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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Landwirtschaftsfläche"


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Drucksache 599/17

... Der Bericht beschreibt in den zehn Themenfeldern Landwirtschaftsflächen, Küsten und Meere, Flüsse und Auen, Wälder, Wildnis, Schutzgebiete, Natura 2000 und Biotopverbund, Grün in der Stadt, Internationale Verantwortung, Kennen und Verstehen sowie Finanzierung die Entwicklungen und Fortschritte seit dem ersten Bericht aus dem Jahr 2013.



Drucksache 5/08

... Zum Verkauf durch die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG), die im Auftrag der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) ehemals volkseigene land- und forstwirtschaftliche Flächen privatisiert, stehen derzeit noch ca. 550.000 Hektar Landwirtschaftsflächen, davon ca. 160.000 Hektar nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz, und ca. 75.000 Hektar Forstflächen an. Bei der weiteren Privatisierung nach § 3 AusglLeistG und der FlErwV ist den Vorgaben der EU-Kommission und des geltenden Koalitionsvertrages sowie den bisherigen Erfahrungen bei der Durchführung des Flächenerwerbsprogramms Rechnung zu tragen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 5/08




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Ausgleichsleistungsgesetzes

Artikel 2
Änderung der Flächenerwerbsverordnung

Artikel 3
Änderung des Vermögenszuordnungsgesetzes

Artikel 4
Änderung des Vermögensgesetzes

Artikel 5
Änderung des Verkehrsflächenbereinigungsgesetzes

Artikel 6
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

I. Übertragung von Flächen des Nationalen Naturerbes

II. Ausschluss einer Erwerbsberechtigung in den Fällen des Abschlusses oder der Verlängerung von langfristigen Pachtverträgen nach dem 01. Januar 2007

III. Normierung von Fristsetzungsmöglichkeiten

IV. Lockerung der mit dem Flächenerwerb verbundenen Auflagen

V. Abschaffung des begünstigten Erwerbs von Waldflächen nach § 3 Abs. 4 AusglLeistG und § 3 Abs. 8 AusglLeistG Ausnahme: Alteigentümer und Einführung eines neuen Auswahlverfahrens

VI. Veröffentlichung der Regionalen Wertansätze im elektronischen Bundesanzeiger

VII. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

VIII. Bürokratiekosten

B. Begründung im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Artikel 2 Ziffer 11 Buchstabe f – Aufhebung von § 12 Abs. 7

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften zum begünstigten Flächenerwerb nach § 3 Ausgleichsleistungsgesetz und der Flächenerwerbsverordnung


 
 
 


Drucksache 323/07 (Beschluss)

... 13. Die Festlegung zum Erfassungsbereich gemäß Artikel 3 Abs. 2 des Verordnungsvorschlags stellt keine eindeutige Regelung dar. Die neue Definition des Erfassungsbereichs könnte darüber hinaus zu einer Erhöhung der Anzahl Auskunft gebender Betriebe führen. Nach Absatz 2 können Mitgliedstaaten eine andere Erhebungsschwelle festlegen. Aber in jedem Fall dürfen nur Einheiten ausgeschlossen werden die zusammen einen Anteil von nicht mehr als 2 % an der gesamten Landwirtschaftsfläche ohne Gemeindeland und von nicht mehr als 2 % an der Gesamtzahl der Großvieheinheiten haben. Da die Gesamtheit der Landwirtschaftsfläche und der Großvieheinheiten jedoch unbekannt ist, ist es nicht möglich, unter Beachtung der unter Absatz 2 genannten Grenzen die Anzahl der Erhebungseinheiten exakt zu berechnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 323/07 (Beschluss)




Zu den einzelnen Vorschriften


 
 
 


Drucksache 323/1/07

... 17. Die Festlegung zum Erfassungsbereich gemäß Artikel 3 Abs. 2 des Verordnungsvorschlags stellt keine eindeutige Regelung dar. Die neue Definition des Erfassungsbereichs könnte darüber hinaus zu einer Erhöhung der Anzahl Auskunft gebender Betriebe führen. Nach Absatz 2 können Mitgliedstaaten eine andere Erhebungsschwelle festlegen. Aber in jedem Fall dürfen nur Einheiten ausgeschlossen werden, die zusammen einen Anteil von nicht mehr als 2 % an der gesamten Landwirtschaftsfläche ohne Gemeindeland und von nicht mehr als 2 % an der Gesamtzahl der Großvieheinheiten haben. Da die Gesamtheit der Landwirtschaftsfläche und der Großvieheinheiten jedoch unbekannt ist, ist es nicht möglich, unter Beachtung der unter Absatz 2 genannten Grenzen die Anzahl der Erhebungseinheiten exakt zu berechnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 323/1/07




Zur Vorlage insgesamt

Zu den einzelnen Vorschriften


 
 
 


Drucksache 515/16 PDF-Dokument



Drucksache 515/16 (Beschluss) PDF-Dokument



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Informationssystem - umwelt-online
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