreativität", der mit seinem wirtschaftlichen Potenzial auch zu den Zielen der europäischen Kulturagenda beiträgt.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für ein integriertes Konzept für das kulturelle Erbe Europas - COM(2014) 477 final
  
  

... 7. Er begrüßt das in dem Konzept zum Ausdruck gebrachte Verständnis von der Förderung der Kultur und des kulturellen Erbes im Sinne eines "Katalysators für Kreativität", der mit seinem wirtschaftlichen Potenzial auch zu den Zielen der europäischen Kulturagenda beiträgt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer Aktion der Europäischen Union für die "Kulturhauptstädte Europas" im Zeitraum 2020 bis 2033 - COM(2012) 407 final
  
  

... (2) Die Ziele für die künftige kulturelle Betätigung der Europäischen Union sind in der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung2 festgelegt, die der Rat mit seiner Entschließung vom 16. November 2007 zu einer europäischen Kulturagenda3 gebilligt hat. Mit den entsprechenden Tätigkeiten sollen die kulturelle Vielfalt und der interkulturelle Dialog gefördert werden. Ferner soll die Kultur als Katalysator für Kreativität im Rahmen der Strategie für Wachstum und Beschäftigung sowie als wesentlicher Bestandteil der internationalen Beziehungen der EU gefördert werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Kultur- und Kreativwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung in der EU unterstützen - COM(2012) 537 final
  
  

... Initiativen auf EU-Ebene können innerhalb der Kultur- und Kreativwirtschaft die Anpassung beschleunigen, die Verbreitung bewährter Verfahren fördern und die Vernetzung verbessern. Seit Annahme der europäischen Kulturagenda27 im Jahr 2007 arbeiten die nationalen Behörden in diesem Bereich zusammen. Es wurde eine Expertengruppe eingerichtet, um nationale bzw. regionale bewährte Verfahren zu erörtern und zu validieren und um Vorschläge für Kooperationsinitiativen zu erarbeiten. Die Gruppe hat ein Handbuch veröffentlicht, in dem dargelegt wird, wie die EU-Fonds für die Kohäsionspolitik zur Ausschöpfung des Potenzials der Kultur für die lokale, regionale und nationale Entwicklung genutzt werden können, insbesondere im Rahmen von Strategien zur intelligenten Spezialisierung28. Als Nächstes wird sich die Gruppe auf Internationalisierungs- und Exportstrategien konzentrieren. Ein weiteres Beispiel ist die von der europäischen Allianz der Kultur- und Kreativwirtschaft29 eingerichtete Lernplattform, die den Austausch und die Zusammenarbeit bei der Unternehmensförderung anregen, den Zugang zu Kapital verbessern und die Bildung von Exzellenz- und Kooperationsclustern anstoßen soll.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/98/EG über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors KOM (2011) 877 endg.
  
  

... Die Digitalisierung kultureller Bestände fördert den Zugang zur Kultur, weil das europäische Kulturerbe im Besitz europäischer Kultureinrichtungen - Bücher, Landkarten, Ton- und Filmmaterial, Handschriften, Museumsstücke usw. - dadurch für Zwecke der Arbeit, des Studiums und der Freizeit für alle Menschen leichter zugänglich gemacht wird. Gleichzeitig verwandelt die Digitalisierung diese Ressourcen in ein dauerhaftes Kapital für die digitale Wirtschaft und schafft zahlreiche Innovationsmöglichkeiten, wenngleich die volle Ausnutzung der digitalen kulturellen Bestände noch ganz am Anfang steht. Entsprechende Geschäftsmodelle werden derzeit erst erkundet, und es beginnen erste gewerbliche Aktivitäten. Die Ziele der breiten Verfügbarkeit von Informationen des öffentlichen Sektors (PSI-Richtlinie) und der Bereitstellung digitaler Kulturbestände für kreative und innovative Unternehmen (Digitalisierungspolitik) stehen untereinander voll und ganz im Einklang, verstärken sich gegenseitig und entsprechen der europäischen Kulturagenda und dem Arbeitsplan des Rates im Kulturbereich.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... - unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission zu einer europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung (KOM (2007)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission: Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien KOM (2010) 183 endg.
  
  

... 13. Der Bundesrat würdigt, dass das Grünbuch ein Ergebnis einer vertieften horizontalen Zusammenarbeit in der Kommission zum Thema Kultur und Kreativität ist. Er erwartet, dass die Kommission entsprechend ihren Ankündigungen in der Mitteilung über eine Europäische Kulturagenda die Zusammenarbeit zwischen den Generaldirektionen zum Bereich Kultur und Kreativität nachvollziehbar werden und daraus transparent Taten folgen lässt.

• Beschluss des Bundesrates
  Grünbuch der Kommission: Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien KOM (2010) 183 endg.
  
  

... 12. Der Bundesrat würdigt, dass das Grünbuch ein Ergebnis einer vertieften horizontalen Zusammenarbeit in der Kommission zum Thema Kultur und Kreativität ist. Er erwartet, dass die Kommission entsprechend ihren Ankündigungen in der Mitteilung über eine Europäische Kulturagenda die Zusammenarbeit zwischen den Generaldirektionen zum Bereich Kultur und Kreativität nachvollziehbar werden und daraus transparent Taten folgen lässt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Maßnahme der Europäischen Union für das Europäische Kulturerbe-Siegel KOM (2010) 76 endg.
  
  

... ". In seiner Entschließung vom 10. April 2008 zu der europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung (2007/2211(INI)) bekräftigt das Parlament seine Unterstützung für "

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien KOM (2010) 183 endg.
  
  

... Alle diese Dimensionen stehen im Mittelpunkt des zweiten Zieles der europäischen Kulturagenda9, die die EU auffordert, das Potenzial der Kultur im Rahmen der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung als Katalysator für Kreativität und Innovation zu nutzen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2009 zum Kunststudium in der Europäischen Union (2008/2226(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 10. April 2008 zu der europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung5,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2009 zur Mehrsprachigkeit: Trumpfkarte Europas, aber auch gemeinsame Verpflichtung (2008/2225(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 10. April 2008 zu der europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung1,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm für die Zusammenarbeit mit Fachkräften aus Drittländern im audiovisuellen Bereich "MEDIA Mundus" KOM (2008) 892 endg.; Ratsdok. 5237/09
  
  

... (4) In seiner Entschließung vom 16. November 2007 zu einer europäischen Kulturagenda (2007/C 287/01) betonte der Rat, dass die Kultur ein wesentlicher Aspekt der internationalen Beziehungen ist, und unterstrich die Notwendigkeit, die Rolle der Kultur in den Außenbeziehungen und der Entwicklungspolitik der EU aufzuwerten.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu der europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung (2007/2211(INI))
  
  

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu der europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung (2007/2211(INI))

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zur Kulturwirtschaft in Europa (2007/2153(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des Rates vom 13. und 14. November 2006 und vom 24. und 25. Mai 2007, insbesondere in Bezug auf den Beitrag der kulturellen und kreativen Sektoren zur Erreichung der Lissabon-Ziele, und die Entschließung des Rates vom 16. November 2007 zu einer europäischen Kulturagenda,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Partnerschaft für die Kommunikation über Europa KOM (2007) 568 endg.; Ratsdok. 13829/07
  
  

... Eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Förderung der umfassenden Beteiligung junger Menschen an Bildung, Beschäftigung und Gesellschaft KOM (2007) 498 endg.; Ratsdok. 12772/07
  
  

... : Mitteilung der Kommission über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung (10.5.2007)

• Antrag des Freistaates Bayern
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung

• Antrag des Landes Baden-Württemberg
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung KOM (2007) 242 endg.; Ratsdok. 9496/07
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung KOM (2007)

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung KOM (2007) 242 endg.; Ratsdok. 9496/07
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung KOM (2007)

Drucksache 234/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von Erasmus, dem Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013
  

Drucksache 594/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für das europäische Kino KOM(2010) 487 endg.