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"Marktstruktureingriffe"


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0076/08
Drucksache 76/08

... Die Existenz von Größen- und Verbundvorteilen können eine Restriktion für Marktstruktureingriffe darstellen. Entflechtungen dürfen nur so weit gehen, dass kapazitative Mindestgrößen und damit optimale betriebswirtschaftlich-technische Betriebsgrößen erhalten bleiben. Anderenfalls würde die gesamtwirtschaftliche Effizienz beeinträchtigt. Schon aus diesem Grund soll das betroffene Unternehmen selbst Vorschläge unterbreiten, welche Teile seines Vermögens veräußert werden könnten. Bereits in dieser Phase des Verfahrens hat das betroffene Unternehmen also weit reichende Möglichkeiten, eine seinen individuellen Interessen dienende Verwertung seines Vermögens geltend zu machen und ggfs. zu verwirklichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 76/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1

§ 41a
Entflechtung

§ 42a
Ministerdispens

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

1. Anlass und Ziel des Gesetzes

2. Grundzüge des Gesetzentwurfes

3. Verfassungsrechtliche Fragen

4. Beispiel Stromerzeugungsmarkt

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

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