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"Luftsicherheitsplänen"


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0032/08
0188/07
Drucksache 188/07

... Die Tätigkeit der Zulassung von Luftsicherheitsplänen für die Flugplatzbetreiber, Luftfahrzeughalter und Luftfahrtunternehmen hat sich in der Vergangenheit als sehr umfangreich und zeitaufwendig herausgestellt. Zudem wird die Europäische Kommission die Aktualität und erforderliche nachträgliche Auflagen im Rahmen von Inspektionen kontrollieren. Für diese umfangreichen Tätigkeiten der Luftsicherheitsbehörden werden nunmehr in dem Gebührenverzeichnis mit den Nrn. 5, 6 und 9 Gebührentatbestände geschaffen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 188/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Luftsicherheitsgebührenverordnung LuftSiGebV

§ 1
Gebühren

§ 2
Pflichten der Luftfahrtunternehmer und Luftfahrzeughalter

§ 3
Gebühren- und Auslagenschuldnerschaft

§ 4
Auslagen

§ 5
Gebühren- und Auslagenermäßigung und -befreiung

§ 6
Übergangsregelungen

§ 7
Inkrafttreten

Anhang
Anlage (zu § 1)

3 Gebührenverzeichnis

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Besonderer Teil

Nr. 1: Nr. 2: Nr. 3: Nr. 4: Nr. 5 und 6: Nr. 7 und 8: Nr. 9: Nr. 10:

 
 
 


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