"Marktstrategien"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Die Investitionsoffensive für Europa - Bestandsaufnahme und nächste Schritte
  
  
  
  

... Die Investitionsoffensive leistet einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zum Wachstum. Die Wirtschaftsabteilung der Europäischen Investitionsbank und die Gemeinsame Forschungsstelle der Kommission gehen davon aus, dass durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen bereits mehr als 750 000 Arbeitsplätze unterstützt wurden.11 Diese Zahl dürfte bis 2020 auf 1,4 Millionen ansteigen. Berechnungen haben zudem ergeben, dass die Investitionsoffensive das Bruttoinlandsprodukt der EU bereits um 0,6 % erhöht hat und das Bruttoinlandsprodukt der EU bis 2020 um 1,3 % steigern dürfte. Zusätzlich zu diesem erwarteten positiven Effekt deutet eine von der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission durchgeführte Analyse darauf hin, dass die kombinierten makroökonomischen Auswirkungen der vollständigen und fristgerechten Umsetzung der im Bereich des digitalen Binnenmarkts, der Binnenmarktstrategie, der Kapitalmarktunion und der Energieunion identifizierten Reformen von Rechtsvorschriften die Schaffung von 1 Million zusätzlicher Arbeitsplätze bis 2030 und eine zusätzliche Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts der EU um 1,5 % bis 203012 bewirken könnten. Diese Analyse basiert auf der erwarteten Beseitigung oder Verringerung der bestehenden Investitionshemmnisse durch die Gesetzgebungsvorschläge, die die Kommission im Rahmen dieser vier Maßnahmenpakete angenommen hat.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einleitung einer Konsultation über eine europäische Säule sozialer Rechte - COM(2016) 127 final
  
  

... 4. "Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden", vorgelegt von Jean-Claude Juncker in Zusammenarbeit mit Donald Tusk, Jeroen Dijsselbloem, Mario Draghi und Martin Schulz, Juni 2015. In ihrem gemeinsamen Beitrag zum Bericht betonten Frankreich und Deutschland zum Beispiel die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit und gemeinsamer Leitlinien in bestimmten Bereichen, wie aktive Arbeitsmarktstrategien und Systeme der sozialen Sicherheit. Siehe auch: Europäisches Zentrum für politische Strategie (2015), "The Social Dimension of Economic and Monetary Union" (Die soziale Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion).

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, die Europäische Investitionsbank und den Ausschuss der Regionen: Maßnahmen für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung - COM(2012) 299 final
  
  

... Die Krise hat einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit bewirkt und die Beschäftigungsaussichten vieler Menschen so weit verschlechtert, dass diese dem Arbeitsmarkt möglicherweise dauerhaft den Rücken kehren werden. Die Arbeitslosigkeit dürfte eine Zeitlang auf hohem Niveau bleiben, da es eine Weile dauert, bis die wirtschaftliche Erholung auf dem Arbeitsmarkt ankommt. Zwar werden aktive Arbeitsmarktstrategien verfolgt wie Ausbildungsmaßnahmen für Arbeitslose und Beratungsleistungen der Arbeitsämter, doch sind sie oft nicht präzise genug ausgerichtet und in ihrer Wirksamkeit beschränkt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten - Europas Beitrag zur Vollbeschäftigung KOM (2010) 682 endg./2; Ratsdok. 17066/1/10
  
  

... Diese positiven Entwicklungen sind eigentlich ein Grund zur Freude – doch nicht alle Veränderungen der letzen beiden Jahre sind auf das Wirtschaftsklima zurückzuführen: Die Schaffung von Arbeitsplätzen hängt auch von den Arbeitsmarktstrategien ab, die auf Ebene der EU oder der Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Um mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen, reicht es nicht aus, das Wachstum zu fördern: Das Geschäftsumfeld muss beschäftigungsfreundlich sein.

• Begründung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
  
  

... Aus diesen Daten können zwar nicht die Umsätze in Euro, wohl aber in Waren abgelesen werden, daneben lassen sich aus der Entwicklung über die Zeit in einem gewissen Maße Marktstrategien und Kundenzahlenentwicklungen ablesen. Damit müssen Betriebsgeheimnisse offen gelegt werden. Der Eingriff ist durch die Reduzierung der Auskunftspflicht der Elektrizitätsversorgungsunternehmen, die nicht mehr die Stromabnahme, sondern lediglich den Absatz angeben müssen, entschärft worden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft KOM (2006) 386 endg.; Ratsdok. 11706/06
  
  

... Damit die Strukturfonds Arbeitsmarktdienste für Arbeitsuchende, Arbeitslose und Benachteiligte unterstützen können, müssen effiziente, wirksame Arbeitsmarkteinrichtungen, vor allem Arbeitsvermittlungsdienste vorhanden sein, die auf die Herausforderungen des rapiden wirtschaftlichen und sozialen Wandels und der Alterung der Bevölkerung reagieren können. Diese Einrichtungen spielen eine zentrale Rolle, indem sie aktive Arbeitsmarktstrategien umsetzen und individuell zugeschnittene Dienste mit dem Ziel anbieten die berufliche und geografische Mobilität zu fördern und - auch auf lokaler Ebene - das Angebot an Arbeitsplätzen mit der Nachfrage danach abzustimmen. Sie sollten dazu beitragen Defizite und Engpässe auf dem Arbeitsmarkt sowie Kompetenzen und Qualifikationen besser zu antizipieren. Dadurch würde auch eine bessere Bewältigung von Wirtschaftsmigration unterstützt. Deshalb ist es sehr wichtig, dass die angebotenen Dienste einfach zugänglich und transparent sind. Das EURES-Netz ist ein wichtiges Instrument zur Steigerung der beruflichen und geografischen Mobilität auf europäischer und auf nationaler Ebene23.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
  
  

... Zur Unterstützung von Arbeitsmarktdiensten für Arbeitsuchende, Arbeitslose und Benachteiligte müssen effiziente, wirksame Arbeitsmarkteinrichtungen, vor allem Arbeitsvermittlungsdienste vorhanden sein, die auf die Herausforderungen des rapiden wirtschaftlichen und sozialen Wandels und der Alterung der Bevölkerung reagieren können; diese können aus den Strukturfonds gefördert werden. Diese Einrichtungen spielen eine zentrale Rolle, indem sie aktive Arbeitsmarktstrategien umsetzen und individuell zugeschnittene Dienste mit dem Ziel anbieten, die berufliche und geografische Mobilität zu fördern und - auch auf lokaler Ebene - das Angebot an Arbeitsplätzen mit der Nachfrage danach abzustimmen. Sie sollten dazu beitragen, Defizite und Engpässe auf dem Arbeitsmarkt sowie den Bedarf an Kompetenzen und Qualifikationen besser zu antizipieren. Dadurch würde auch eine bessere Bewältigung von Wirtschaftsmigration unterstützt. Deshalb ist es sehr wichtig, dass die angebotenen Dienste einfach zugänglich und transparent sind. Das EURES-Netz ist ein wichtiges Instrument zur Steigerung der beruflichen und geografischen Mobilität auf europäischer und auf nationaler Ebene.