"Meda-Verordnung"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Juni 2007 zu MEDA und der Finanzhilfe für Palästina – Bewertung, Umsetzung und Kontrolle (2006/2128 (INI))
  
  

... I. in der Erwägung, dass die MEDA-Verordnung 2006 auslief und 2007 das neue Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument in Kraft trat,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit allgemeinen Bestimmungen zur Schaffung eines Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments KOM (2004) 628 endg.; Ratsdok. 13688/04
  
  

... Mit Artikel 31 werden die Tacis-Verordnung, die MEDA-Verordnung und erforderlichenfalls auch weitere Verordnungen aufgehoben.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Instruments für Stabilität KOM (2004) 630 endg.; Ratsdok. 13690/04
  
  

... "1, der Änderungen der Basisrechtsakte über die wichtigsten Hilfeinstrumente der Gemeinschaft vorsieht, um eine Lockerung der Lieferbindungen herbeizuführen. Für den Fall, dass ein Drittstaat den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft die Teilnahme an seinen Verfahren für die Vergabe von Aufträgen oder Zuschüssen gestattet, sieht Artikel 19 (Absatz 2) zudem vor, dass die Kommission dem betreffenden Drittstaat ebenfalls die Teilnahme an den Gemeinschaftsverfahren für die Vergabe von Aufträgen oder Zuschüssen gestatten kann. Artikel 19 kann unter Berücksichtigung der von Rat und Parlament im Rahmen der Überprüfung der Verordnung gezogenen Schlussfolgerungen geändert werden. Angesichts der besonderen Merkmale des Instruments und der Herausforderungen, denen es begegnet, sowie seines Schwerpunkts auf grenzübergreifenden Herausforderungen kann die Kommission die Förderfähigkeit gemäß diesem Artikel auf Länder ausweiten, die traditionell Wirtschafts- oder Handelsbeziehungen mit dem betreffenden Partnerland unterhalten oder geografisch mit ihm verbunden sind. Diese Bestimmung stützt sich auf das Vorbild von Bestimmungen in der Meda-Verordnung.