"Mittelaufwandes"

• Beschluss des Bundesrates:
  Lebenslagen in Deutschland - Zweiter Armuts- und Reichtumsbericht
  
  

... 10. Der Bundesrat stellt mit Besorgnis fest, dass die Armutsrisikoquote von Familien mit Kindern seit dem Jahr 1998 trotz eines in diesem Zeitraum deutlich erhöhten Mittelaufwandes der Bundesregierung erneut angestiegen ist. Auch die Situation von Alleinerziehenden hat sich seit 1998 nicht verbessert. Der Bundesrat wiederholt seine Auffassung, dass eine wesentliche Ursache für diesen negativen Befund darin besteht, dass einzelne Gruppen in einer "Sozialleistungsfalle" stecken, was deren Integration in den Arbeitsmarkt entscheidend erschwert (vgl. BR-Drs. 456/04 (Beschluss), Ziffer 17).

• Empfehlungen der Ausschüsse 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005
  
  

... 16. Der Bundesrat stellt mit Besorgnis fest, dass die Armutsrisikoquote von Familien mit Kindern seit dem Jahr 1998 trotz eines in diesem Zeitraum deutlich erhöhten Mittelaufwandes der Bundesregierung erneut angestiegen ist. Auch die Situation von Alleinerziehenden hat sich seit 1998 nicht verbessert. Der Bundesrat wiederholt seine Auffassung, dass eine wesentliche Ursache für diesen negativen Befund darin besteht, dass einzelne Gruppen in einer "Sozialleistungsfalle" stecken, was deren Integration in den Arbeitsmarkt entscheidend erschwert (vgl. BR-Drs. 456/04 (Beschluss), Ziffer 17).

Drucksache 51/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)
  

Drucksache 207/18

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes