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"Kunden- und Persönlichkeitsprofilen"


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Drucksache 48/1/11

... Der Bundesrat sieht die Gefahr, dass einzelne Unternehmen sich durch sehr weitgehende, oftmals für die betroffenen Kunden kaum erkennbare oder wenig verständliche Einwilligungserklärungen die Möglichkeit zur Erstellung von Kunden- und Persönlichkeitsprofilen zu verschaffen versuchen. Gerade bei Alltagsgeschäften dürfen jedoch an die Aufmerksamkeit der betroffenen Verbraucher gegenüber häufig als "Datenschutzerklärung" bezeichneten Einwilligungserklärungen keine überzogenen und realitätsfernen Anforderungen gestellt werden. Daher müssen auch bei Einführung von Kennzeichnungs- und Informationspflichten für RFID-Anwendungen weiterhin die Anforderungen an die Wirksamkeit datenschutzrechtlicher Einwilligungen nach § 4a

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Drucksache 48/1/11




1. Zu Nummer 4 - neu -

2. Zur Begründung zu 2. Absatz 6 Satz 3


 
 
 


Drucksache 48/11 (Beschluss)

... Der Bundesrat sieht die Gefahr, dass einzelne Unternehmen sich durch sehr weitgehende, oftmals für die betroffenen Kunden kaum erkennbare oder wenig verständliche Einwilligungserklärungen die Möglichkeit zur Erstellung von Kunden- und Persönlichkeitsprofilen zu verschaffen versuchen. Gerade bei Alltagsgeschäften dürfen jedoch an die Aufmerksamkeit der betroffenen Verbraucher gegenüber häufig als "Datenschutzerklärung" bezeichneten Einwilligungserklärungen keine überzogenen und realitätsfernen Anforderungen gestellt werden. Daher müssen auch bei Einführung von Kennzeichnungs- und Informationspflichten für RFID-Anwendungen weiterhin die Anforderungen an die Wirksamkeit datenschutzrechtlicher Einwilligungen nach § 4a

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Drucksache 48/11 (Beschluss)




Anlage
Entschließung des Bundesrates zum verbrauchergerechten Einsatz der Radiofrequenztechnologie RFID

Zu 1.:

Zu 2.:

Zu 3.:

Zu 4.:


 
 
 


Suchbeispiele:


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.