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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Nichtraucherzone"


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0759/08
0082/07
Drucksache 759/08

... Wenn Eisenbahnunternehmen die Einstellung von Schienenverkehrsdiensten beschließen, veröffentlichen sie derartige Beschlüsse auf angemessenem Wege, bevor sie sie umsetzen. In Artikel 8 Abs. 1 ist die Pflicht von Eisenbahnunternehmen und Fahrkartenverkäufern normiert dem Fahrgast auf Anfrage mindestens die in Anhang II Teil I der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 genannten Informationen zu erteilen. Bei den erforderlichen Mindestanforderungen handelt es sich um Informationen zu folgenden Punkten: Allgemeine Vertragsbedingungen, Fahrpläne und Bedingungen der Fahrt mit der kürzesten Fahrzeit und den günstigsten Fahrpreisen, Zugänglichkeit, Zugangsbedingungen und Verfügbarkeit von Einrichtungen für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität im Zug, Zugänglichkeit und Zugangsbedingungen für Fahrgäste, die Fahrräder mitführen, Verfügbarkeit von Sitzen in Raucher- und Nichtraucherzonen, erster und zweiter Klasse, sowie Liege- und Schlafwagen, Aktivitäten, die voraussichtlich zu Störungen oder Verspätungen von Verkehrsdiensten führen, Verfügbarkeit von Dienstleistungen im Zug, Verfahren zur Anzeige des Gepäckverlusts sowie Beschwerdeverfahren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 759/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz über die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Fahrgastrechteverordnung-Anwendungsgesetz)

§ 1

§ 2

Artikel 2
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 3
Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 5
Beförderungsbedingungen

§ 14
Informationen

§ 17
Verspätung im Schienenpersonennahverkehr

§ 37
Schlichtungsstelle

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel der Regelung

II. Notwendigkeit einer Regelung

1. Bisherige Rechtslage

2. Rechtslage nach Inkrafttreten der Verordnung EG Nr. 1371/2007

3. Anpassung des nationalen Rechts

III. Inhalt der Regelung

IV. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

V. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

VI. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

VII. Sonstige Kosten

VIII. Bürokratiekosten

1. Bürokratiekosten der Wirtschaft

2. Bürokratiekosten der Bürgerinnen und Bürger

3. Bürokratiekosten der Verwaltung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 620: Gesetz zur Anpassung eisenbahnrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr


 
 
 


Drucksache 82/07

... Eine räumliche Trennung von Rauchern und Nichtrauchern durch Schaffung geschlossener Raucherräume kann die Effizienz der Belüftungssysteme in der Nichtraucherzone der jeweiligen Einrichtungen erhöhen.81 Dieses Vorgehen schützt jedoch weder die Gäste in den Raucherräumen noch die Beschäftigten (z.B. Bedienungs- und Reinigungspersonal), die diese Räume in Ausübung ihrer Tätigkeit betreten müssen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 82/07



I. Einleitung

II. Begründung der Aktion

1. Gesundheitliche Aspekte

1.1. Gesundheitsbelastung bei ETS-Exposition

1.2. Expositionsgrad

1.3. Auswirkungen der Rauchfrei-Initiative

2. Wirtschaftliche Aspekte

2.1. Wirtschaftliche Belastung

2.2. Auswirkungen der Rauchfrei-Initiative

2.3. Unbeabsichtigte Folgen

3. Soziale Aspekte

3.1. Öffentliche Akzeptanz der Rechtsvorschriften für rauchfreie Zonen

3.2. Auswirkungen auf den Tabakkonsum

3.3. Auswirkungen auf die soziale Gerechtigkeit

4. Aktionsimpulse

III. Die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen

1. Rechtsvorschriften auf nationaler Ebene

2. Rechtsvorschriften auf EU-Ebene

IV. Anwendungsbereiche der Rauchfrei-Initiative

1. Rechtsvorschriften für rauchfreie Zonen

2. Rechtsvorschriften für rauchfreie Zonen – Mit Ausnahmeregelungen

2.1. Ausnahmeregelungen für Lizenzbetriebe des Gastgewerbes

2.2. Ausnahmeregelungen für Pubs und Bars/Kneipen ohne Restauration

2.3. Geschlossene, separat belüftete Raucherräume

V. Strategieoptionen

1. Beibehalten des Status Quo

2. Freiwillige Maßnahmen

3. Methode der offenen Koordinierung

4. Empfehlungen der Kommission oder des Rates

5. Verpflichtende Vorschriften

VI. Schlussbemerkungen

2 Fragen


 
 
 


Drucksache 658/17 PDF-Dokument



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