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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Notfallmechanismus"


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0663/10
0799/06
Drucksache 663/10

... Artikel 7 EUV sieht eine Regelung vor, nach der die Unionsorgane tätig werden können, wenn eine „eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung“ oder eine „schwerwiegende und anhaltende Verletzung“ der in Artikel 2 EUV genannten Werte, einschließlich der Achtung der Menschenrechte, durch einen Mitgliedstaat besteht. Dabei handelt es sich um einen politischen Notfallmechanismus, der auf Ausnahmesituationen mit systematischer und struktureller Dimension abzielt.22 Besteht die eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung dieser Werte, kann der Mechanismus auf begründeten Vorschlag eines Drittels der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments oder der Kommission ausgelöst werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 663/10



Mitteilung

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Ziel der Strategie: Die Union muss Vorbild sein

1. Die Union muss Vorbild sein

1.1. Stärkung der Grundrechtskultur in der Kommission

Grundrechts -Checkliste

1.1.1. Konsultationen im Vorfeld

1.1.2. Folgenabschätzung

1.1.2.1. Einbeziehung der „Grundrechtsdimension“ in die Arbeiten der Steuerungsgruppen für Folgenabschätzung

1.1.2.2. Operative Leitlinien zu den Grundrechten

1.1.2.3. Ausschuss für Folgenabschätzung

1.1.3. Abfassung des Entwurfs eines Rechtsakts

1.1.3.1. Gezielte Erwägungsgründe

1.1.3.2. Zusammenfassung der „Grundrechtsaspekte“ in der Begründung

1.2. Berücksichtigung der Charta während des Gesetzgebungsverfahrens

1.2.1. Änderungen

1.2.2. Interinstitutioneller Dialog

1.3. Sicherstellung der Achtung der Charta bei der Durchführung des Rechts der Union durch die Mitgliedstaaten

1.3.1. Prävention

1.3.2. Vertragsverletzungsverfahren

1.3.3. Nicht unter die Charta fallende Situationen

2. Bessere Information der Bürger

2.1. Informationsbedarf

2.2. Maßnahmen der Kommission

2.2.1. Information über die Rolle der Union auf dem Gebiet der Grundrechte

2.2.2. Information über mögliche Rechtsmittel

3. Jahresbericht über die Anwendung der Charta


 
 
 


Drucksache 799/06

... " zur Bereitstellung praktischer Hilfe bei der Aufnahme an den Grenzen und zur Bewältigung humanitärer Krisen in den Mitgliedstaaten vorzuschlagen und in die neuen Mittel für den Zeitraum 2007-2013 einen Notfallmechanismus einzubauen, der in Notsituationen eine finanzielle Unterstützung ermöglicht;



Drucksache 283/18 PDF-Dokument



Drucksache 286/18 PDF-Dokument



Drucksache 287/18 PDF-Dokument



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