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"Migrantinnengruppe"


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Drucksache 436/05

... In der überwiegenden Zahl der Fälle sind Mädchen und junge Frauen von Zwangsheirat betroffen. Auch männliche Jugendliche können von Zwangsheirat betroffen sein. Die Folgen einer solchen Heirat sind für sie in der Regel weniger gravierend. Frauen werden in jüngerem Alter als Männer verheiratet und haben dementsprechend weniger Chancen, ihre Ausbildung abzuschließen oder sich in einem Beruf zu etablieren. Außerdem haben sie weniger Verfügungsgewalt über ihr eigenes Leben, z.B. in Bezug auf die Möglichkeit, Freundschaften zu pflegen, auszugehen oder ihren Kleidungsstil selbst zu bestimmen. Unter den Betroffenen überwiegen zahlenmäßig die Türkinnen und Kurdinnen, weil sie die größte Migrantinnengruppe in Deutschland bilden. Betroffen sind auch Libanesinnen, Marokkanerinnen, Tunesierinnen, Albanerinnen, Iranerinnen und Inderinnen. Zwangsverheiratungen kommen jedoch nicht nur in muslimischen Familien vor und sind nicht allein Resultat islamischer Tradition. Vielmehr sind sie Ausdruck eines patriarchalen traditionellen, oft sogar noch stammesgebundenen Familienverständnisses, welches Töchtern und zum Teil auch Söhnen kein Recht auf Selbstbestimmung zugesteht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 436/05




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Strafgesetzbuchs

Artikel 2
Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

Artikel 3
Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch

§ 14
Überleitungsvorschrift zum Zwangsheirat-Bekämpfungsgesetz

Artikel 4
Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

1. Zwangsverheiratung in Deutschland

2. Formen und Gründe der Zwangsheirat

3. Ausmaß der Zwangsheirat

4. Zwangsheirat als Menschenrechtsverletzung

5. Rechtliche Defizite

II. Lösungen

1. Strafrecht

2. Zivilrecht

3. Öffentliches Recht

III. Kosten und Preise

1. Kosten für die öffentlichen Haushalte

2. Sonstige Kosten

B. Besonderer Teil

I. Zu Artikel 1 Änderung des Strafgesetzbuchs

1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Inhaltsübersicht

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 6 Nr. 4

3. Zu Artikel 1 Nr. 3 § 234b neu

4. Zu Artikel 1 Nr. 4 Streichung in § 240 Absatz 4 Satz 2 Nr. 1 StGB

II. Zu Artikel 2 Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

1. Zu Artikel 2 Nr. 1 § 1317 :

2. Zu Artikel 2 Nr. 2 § 1318 :

3. Zu Artikel 2 Nr. 3 § 2339 :

III. Zu Artikel 3 Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch

IV. Zu Artikel 4 Änderung des Aufenthaltsgesetzes

1. Zu Artikel 4 Nr. 1 § 37 AufenthG

2. Zu Artikel 4 Nr. 2 § 51 AufenthG

V. Zu Artikel 5 Inkrafttreten


 
 
 


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